Der spanische Regierungschef Pedro Sánchez will kommende Woche bei einem China-Besuch mit Staatschef Xi Jinping über den chinesischen Plan für ein Ende des Ukraine-Kriegs sprechen. China könne "eine sehr wichtige Rolle bei der Vermittlung zwischen Russland und der Ukraine spielen", sagte der spanische Kabinettsminister Félix Bolaños am Donnerstag dem öffentlich-rechtlichen Fernsehsender TVE. Sánchez ist nach Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der im November in Peking war, erst der zweite Regierungschef eines EU-Staats, der China seit Beginn der Corona-Pandemie besucht.

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Sánchez besucht China im Rahmen des Wirtschaftsforums in Boao auf der chinesischen Insel Hainan, das am 30. und 31. März stattfindet. Bei dem Treffen mit Xi soll es Kabinettsminister Bolaños zufolge auch um die im Juli beginnende EU-Ratspräsidentschaft Spaniens und die dabei von Madrid verfolgten Pläne gehen.

Spanien gehört zu den EU-Staaten, die die Ukraine bei der Verteidigung gegen den russischen Angriffskrieg entschlossen unterstützen - unter anderem mit der Lieferung von Kampfpanzern und der Ausbildung ukrainischer Soldaten. Es sei "entscheidend", dass "der Konflikt beendet wird und Russland anerkennt, dass es sich um eine absolut ungerechtfertigte Aggression handelt", sagte Bolaños, der als Sánchez' rechte Hand gilt.

China hatte im Februar ein als "Friedensplan" bezeichnetes Zwölf-Punkte-Papier vorgelegt, das den Ukraine-Krieg beenden soll. Viele westliche Staats- und Regierungschefs erachten den Plan jedoch als wenig glaubwürdig - und bezweifeln aufgrund der politischen Nähe Chinas zu Russland, dass Peking in dem Krieg tatsächlich vermitteln kann.

Chinas Präsident Xi hatte Anfang der Woche Russland besucht, was zahlreiche Beobachter als deutliche Geste der Unterstützung für den russischen Präsidenten Wladimir Putin interpretierten.  © AFP

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