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Historische Kanzlerwahl
Von
Lara Lattek
Am 6. Mai tritt Friedrich Merz zur Kanzlerwahl an. Aber das vorläufige Ergebnis sorgt für Unglauben: Er verfehlt die nötige Mehrheit. Die Reaktionen? Ungläubig, erschüttert – doch am späten Nachmittag wendet sich das Blatt für Merz doch noch.
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Es war ein denkwürdiger Tag im Deutschen Bundestag. Doch am Ende breitete sich ein erleichtertes Lächeln auf dem Gesicht von Friedrich Merz und seinen Parteikollegen aus. Er war im zweiten Wahlgang zum zehnten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden. Der Weg dahin war jedoch turbulent.
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Denn am Vormittag war Friedrich Merz mit seiner Kanzlerkandidatur im ersten Wahlgang gescheitert. Bei der Abstimmung im Bundestag erhielt er nicht genügend Ja-Stimmen – und so blieb ihm nichts anderes übrig, als bis in den Nachmittag hinein zu bangen, wie es nun weitergehen würde.
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All das konnte er jedoch am Morgen, kurz vor neun Uhr, noch nicht ahnen – da wirkte er noch recht unbeschwert...
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Seine Familie war gekommen. Vor Sitzungsbeginn winken dem Familienvater von der Besuchertribüne aus Ehefrau Charlotte Merz (M) und die Töchter Carola Clüsener (l) und Constanze Merz (r) fröhlich zu.
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Auch Altkanzlerin Angela Merkel ist anwesend und offensichtlich gut gelaunt.
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Unten im Plenarsaal unterhalten sich Armin Laschet (CDU) und Boris Pistorius (SPD) intensiv.
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Friedrich Merz selbst scherzt noch wenige Minuten vor der Plenarsitzung mit den Ministerpräsidenten Michael Kretschmer, Boris Rhein und Hendrik Wüst.
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Um Punkt 9:00 Uhr eröffnet Bundestagspräsidentin Julia Klöckner dann die Plenarsitzung.
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Woraufhin die Kanzlerwahl beginnt – eigentlich eine Formalie, denn CDU/CSU und SPD verfügen zusammen über die Mehrheit der Stimmen im Bundestag. Noch nie scheiterte ein Kandidat im ersten Anlauf. Auch Merz stimmt mit ab. Insgesamt hatten 621 der 630 Abgeordneten an der Wahl teilgenommen.
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Als Klöckner schließlich um kurz nach 10:00 Uhr das Ergebnis verliest, folgt der Schock: 310 Stimmen für Merz – sechs zu wenig. Für die notwendige absolute Mehrheit hätte er 316 gebraucht.
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Entsetzen machte sich breit, vor allem bei Merz selbst.
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Aber auch bei seinem Parteikollegen Jens Spahn (li.) und Alexander Dobrindt von der CSU: versteinerte Mienen.
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Selbst Olaf Scholz wirkt überrascht. Der geschäftsführende Kanzler war am Tag zuvor bereits mit einem Großen Zapfenstreich feierlich verabschiedet worden. Nun muss sein rot-grünes Kabinett weitermachen, bis ein neuer Kanzler gewählt ist.
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Seine Parteikollegen Saskia Esken und Lars Klingbeil scheinen genauso fassungslos.
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Linken-Politikerin Ines Schwerdtner schaut Parteivorsitzende Heidi Reichinnek mit ratlosem Gesichtsausdruck an.
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Klöckner verkündet wenig später, dass die Sitzung vorerst unterbrochen ist. Die Fraktionen ziehen sich zur Beratung zurück. Friedrich Merz verlässt den Plenarsaal und begibt sich mit seinem engsten Kreis hinter verschlossene Türen.
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SPD-Parteichef Lars Klingbeil verlässt ebenfalls den Saal, um den Beratungsgesprächen der Union beizuwohnen.
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Bei der AfD herrscht währenddessen offene Freude über das Ergebnis. Parteichefin Alice Weidel nutzte die Gunst des Moments – und forderte prompt schnellstmögliche Neuwahlen.
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Die Stimmung bei den Grünen ist weniger ausgelassen. Partei-Chefin Franziska Brantner (re.) sagt der Deutschen Presse-Agentur: "Wir wünschen uns für Europa und Deutschland eine handlungsfähige Regierung." Merz und Klingbeil müssten nun beweisen, dass sie die Mehrheit ihrer Fraktionen jetzt, aber auch für vier Jahre sichern könnten.
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Später gibt die Fraktionsvorsitzende der Grünen Britta Haßelmann bekannt: "Wir sagen ganz klar: Bündnis 90/Die Grünen werden Friedrich Merz nicht wählen". Die Parteispitze werde keinem Kanzler ihr Vertrauen aussprechen, von dem sie denke, dass er mit dem, was er in den nächsten Wochen und Monaten plane, das Land in die falsche Richtung führe.
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Der designierte CDU-Außenminister Johann Wadephul betont gegenüber der Presse sein Bedauern, dass Merz im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit nicht erreicht hat. Am Ende sei die Wahl eine Gewissensentscheidung, die sei "bedauerlicherweise so ausgefallen, wie sie ausgefallen ist". Nun würden die Abgeordneten "noch einmal in sich gehen", und er sei "zuversichtlich", dass es danach klappen werde.
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Ob Wadephul recht hat, könnte sich schon bald zeigen. Denn am Nachmittag eröffnet Klöckner den zweiten Wahlgang, in dem über die Kanzlerschaft von Merz abgestimmt wird.
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Wenig später dann das Ergebnis – und das Ende der Zitterpartie für Merz: In der zweiten Abstimmungsrunde erhält er 325 Ja-Stimmen, neun mehr als für die Mehrheit nötig gewesen wären. "Ich bedanke mich für das Vertrauen, und ich nehme die Wahl an", verkündet Merz daraufhin.
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Es folgt Applaus, erste Glückwünsche werden ausgesprochen. Olaf Scholz tritt nach vorn und reicht seinem Nachfolger die Hand.
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Weniger förmlich zeigt sich die Stimmung in den Reihen der Union: Alexander Dobrindt schließt Merz in die Arme, während Jens Spahn (links) und Thorsten Frei (rechts) breit lächeln.
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Im Anschluss erhält Merz im Schloss Bellevue von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Ernennungsurkunde – und ist damit offiziell im Amt.
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Um seine Kanzlerwahl endgültig abzuschließen, fehlt nur noch der Amtseid. Dafür geht es zurück in den Bundestag, wo heute Abend auch die 17 Bundesministerinnen und Bundesminister vereidigt werden sollen.
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