Der Deutsche Josef S. wird im Zusammenhang mit den Demonstrationen gegen den Akademikerball am Dienstag schuldig gesprochen. Mehrere befragte Polizisten gaben vor Gericht an, den Angeklagten nicht zweifelsfrei identifizieren zu können - bis auf den Hauptbelastungszeugen.
Am Dienstag ist Josef S. im Zusammenhang mit den Demonstrationen gegen den Akademikerball verurteilt worden. Der deutsche Angeklagte wurde in den Punkten Landfriedensbruch, schwere Sachbeschädigung und versuchte schwere Körperverletzung schuldig gesprochen. Der 23-Jährige fasste eine teilbedingte Freiheitsstrafe von einem Jahr aus. Vier Monate wurden unbedingt ausgesprochen, acht Monate wurden unter Bestimmung einer dreijährigen Probezeit bedingt nachgesehen. Da dem Angeklagten die rund fünfmonatige U-Haft angerechnet wurde, war er nach dem Urteilsspruch wieder ein freier Mann. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.
Am vergangenen Montag wurde die Verhandlung gegen den deutschen Josef S. fortgesetzt. Ihm wurde vorgeworfen, als Mitglied des sogenannten "Schwarzen Blocks", einer linksautonomen Bewegung, an den Demonstrationen gegen den von der Wiener FPÖ veranstalteten Akademikerball am 24. Jänner teilgenommen zu haben. Dort war S. im Zuge von Ausschreitungen zusammen mit 14 weiteren Mitgliedern des "Schwarzen Blocks" von der Polizei festgenommen worden – 13 davon wurden noch in der Nacht wieder auf freien Fuß gesetzt, lediglich Josef S. blieb in Untersuchungshaft.
Die Anklage der Staatsanwaltschaft gegen Josef S. lautete Landfriedensbruch, schwere Sachbeschädigung und schwere Körperverletzung. Am ersten Prozesstag im Juni hatte der Staatsanwaltschaft die Anklage sogar zu einer "absichtlichen" schweren Körperverletzung verändert, was den Strafrahmen auf bis zu fünf Jahre Haft anstiegen ließ. Seit Beginn dieser Woche lief das Verfahren wieder. Gleich am Montag präsentierte die Staatsanwaltschaft ein Gutachten, dass belegen sollte, dass Josef S. - mit Handschuhen ausgerüstet – eine Rauchbombe zündete.
Polizist belastet mit Aussage Josef S.
Der Hauptbelastungszeuge gegen S., ein Polizist, der die Szenerie in zivil beobachtet hatte, blieb bei seiner Befragung vor Gericht bei den Angaben, die er schon zuvor gemacht hatte. Seiner Schilderung nach soll der 23-jährige Deutsche als Rädelsführer Steine und andere Gegenstände auf Polizisten am Stephansplatz geworfen haben. Außerdem soll Josef S. ein Polizeiauto demoliert und die Eingangstür zur Polizeiinspektion Am Hof eingeschlagen haben. Erkannt habe der Polizist Josef S. an dem Kapuzenpulli mit der Aufschrift "Boykott", in dem S. auch festgenommen worden war. Nach den Vorfällen habe der Polizist den Angeklagten eine Weile aus den Augen verloren, ihn dann aber wieder entdeckt und die WEGA auf den Mann aufmerksam gemacht, die S. wiederum - trotz heftigen Widerstands - festnahm.
Gegen die Version des Polizisten stehen die Aussagen von Mitarbeitern der Wiener Stadtreinigung. Keiner der Befragten gab vor Gericht an, lose Steine am Stephansplatz gefunden und weggeräumt zu haben. Große Steine seien lediglich bei der Polizeiinspektion Am Hof gefunden worden.
Weitere Person wegen Ausschreitungen vor Gericht
Neben Josef S. muss sich im August eine weitere Person wegen der Beteiligung an den Ausschreitungen rund um den Akademikerball vor Gericht verantworten. Presseberichten zufolge hat dieser Angeklagte auch an der Anti-Identitären-Demo im Mai teilgenommen. Beide Vorfälle hatten in ganz Österreich zu Diskussion um Polizeigewalt, linke Ausschreitungen und die Kennzeichungspflicht für Polizisten geführt.
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