Das Atomabkommen mit dem Iran stellt seit Jahren ein Konfliktthema dar, das zuletzt in einer militärischen Auseinandersetzung endete. Jetzt droht Europa mit weiteren Konsequenzen.
Europa ist entschlossen, die UN-Sanktionen gegen Iran wieder in Kraft zusetzen – zumindest dann, wenn sich bis Ende August keine Einigung im Atomstreit gefunden hat. Das ist das Ergebnis eines Gesprächs zwischen den Außenministern Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens, der EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas und dem iranischen Außenminister.
Der sogenannte Snapback-Mechanismus, der die Wiedereinführung der internationalen Sanktionen gegen den Iran ermöglicht, werde aktiviert, sollten bis Ende des Sommers keine Ergebnisse erzielt werden, erklärte das französische Außenministerium an den iranischen Außenminister Abbas Araghtschi gerichtet am Freitag. Das Gespräch sei auf einen Austausch der drei europäischen Minister mit ihrem amerikanischen Amtskollegen Marco Rubio Anfang der Woche gefolgt, hieß es in Paris.
Frankreich, Deutschland, Großbritannien, die USA, Russland und China hatten 2015 ein Atomabkommen mit dem Iran geschlossen, um die Islamische Republik am Bau einer Atombombe zu hindern. Die USA stiegen 2018 während der ersten Präsidentschaft von Donald Trump einseitig aus dem Abkommen aus.
Der damals im Rahmen des Abkommens vereinbarte Snapback-Mechanismus zur Wiedereinführung internationaler Sanktionen läuft im Oktober aus.
Israel überzieht Iran mit Großangriff
Israel hatte am 13. Juni einen Großangriff auf den Iran gestartet und dies mit dem fortgeschrittenen iranischen Atom- und Raketenprogramm begründet. Der Iran antwortete daraufhin mit massiven Angriffswellen auf Israel.
Die USA griffen schließlich in den Krieg ein und bombardierten drei der wichtigsten Nuklearstandorte im Iran: Fordo, Natans und Isfahan.
Nach zwölf Tagen Krieg trat eine Waffenruhe zwischen Israel und dem Iran in Kraft. Nach den Angriffen ist unklar, wie schwer das iranische Atomprogramm getroffen wurde.
Iran will an Atomprogramm festhalten – keine Lösung für Streit in Sicht
Die USA und der Iran hatten vor den Angriffen seit April mehrere Gespräche unter Vermittlung des Omans geführt. Seit dem Ende der Kämpfe haben beide Seiten Bereitschaft geäußert, an den Verhandlungstisch zurückzukehren.
Ein Berater des iranischen geistlichen Oberhaupts Ayatollah Ali Chamenei erklärte allerdings am Montag, es werde keine neuen Atomgespräche mit den USA geben, wenn diese darauf bestehen, dass Teheran die Urananreicherung aufgibt.
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Der Iran besteht auf seinem Recht der Anreicherung für zivile Zwecke. Diese Forderung führt zu internationalen Bedenken hinsichtlich der möglichen Entwicklung von Atomwaffen. (afp/dpa/bearbeitet von phe)