Wende im Fall um den geschenkten Opel von Kira Grünberg: Die ÖVP-Abgeordnete wird das Auto nun doch bezahlen - zu "marktüblichen Konditionen".

Kira Grünberg will das ihr von Opel geschenkte Auto nun doch selbst kaufen. Das meldet die "Tiroler Tageszeitung".

Auf Basis von parteiinternen Diskussionen sei die Entscheidung gefallen, dass Grünberg das Auto zu "marktüblichen Konditionen" übernehmen wird.

Grünberg habe das Auto nach ihrem Trainingsunfall 2015 am "Tag des Sports" geschenkt bekommen, teilte ÖVP-Sprecher Johannes Frischmann via Aussendung mit. Die Übergabe sei erst jetzt erfolgt.

"Sie ist sich aber bewusst, dass jetzt für sie als Abgeordnete besondere Maßstäbe gelten. Daher hat sie sich entschieden, das Auto zu marktüblichen Konditionen zu übernehmen. Diese Vereinbarung wurde bereits mit Opel getroffen", hieß es von ÖVP-Seite.

Ethikrat beschäftigt sich mit Fall

Zuvor hatte der "Ethikrat" der ÖVP bekannt gegeben, sich um den Fall kümmern. Wie Vorsitzende Waltaud Klasnic auf APA-Anfrage ankündigte, will man sich im Dezember damit befassen. Das könnte nun obsolet werden.

Laut dem 2012 beschlossenen Verhaltenskodex der Partei sollen Amtsträger und Mandatarinnen nur geringfügige Geschenke annehmen.

"Der VP-Ethikrat wird sich in seiner Dezembersitzung mit diesem Thema befassen und sich bis dahin auch einen möglichst umfassenden Überblick verschaffen", teilte Klasnic am Donnerstag mit.

Bisher hat sich der Ethikrat, der nach dem Lobbyingskandal um den früheren EU-Abgeordneten Ernst Strasser eingerichtet wurde, den Angaben zufolge mit weniger als zehn Fällen befasst.

Der schwarze Verhaltenskodex legt fest, dass ÖVP-Politiker Geschenke und geldwerte Vorteile ablehnen sollen, "die ihre Unabhängigkeit und Integrität beeinflussen oder dahingehend aufgefasst werden können".

"Daher gilt unabhängig von einem Zusammenhang mit konkreten Amtshandlungen, Abstimmungen, Anträgen etc. für Amtsträgerinnen/Amtsträger und Mandatarinnen/Mandatare, dass nur Geschenke geringfügigen Ausmaßes angenommen werden dürfen."

Auto hat einen Wert von 40.000 Euro

Grünberg hatte von Opel ein Auto im Wert von 40.000 Euro geschenkt bekommen. Die frühere Stabhochspringerin ist seit einem Trainingsunfall vor zwei Jahren querschnittgelähmt.

Das Auto wurde ihr laut Opel allerdings bereits 2015 zugesagt. Übergeben wurde es aber erst nach ihrem Einzug in den Nationalrat.

Die NEOS haben die Geschenkannahme zuletzt als Verstoß gegen den ÖVP-Verhaltenskodex kritisiert. NEOS-Abgeordneter Nikolaus Scherak räumt zwar ein, dass Grünberg keine strafrechtlichen Verfehlungen vorzuwerfen sind.

"Aber da geht es um eine Frage der moralischen Verpflichtung", kritisiert der NEOS-Verfassungssprecher. Er fordert nun Benimmregeln für alle Abgeordneten.

Neben Klasnic gehören dem Ethikrat der frühere Dritte Nationalratspräsident Werner Fasslabend, Ex-Nationalbank-Gouverneur Klaus Liebscher, der Grazer Politikwissenschafter Klaus Poier und der frühere ÖVP-Klubdirektor Werner Zögernitz an. (ank/APA)© APA