• Die ÖVP stellt heute die Weichen nach der Tiroler Landtagswahl.
  • Der Parteivorstand trat am Vormittag zusammen, um ein Sondierungsteam für die Regierungsverhandlungen zu fixieren.
  • Am wahrscheinlichsten ist unverändert eine Koalition mit der SPÖ.

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Die ÖVP stellt heute die Weichen nach der Tiroler Landtagswahl. Der Parteivorstand trat am Vormittag zusammen, um ein Sondierungsteam für die Regierungsverhandlungen zu fixieren. Am wahrscheinlichsten ist unverändert eine Koalition mit der SPÖ, auch wenn bei dieser nach dem enttäuschenden Abschneiden vom Sonntag Katzenjammer herrscht.

VP-Landeschef Anton Mattle schließt die erneute Koalition mit der FPÖ aus

VP-Landeschef Anton Mattle hatte ja am Sonntag ein weiteres Mal eine Koalition mit der FPÖ ausgeschlossen. Vor allem der Wirtschaftsbund drängt auf eine Zweier-Variante, womit eigentlich nur die SPÖ überbleibt. Mario Gerber, der vermutlich ein Amt in der künftigen Landesregierung erhält, betonte am Rande der Vorstandssitzung zusätzlich, dass für den Wirtschaftsbund keine Zusammenarbeit mit den NEOS in Frage kommt.

Das engt den Spielraum für die ÖVP weiter ein. Denn damit bliebe neben Schwarz-Rot eigentlich nur noch eine sehr unwahrscheinliche Zusammenarbeit der Volkspartei mit Liste Fritz und Grünen. Vor allem die Grünen sind nach fast einem Jahrzehnt gemeinsamer Regierungsarbeit alles andere als ein Wunschpartner von großen Teilen der Volkspartei.

Wunsch des Verhandlungsteams: Verhandlungen sollen bis zum Nationalfeiertag abgeschlossen sein

Fix ist, dass nun einmal sondiert wird. Dafür wird die ÖVP ein Verhandlungsteam zusammenstellen, dem neben Mattle die Landesräte Johannes Tratter und Josef Geisler, Gerber sowie die EU-Abgeordnete Barbara Thaler angehören dürften. Auch mit der FPÖ soll es Gespräche geben, aber nicht über die Bildung einer Koalition.

Einen festen Zeitrahmen für einen Abschuss der Verhandlungen gibt sich die ÖVP nicht. Man wäre aber gerne bis spätestens zum Nationalfeiertag, also in etwa vier Wochen, mit der Regierungsbildung fertig.

Ob die SPÖ die selten gute Chance ergreift, nach zwei Legislaturperioden Pause wieder in die Landesregierung aufzusteigen, wird Thema eines Landesparteivorstands Montagabend sein. Am Wahlabend hatte Landeschef Georg Dornauer gemeint, man werde sicher nicht um jeden Preis in eine Regierung gehen. Seine Partei hatte nur enttäuschende 0,2 Prozentpunkte dazu gewonnen und war auf Rang drei hinter die FPÖ zurückgefallen. Trotz allen Frusts wird davon ausgegangen, dass die SPÖ ernsthaft über einen Regierungseinzug verhandeln wird.

Auch bei Grünen und NEWO gibt es internen Gesprächsbedarf

Internen Gesprächsbedarf gibt es heute auch bei Grünen und NEOS, die jeweils unter den eigenen Erwartungen abgeschnitten hatten. Beide, vor allem die NEOS, wären auch zu Koalitionen bereit. Angedacht ist, dass man sich untereinander abspricht. Zunächst wird am Montagabend aber einmal jeweils intern analysiert, was am Sonntag zu dem enttäuschenden Abschneiden geführt hat. Personaländerungen gelten aber da wie dort als unwahrscheinlich.

Bei der Liste Fritz, die zu den Gewinnern der Wahl zählt, schreitet man am Montagnachmittag ebenfalls in die Gremien. Auch dort wird man sich der Frage widmen, ob man sich eine Regierungsbeteiligung offen hält. Die FPÖ, die es wohl am schwierigsten in die Regierung hätte, macht heute wie üblich an Montagen nach der Wahl "blau". (mit)  © APA