Der Mitarbeiter-Verschleiß von Donald Trump ist hoch, Sicherheitsberater John Bolton das jüngste Opfer. Ein Muster hinter den vielen Entlassungen: Wer öffentlich anderer Meinung ist als der US-Präsident, muss um seinen Posten bangen.
Chefberater Steve Bannon, Außenminister
Gescheitert sind sowohl Hardliner als auch Moderate, auch ehemals enge Vertraute
Dass Trump sich jetzt auch mit Bolton überworfen hat, wundert David Sirakov nicht. Der Direktor der Atlantischen Akademie Rheinland-Pfalz in Kaiserslautern findet es zum einen "nicht überraschend, weil es in der Regierung Trump nichts Überraschendes mehr gibt". Zum anderen habe es im Fall Bolton längst Anzeichen für ein derartiges Zerwürfnis gegeben: "Es war klar, dass ein Sicherheitsberater, der in vielen wichtigen Fragen ganz anderer Meinung ist als der Präsident, über kurz oder lang nicht mehr tragbar sein würde."
Uneins über außenpolitische Beziehungen
Trump hatte im Wahlkampf vor allem versprochen, US-Truppen aus dem Nahen und Mittleren Osten abzuziehen. Dennoch ernannte er mit Bolton einen Mann zum Sicherheitsberater, der als militärischer Hardliner bekannt war. "Es ist wenig nachvollziehbar, dass Trump jemanden ins Team geholt hat, der lieber noch einen Krieg vom Zaun bricht, als bestehende Konflikte zu beenden."
Unter anderem wegen der Außenpolitik gegenüber dem Iran, Nordkorea und Afghanistan waren sich die beiden in den vergangenen Monaten häufig uneinig. Dass Trump versuchte, mit dem nordkoreanischen Diktator Kim Jong Un zu verhandeln oder zuletzt Gespräche mit dem iranischen Regime erwog, missfiel Bolton. In einigen außenpolitischen Fragen, etwa bei der härteren Gangart gegen den Iran, habe sich Bolton dann auch sehr stark durchgesetzt, betont Sirakov.
Trumps Autorität infrage gestellt
Die jüngsten Unstimmigkeiten zwischen Trump und Bolton wegen der radikal-islamischen Taliban waren aus Sicht des US-Experten "der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat": Die US-Regierung verhandelte monatelang mit den afghanischen Taliban über ein Friedensabkommen. Am vergangenen Sonntag wollte der Präsident mit Vertretern der Terrorgruppe in Camp David zusammenkommen – ein Treffen, das Bolton rigoros abgelehnt haben soll. Trump sagte das Treffen ab – offiziell wegen eines Anschlags in Kabul, bei dem vor einer Woche zwölf Menschen, darunter ein US-Soldat, getötet worden waren. "Bolton hat sich politisch durchgesetzt", vermutet Sirakov. Dass das öffentlich geworden sei, untergrabe die Autorität des Präsidenten.
Falls bei all den Zerwürfnissen, Kündigungen und Rausschmissen überhaupt ein Muster erkennbar sei, dann genau das, sagt Politikwissenschaftler Sirakov: "Konflikte zwischen dem Präsidenten und der entsprechenden Person sind öffentlich geworden." Trump habe gar nicht unbedingt etwas dagegen, mit Leuten zu arbeiten, die anderer Meinung sind als er, weil er ja ohnehin später tue, was er für richtig halte. Aber die Bereitschaft, mit Andersdenkenden zu arbeiten, gelte nur, "so lange die Öffentlichkeit nicht über Diskrepanzen informiert wird".
Es fehlt an Expertise
Dass so viele am Apparat oder am Präsidenten scheitern, erklärt der Politikwissenschaftler aber auch so: "Trumps Meinung nach haben Experten das politische System heruntergewirtschaftet." Der US-Präsident hege eine gewisse Skepsis Fachleuten gegenüber. Deswegen säßen in seiner Regierung teilweise Leute, die wenig Ahnung von der jeweiligen Materie hätten. Als prominentes Beispiel nennt er Bildungsministerin Betsy DeVos, für die der Bereich Bildung bei ihrer Ernennung nahezu Neuland war.
Nach bald drei Jahren Amtszeit des US-Präsidenten sind Sirakov zufolge noch immer rund 20 Prozent der leitenden Positionen in Ministerien und anderen Behörden nicht besetzt. Das alles bedeutet: fehlende Experten und ständige Wechsel, gepaart mit einem "unberechenbaren, populistischen und narzisstischen Präsidenten". So sei es "nahezu unmöglich, nachhaltige Strategien zu entwickeln".
"Personalien spielen keine Rolle"
Dass die vielen Abgänge eine fragwürdige Außenwirkung haben oder die politische Arbeit einschränken, spielt für Donald Trump jedoch keine Rolle: "Weil er davon ausgeht, dass es ohnehin allein auf ihn ankommt – und er allein alles entscheidet." Mit Blick auf den harten Kern von Trump-Anhängern glaubt Politikwissenschaftler Sirakov tatsächlich nicht, dass der hohe Mitarbeiter-Verschleiß Trump schadet: "Personalien spielen für die knallharte Trump-Gefolgschaft keine Rolle. Ihnen ist völlig egal, was Trump macht - Hauptsache, er macht es."
Es wird wieder jemand gehen müssen, davon ist David Sirakov überzeugt – gerade im Wahlkampf für die Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr. Und es kann wirklich jeden treffen: "Keiner kann sich sicher sein – das ist sich auch keiner."
Verwendete Quellen:
- Gespräch mit Dr. David Sirakov, Direktor der Atlantischen Akademie Rheinland-Pfalz in Kaiserslautern
- BBC: The White House revolving door: Who's gone?
- Spiegel Online: Das ist keine Spielshow. Das sind Terroristen
- Twitterprofil von Donald Trump
- Twitterprofil von John Bolton
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