18.02.2012, 01:21 Uhr

"News": Neue Ermittlungen gegen Kulterer, Berlin

In ihren Ermittlungen zum seinerzeitigen Verkauf der Kärntner Hypo Alpe Adria Bank an die Bayerische Landesbank schlägt die deutsche Justiz jetzt ein weiteres Kapitel auf. Nach einem Bericht des Magazins "News" hat die Staatsanwaltschaft München jetzt ein neues Verfahren eröffnet, unter anderem gegen die früheren Chefs der Kärntner Hypo, Wolfgang Kulterer und Tilo Berlin.

Kulterer und Berlin wieder im Visier der Justiz. © APA (Archiv/Eggenberger)

Auch gegen den früheren Hypo-Leasing-Boss Josef Kircher und den Manager der Grazer Wechselseitigen, Siegfried Grigg, wird ermittelt. In dem Bericht ist von Betrugsermittlungen die Rede. Für alle genannten Personen gilt die Unschuldsvermutung.

Wie das Magazin vorab schreibt, begründet die Staatsanwaltschaft München ihre Tatortzuständigkeit damit, dass der Sitz der BayernLB in München sei und zumindest auch von einem Tatort in München im Sinne des deutschen Strafgesetzbuches auszugehen sei - auch wenn es sich bei den Verdächtigen um österreichische Staatsbürger handle.

Unter der Geschäftszahl 406 Js 104999/12 werde wegen des Verdachts des Betruges nach Paragraf 236 des deutschen Strafgesetzbuches ermittelt. Den Bankern werde vorgeworfen, die BayernLB beim Verkauf der Hypo Alpe Adria arglistig über den Wert der Hypo getäuscht zu haben. Ausgangspunkt der Ermittlungen sei der Verdacht, dass Bilanzen der Kärntner Bank gefälscht gewesen sein sollen.

Das Magazin spricht auch von einem Affront gegen die Staatsanwaltschaft Klagenfurt, die Verfahren wegen des Verdachts der Bilanzfälschung in der Angelegenheit bisher verjähren oder fallen gelassen habe.

Alle Beschuldigten haben bisher stets betont, nichts Unrechtes getan zu haben. Auch der wiederholte Vorwurf der Bilanzfälschung wurde - insbesondere im Hinblick auf Nebenabreden bei Kapitalerhöhungen über Vorzugsaktien - entschieden zurückgewiesen.

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