• In der Affäre um das sogenannte Ibiza-Video setzt die FPÖ Österreichs Bundespräsidenten Alexandrer Van der Bellen unter Druck.
  • Es geht um einen Eintrag im Kalender Van der Bellens.
  • Im Zuge dessen solle auch Bundeskanzler Sebastian Kurz erneut vor dem entsprechenden Untersuchungsausschuss erscheinen und aussagen.

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Die FPÖ sieht Bundespräsident Alexander Van der Bellen in die Geschehnisse rund um die Veröffentlichung des Ibiza-Videos involviert. Als Indiz dafür sieht Christian Hafenecker, Fraktionsführer im Untersuchungsausschuss, einen Kalendereintrag aus der Hofburg. Demnach gibt es einen Tag vor dem Bekanntwerden des Materials einen Termin mit dem Betreff "Gerücht" und den Namen der betroffenen Personen Heinz Christian-Strache und Johann Gudenus.

Bereits in einem Interview hatte der mutmaßliche Drahtzieher des Videos, der Detektiv Julian H., berichtet, die Hofburg von der Aktion unterrichtet zu haben. Der Information habe man aber keine Bedeutung beigemessen, hieß es damals aus der Präsidentschaftskanzlei.

Der Kalendereintrag Van der Bellens erzählt allerdings Anderes: Ein für zwei Stunden anberaumtes Teammeeting am 16. Mai 2019 mit dem Präsidenten und zwei Mitarbeitern enthält den Betreff "Gerücht Sp./Süddt. zu Strache/Gud".

FPÖ will Van der Bellen und Kurz vor Untersuchungsausschuss sehen

"Es werden Fragen auf den Bundespräsidenten zukommen", kündigt Hafenecker nun aufgrund der neuen Erkenntnisse an. So wollen die Freiheitlichen Van der Bellen nun in den Ibiza-Untersuchungsausschuss laden, da dieser beim Ibza-Video offenbar "mittendrin statt nur dabei" gewesen sei.

Und auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) soll ein weiteres Mal befragt werden. Zusätzlich will der FPÖ-Fraktionsführer auch Anzeigen wegen Beweismittelunterdrückung und Falschaussage im Ausschuss einbringen.

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FPÖ präsentiert eine Art Enthüllungsplattform

Präsentiert hatte die FPÖ ihre "Bombe" in einer Pressekonferenz, die zeitgleich mit dem Launch einer neuen - per Countdown angekündigten - "Enthüllungsplattform" stattfand. Unter dem Domain http://tuesfuermich.at/ sollen auch weiterhin Erkenntnisse, zu welchen die Fraktion in Bezug auf den U-Ausschuss kommt, veröffentlicht werden. Aufgrund des geschürten Interesses war die Website zur Zeit des Launches vorübergehend nicht erreichbar. (APA/hau)  © APA