Die SPD verabschiedet ihren früheren Bundeskanzler Olaf Scholz. Er bekräftigt vor den Delegierten seinen Kurs in einer Zeit, in der zwischen Krieg und Frieden schwierige Entscheidungen anstanden.

Mehr News zum Krieg in der Ukraine

Ex-Bundeskanzler Olaf Scholz hat auf dem SPD-Bundesparteitag davor gewarnt, sich Illusionen über die Pläne des russischen Präsidenten Wladimir Putin zu machen. Dieser wolle an seiner Eroberung in der Ukraine festhalten und hätte sie "gern noch größer", sagte Scholz in Berlin, wo er von seiner Partei aus dem Amt verabschiedet wurde.

Putin dürfe aber keinen Erfolg damit haben, Grenzen mit Gewalt zu verschieben. Er habe damit eine jahrzehntelange Verständigung des Nachkriegseuropas aufgekündigt.

"Ich jedenfalls glaube, dass wir hier zu neuer Solidarität in unserem Land aufgefordert sind."

Olaf Scholz, ehemaliger Bundeskanzler

Aus dieser Zeitenwende sei eine Konsequenz gezogen worden. "Die Bundeswehr wird stärker werden und die Zusammenarbeit in der Nato hat neue Dimensionen erreicht. Das ist auch richtig", sagte Scholz. Wichtig sei, sich die Größe der Aufgabe klarzumachen.

Ukraine-Krieg

Odessa von russischen Kampfdrohnen angegriffen - zwei Tote

Er forderte, Gutverdienende mehr zur Finanzierung der Verteidigungsfähigkeit heranzuziehen. Merkwürdig sei es, wenn diese sogar von Steuersenkungen redeten. "Das ist eine interessante mathematische Rechnung", sagte Scholz. Und: "Ich jedenfalls glaube, dass wir hier zu neuer Solidarität in unserem Land aufgefordert sind." (dpa/bearbeitet von mbo)