Wiesbaden - Ein stressiger Tag bei der Arbeit, da sucht der ein oder andere einen kurzen Moment Ruhe. Für manche ist das die Raucherpause. Müssen Beschäftigte dann für die Unterbrechung ausstempeln? Und kann der Arbeitgeber verbieten, dass Mitarbeitende für Zigarette oder Vape vor die Tür gehen?
"Eine Raucherpause ist eine reguläre Pause, eine Unterbrechung der Arbeitszeit", stellt Jakob T. Lange klar. Er ist Fachanwalt für Arbeitsrecht in Wiesbaden. Das heißt: Geht man in eine Raucherpause, muss man sich regelmäßig für die Zeit abmelden. Gibt es ein Zeiterfassungssystem, kann der Arbeitgeber zudem verlangen, dass Beschäftige für die Raucherpause ausstempeln. Die Zeit gilt dann - wie jede reguläre Pause auch - nicht als vergütete Arbeitszeit und muss unter Umständen nachgearbeitet werden.
Wann Arbeitgeber das Rauchen einschränken können
Hinzu kommt: Selbst, wenn Beschäftigte ihre Pausen in der Regel so gestalten dürfen, wie sie möchten, könne es mit Blick auf das Rauchen Einschränkungen geben, so der Fachanwalt.
Zum einen spielt hier der gesundheitliche Schutz von Nichtrauchern eine Rolle, den Arbeitgeber beachten müssen. Darüber hinaus kann zum Beispiel das Thema Brandschutz relevant sein. Man denke nur an eine Tankstelle, wo aufgrund der Brandgefahr eingeschränkt ist, wo man rauchen darf.
Heißt: Je nach Art des Betriebs kann der Arbeitgeber das Rauchen in bestimmten Räumlichkeiten, Arbeitsbereichen oder sogar dem ganzen Betriebsgelände verbieten. Ein uneingeschränktes Rauchverbot für Mitarbeitende kann der gängigen Rechtsauffassung zufolge aber nicht erlassen werden.
In jedem Fall habe der Arbeitgeber beim Thema Rauchen die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats - sofern es im Unternehmen einen gibt - zu beachten, so Rechtsexperte Lange. Ein Rauchverbot oder dessen Ausgestaltung bedarf regelmäßig der Zustimmung des Betriebsrats.
Zur Person: Jakob T. Lange ist Fachanwalt für Arbeitsrecht und Mitglied im Geschäftsführenden Ausschuss der Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht im Deutschen Anwaltverein (DAV). © Deutsche Presse-Agentur