Wie stehen die Chancen für ein neues Atomabkommen mit dem Iran? Die USA und einige europäische Länder – darunter Deutschland – wollen Teheran offenbar eine Frist setzen. Was passiert, wenn die verstreicht?
US-Außenminister Marco Rubio hat sich einem Medienbericht zufolge mit seinen Amtskollegen aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien darauf verständigt, dem Iran eine Frist für das Erreichen eines Atomabkommens zu setzen.
Die Außenminister der vier Länder hätten sich in einem Telefonat am Montag auf Ende August als Frist geeinigt, berichtete die US-Nachrichtensite Axios unter Berufung auf drei mit dem Gespräch vertraute Personen. Die Sprecherin des US-Außenministeriums, Tammy Bruce, hatte am Montag mitgeteilt, es sei in dem Gespräch darum gegangen, dass der Iran keine Atomwaffe haben dürfe. Details nannte sie jedoch nicht.
Was geplant ist, falls die Frist nicht eingehalten wird
Axios zufolge planen die drei europäischen Länder mit dem sogenannten Snapback-Mechanismus Sanktionen gegen Teheran auszulösen, sollte es bis zum Ende der Frist kein Abkommen geben.
Das Wiener Abkommen von 2015 zum iranischen Atomprogramm läuft formal diesen Oktober aus. Als Mitunterzeichner haben die Europäer bis dahin die Möglichkeit, über den Snapback-Mechanismus frühere und strenge UN-Sanktionen gegen den Iran ohne großen Widerstand wieder in Kraft zu setzen.
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Deutschlands Außenminister Johann Wadephul (CDU) hatte vor ein paar Wochen bereits gesagt, dass die Europäer darauf zurückgreifen könnten. "Wir haben einen echten Trumpf. Das weiß man in Washington, und das werden wir gemeinsam abgestimmt nutzen", sagte er Ende vergangenen Monats im ZDF. Er bekräftige in dem Zuge auch das Ziel einer Verhandlungslösung.
Nach Informationen von Axios haben die Europäer vor, sich in den nächsten Tagen und Wochen mit der Botschaft an den Iran zu wenden, dass das Land die Auslösung der Sanktionen vermeiden könne. Dazu müsste es Schritte unternehmen, um die Welt mit Blick auf sein Atomprogramm zu beruhigen.
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