• Die Türkei hat zehn Botschafter vorgeladen, darunter den von Deutschland.
  • Die Diplomaten fordern die Freilassung von Osman Kavala.
  • Das hatte bereits der Europäische Menschenrechtsgerichtshof vergeblich versucht.

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Das türkische Außenministerium hat nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu die Botschafter von Deutschland und neun weiteren Ländern vorgeladen. Hintergrund sei ein Aufruf zur Freilassung des Kulturförderers Osman Kavala, die zehn Botschaften am Montag veröffentlicht hatten, berichtete Anadolu am Dienstag unter Berufung auf diplomatische Kreise.

Unter den einbestellten Diplomaten sind demnach die Botschafter von Deutschland, den USA, Frankreich und den Niederlanden. Eine Bestätigung aus Berlin lag zunächst nicht vor.

Diplomaten fordern die Freilassung Kavalas

In der Erklärung der Botschaften hieß es, die anhaltende Inhaftierung Kavalas werfe einen "Schatten auf den Respekt für Demokratie, die Rechtsstaatlichkeit und auf die Transparenz des türkischen Justizsystems". Mit Verweis auf Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) forderten die Diplomaten die Freilassung Kavalas.

Der Kulturförderer wurde im Oktober 2017 festgenommen und Anfang November desselben Jahres verhaftet. In Istanbul läuft ein Verfahren gegen Kavala und mehr als 50 weitere Angeklagte. Ihnen wird unter anderem Umsturzversuch und Spionage im Zusammenhang mit den regierungskritischen Gezi-Protesten von 2013 vorgeworfen.

Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof hat 2019 bereits Kavalas Freilassung gefordert. Die Türkei ignoriert das Urteil bislang, obwohl sie als Mitglied des Europarats eigentlich zur Umsetzung verpflichtet ist - und reagierte nun empört auf die Forderung der Botschafter.

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Türkei reagiert empört

"Botschafter, die der Justiz in einem laufenden Verfahren eine Empfehlung und einen Vorschlag machen, sind inakzeptabel", schrieb der türkische Innenminister Süleyman Soylu auf Twitter. Die Forderung werfe einen Schatten auf das Verständnis der diplomatischen Vertreter von Recht und Demokratie.

Kavala droht bei einer Verurteilung wegen der Spionagevorwürfe lebenslange Haft. Seine nächste Gerichtsverhandlung ist für den 26. November angesetzt. (dpa/afp/msc)

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