"Verschaukelt" haben sich am Donnerstag die Abgeordneten im Hypo-Untersuchungsausschuss gefühlt. Jörg Haiders früherer "Schatzmeister" Harald Dobernig war zwar diesmal der Ladung gefolgt, sein wiederholtes Ausweichen auf Fragen führte aber dazu, dass die Sitzung wieder und wieder unterbrochen werden musste.

Nun ist er schließlich doch erschienen: Der frühere Kärntner Finanzreferent, Harald Dobernig (FPÖ/BZÖ/FPK), war bereits zweimal in den Hypo-Ausschuss geladen worden und mit einer Beschwerde gegen eine neuerliche Ladung unlängst abgeblitzt. Grund für die Aufregung war der Ausschluss seiner Vertrauensperson: Anwalt Franz Großmann, der früher die Hypo Alpe Adria vertreten hatte. Am Donnerstag kam Dobernig nun - sonst hätte ihm diesmal eine polizeiliche Vorführung gedroht. Anwalt Leopold Wagner begleitete ihn.

Robert Lugar (Team Stronach) machte vor der Befragung im Gespräch Journalisten eine Prophezeiung, die sich erfüllen sollte: Dobernig werde sich vermutlich immer wieder der Aussage entschlagen, da gegen ihn derzeit in der Causa Hypo ermittelt wird. Dobernig fand noch weitere Gründe, nicht zu antworten: Er sei von der Kärntner Landesholding gar nicht von seiner Verschwiegenheitspflicht entbunden worden, erklärte er.

Als die Recherchen der Abgeordneten anderes ergaben, wird Lugar konkret: "Sie haben da ganz bewusst die Unwahrheit gesagt". Der Ausschuss werde von Dobernig "verschaukelt", zitiert ORF.at den Politiker in seinem Liveticker.

"Weiß ich nach zehn Jahren nimmer"

Nachdem die Abgeordneten das Gefühl äußerten, von Dobernig an der Nase herumgeführt zu werden, musste die Sitzung wiederholt unterbrochen werden. Verfahrensrichter Walter Pilgermair und Vorsitzende Doris Bures (SPÖ) wiesen Dobernig immer wieder darauf hin, dass er auf Fragen zu antworten habe.

Das Wenige, was Dobernig sagte, verpackte er murmelnd und teilweise unverständlich in Kärntner Dialekt. Etwa nach seiner Zeit als Büroleiter des früheren Landeshauptmanns Jörg Haider von 2005 bis 2008 gefragt, konnte er sich wiederholt an "nichts Konkretes" erinnern. "Dazu kann ich nichts sagen", erklärt er an anderer Stelle. Oder: "Das Thema kenne ich überhaupt nicht." Den genauen Wortlaut, als Haider ihm gegenüber einmal "Probleme" bei der Hypo andeutete, habe er ebenfalls vergessen. Welche Hypo-Themen über seinen Tisch als Büroleiter gegangen seien, wisse er "nach zehn Jahren nimmer".

Keine Kenntnis von Haider-Brief

Zu dem öffentlich gewordenen Brief Haiders an den damaligen Finanzminister Karl-Heinz Grasser, in dem er sich der Kärntner Landeshauptmann über die Führung der Finanzmarktaufsicht (FMA) beschwerte, sagte Dobernig lediglich: Er kenne diesen Brief nicht und wisse auch nichts von einer Antwort aus Wien. Dass er als Kontaktperson Haiders zum Ex-Hypo-Investor Tilo Berlin fungiert habe, verneinte Dobernig. Er habe lediglich mit Berlin zu tun gehabt, als der unweit von seinem Anwesen "sein Haus umgebaut" habe.

Es sei "unglaubwürdig", dass Dobernig in seiner Rolle als Haiders Büroleiter nichts gewusst habe, sagte Rainer Hable (Neos) nach der Befragung. Wie ORF.at berichtet, verzichtete Dobernig beim Verlassen des Parlaments auf ein Statement gegenüber Journalisten mit den Worten: "Is schon olles gsogt, hobts jo live getickert."

Peter Ambrozy weist Verantwortung von sich

Nach Dobernig war der Kärntner Ex-Politiker Peter Ambrozy (SPÖ) geladen. Der wies eine Mitverantwortung am Hypo-Skandal bei der Befragung von sich. Er habe mit der Hypo direkt nur als Finanzreferent von 1993 bis 1994 zu tun gehabt und als Aufsichtsratsmitglied der Kärntner Landesholding von Juni 2004 bis November 2005, zitiert die APA den ehemaligen Kärntner (Vize-)Landeshauptmann. Ansonsten sei er mit der Hypo lediglich indirekt befasst gewesen - als Teil der Rechnungsabschlusses des südlichsten Bundeslandes.