17.02.2012, 10:15 Uhr

Apple gewinnt Patenturteil gegen Motorola in München

München/Berlin (dpa) - Apple hat nach anfänglichen Rückschlägen in seinem Patentkonflikt mit Motorola in Deutschland jetzt auch ein Urteil gegen den Konkurrenten in der Hand.

Das beleuchtete Logo des Elektronik-Herstellers Apple. © dpa / Fredrik von Erichsen

Das Landgericht München I stellte am Donnerstag die Verletzung eines Apple-Patents auf das Lösen der Bildschirmsperre per Fingerbewegung ("Slide to unlock") fest. Es geht um die Methoden, die Motorola bei seinen Smartphones einsetzt. Eine Verletzung des Apple-Patents bei den Freischalt-Gesten auf dem Tablet Xoom erkannte das Gericht hingegen nicht.

Apple könnte mit diesem Urteil den Absatz von Motorola-Smartphones in Deutschland stoppen lassen. Für Motorola wäre es kein allzu großer Schlag - die Verkäufe in Deutschland sind eher gering. Allerdings zählt auch, dass Apple jetzt ebenfalls ein Patentverletzungsurteil gegen den Konkurrenten in seinem Arsenal hat. Vor knapp zwei Wochen hatte Apple zeitweise den Internet-Verkauf einiger Modelle seiner iPhones und iPads stoppen müssen, weil das Landgericht Mannheim die Verletzung eines Motorola-Patents für den Funkstand GPRS durch festgestellt hatte. Motorola setzte sich in Mannheim auch bei einem weiteren Patent durch, dass von Apples Online-Speicherdienst iCloud verletzt werde.

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2 Meinungen zu "Apple gewinnt gegen Motorola"

TravellingMatt
Samstag, 18.02.2012, 12:33 Uhr Patenrechtsexperten, also Leute, die eigentlich was davon verstehen sollten, bezeichnen solcherlei Patente als Trivialpatente, die eigentlich nie hätten erteilt werden dürfen. Paradebeispiel ist das Patent ein Handy zu entsperren indem man über den Bildschirm streicht.
rcniner
Freitag, 17.02.2012, 12:58 Uhr Sollte Apple jetzt nicht den Verbot des exportes aus China verhindern können, hat ihr Sieg ihnen auch nichts gebracht.