Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek tritt zurück. Sie habe gemerkt, dass sie im Kulturbereich keine "positive Wirkung mehr erzielen" konnte. Zum Abschied äußerte sie drei Wünsche.
Kunst- und Kulturstaatssekretärin Ulrike Lunacek (Grüne) hat am Freitag ihren Rücktritt bekannt gegeben. Sie habe im Laufe der Woche gemerkt, dass die Unzufriedenheit und Enttäuschung im Kulturbereich trotz ihrer Bemühungen "nicht geringer wurde" und sie "keine positive Wirkung mehr erzielen konnte", so Lunacek. Die Opposition pochte im Anschluss auf klare Perspektiven im Kulturbereich.
Wann und mit wem das Kulturstaatssekretariat nachbesetzt wird, ist noch unklar. Laut Lunacek wird es eine "Nachfolgerin" geben, "die in dieser Krisensituation hoffentlich mehr erreichen kann, als mir gelungen ist".
Lunacek räumt ihren Posten
"Ich mache Platz für jemanden anderen." Die Grün-Abgeordnete Eva Blimlinger, die den parlamentarischen Kulturausschuss leitet, wird es nach eigenem Bekunden nicht. Sie wolle im Nationalrat bleiben, sagte Blimlinger im Gespräch mit der APA.
Sie habe ursprünglich am Freitag gemeinsam mit Werner Kogler und Rudolf Anschober die Öffnungsmöglichkeiten für Veranstaltungen sowie weitere finanzielle Unterstützungen für Kunst- und Kulturschaffende bekannt geben wollen, sagte Lunacek in ihrem Statement, nach dem keine Fragen zugelassen waren. "Letzteres ist nicht gelungen."
"Obwohl wir Konkretes angekündigt und viele Gespräche und Videokonferenzen mit Vertretern unterschiedlicher Bereiche geführt haben, musste ich feststellen, dass ich mit meinen Stärken keine positive Wirkung mehr erzielen konnte, mir keine Chance mehr gegeben wurde", sagte sie.
Lunacek: "Es war ein Risiko, dieses Amt zu übernehmen"
Das für sie neue Metier sei eine Herausforderung gewesen: "Es war ein Risiko, dieses Amt zu übernehmen", so Lunacek. "Ich wollte mich mit meiner Erfahrung einsetzen für Künstler und kunstvermittelnde Institutionen in Österreich. Für alle, die mit und für uns das Schöne, Progressive, Aufrüttelnde auslösen. Das, was uns zu wachen Menschen macht. Ich habe dieses Ziel nicht erreicht", sagte Lunacek.
"Also mache ich den Platz frei, dass meine Nachfolgerin dieses Ziel weiterverfolgen kann und wir dort hinkommen. Österreich spielt nämlich in der Weltliga des Kunst- und Kulturlebens eine führende Rolle."
Sechs Wochen nach ihrer Amtsübernahme sei mit der Coronakrise klar geworden, dass es vorerst keine Chance gab, "das ambitionierte Kunst- und Kultur-Regierungsprogramm zu realisieren": "Die Bewältigung der COVID-19-Krise stand ab sofort im Mittelpunkt, Krisenmodus war angesagt. In dieser Krisensituation, das gestehe ich freimütig, ist mir das, wofür ich mich mit aller Kraft einsetzen wollte, nicht im nötigen Ausmaß gelungen."
Scheidende Staatssekretärin äußert drei Wünsche
Drei Wünsche äußerte die scheidende Staatssekretärin: Die prekären Verhältnisse in der Kulturbranche müssten dringend beseitigt werden, als Tropfen auf den heißen Stein habe sie noch die Anweisung gegeben, alle bisher erfolgten 500-Euro-Zahlungen im Rahmen des COVID-19-Fonds der Künstlersozialversicherung zu verdoppeln; Kunst und Kultur bräuchten für den "Post-Corona-Wiederaufbau" viel mehr Geld als bisher vorgesehen; "Freiheit der Kunst" bedeute aber auch Verantwortung, gerade in Zeiten wie diesen.
Lunacek sprach auch davon, dass sie als Zuschauerin möglicherweise künftig auch Kabarettprogramme von Stermann und Grissemann sowie von Lukas Resetarits besuchen werde. Sie werde dann schauen, ob sie "an deren Programmen genauso viel Kritik finde wie sie an meinem".
Opposition drängt nach Rücktritt auf klare Perspektiven für den Kulturbereich
Die Opposition drängte nach dem Rücktritt auf klare Perspektiven für den Kulturbereich. Die SPÖ forderte ebenso wie die NEOS eine rasche Neuaufstellung des Ressorts, die FPÖ schlug einen Verzicht auf das Staatssekretariat vor.
Für Gerhard Ruiss, Geschäftsführer der IG Autorinnen Autoren, bietet Lunaceks Rücktritt die "einzigartige Chance einer Korrektur der verunglückten Staatssekretariatslösung". "Dem Stellenwert der Kunst und Kultur im öffentlichen und gesellschaftlichen Leben entsprechend, muss eine Regierungsumbildung mit dem Ergebnis eines Kunst- und Kulturministers/einer Kunst- und Kulturministerin die Folge sein", forderte Ruiss. © APA
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