Der Name John Roberts geht in diesen Tagen durch die Presse. Er ist der Vorsitzende des Supreme Court, des Obersten Gerichtshofs der USA. Roberts leitet das Impeachment-Verfahren gegen Donald Trump.

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Vergangenen Donnerstag wurde das Amtsenthebungsverfahren gegen den US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump eröffnet. Die Anklagepunkte wurden verlesen, anschließend wurde John Roberts als Leiter des Verfahrens vereidigt, der dann seinerseits den 100 Senatoren den Eid abnahm.

Die Rolle der Senatoren ist vergleichbar mit jenen von Geschworenen in Strafprozessen. Sie alle sollen unparteiisch Gerechtigkeit ausüben.

Am 21. Januar wird der Senat erneut zusammenkommen, um dann mit dem inhaltlichen Teil des Verfahrens zu beginnen.

John Roberts ist hochbegabt und vielseitig talentiert

Roberts wurde am 29. September 2005 von Präsident George W. Bush zum "Chief Justice" - Leiter der Bundesgerichte und Vorsitzender des Obersten Gerichtshofs - ernannt. Er trat die Nachfolge des verstorbenen William Rehnquists an, der 1999 das Impeachment-Verfahren gegen Bill Clinton leitete. Das Amt des "Chief Justice" kann bis zum Lebensende ausgeführt werden.

Geboren wurde John Glover Roberts jr. am 27. Januar 1955 in Buffalo im US-Bundesstaat New York. Später zog die Familie nach Long Beach, Indiana.

Er besuchte ein katholisches Jungeninternat, gilt als hochbegabt, lernte mehrere Sprachen, war Chor- und Theater-Mitglied, verzeichnete große Erfolge in unterschiedlichen Sportarten und hatte bereits während seiner Schulzeit verschiedene Posten im Internat inne.

Nach dem Highschool-Abschluss studierte er zunächst an der Sacred Heart University in Fairfield im US-Bundesstaat Conneticut und danach an der berühmten Harvard University. Seinen Bachelor of Arts in Geschichte schloss er mit summa cum laude ab; das Jurastudium an der Harvard Law School 1979 mit magna cum laude.

Karriere im Gerichtswesen und als Rechtsberater von Reagan und Bush senior

Nach seinem Studium wurde Roberts 1979 Justizangestellter am Bundes-Appellationsgericht. Von 1980 bis 1981 war er unter William Rehnquists, dessen Nachfolge er 2005 antreten sollte, Angestellter im Supreme Court und 1981 bis 1982 Assistent des Justizministers.

Anschließend avancierte er bis 1986 zum Assistenten des Rechtsberaters des Präsidenten, bis er zur Kanzlei Hogan & Hartson in Washington wechselte. 1989 kam es zu einem erneuten Wechsel ins Justizministerium. Roberts fungierte fortan als stellvertretender Generalstaatsanwalt. 1992 wurde er Chef für Berufungsverfahren bei Hogan & Hartson. 2003 bis 2005 arbeitete er als Richter am Bundes-Appellationsgericht für den District of Columbia.

Im Juli 2005 wurde Roberts von Bush als Nachfolger von Sandra Day O'Connor, der ersten Frau am Supreme Court, nominiert. Dies zog einige Diskussionen nach sich. Bush reagierte darauf.

Am 5. September 2005 änderte er die Nominierung, und mit Zustimmung des Senats trat Roberts am 29. September 2005 als Oberster Richter die Nachfolge des verstorbenen William Rehnquists an.

Der Zwiespalt zwischen konservativer und fortschrittlicher Haltung

Politisch gilt Roberts als konservativ, und er steht den Republikanern nahe; sein Verhältnis zu Trump ist aber dennoch alles andere als unbelastet.

Trump ist bekannt dafür, dass er gerne gegen Bundesrichter wettert, deren Urteile ihm nicht ins Konzept passen. Auch Roberts beschimpfte er einmal als "absolutes Desaster".

Roberts quittierte die Haltung Trumps 2018 mit einer öffentlichen Kritik am Präsidenten, indem er klarstellte, dass die Richter alleine der unabhängigen Justiz verpflichtet seien, mitnichten jedoch politischen Parteien.

Bereits vor der Ära Trump bewies er Rückgrat und politische Unabhängigkeit, als er 2012 als einziger der konservativen Richter für die Verfassungsmäßigkeit von Obamacare stimmte. Die Gesundheitsreform des damaligen US-Präsidenten Barack Obama war höchst umstritten - sein Votum das Zünglein an der Waage. 2015 votierte er noch einmal für Obamacare.

In anderen Bereichen hingegen kam seine konservative Haltung mehr als deutlich zum Ausdruck: So wurden im Laufe seiner Amtszeit die Waffengesetze und auch die Regeln für Wahlspenden gelockert. Das volle Wahlrecht für die Schwarzen im Süden wurde wieder eingeschränkt, und er stimmte - wenn auch vergeblich - gegen die Legalisierung der Homo-Ehe.

Impeachment-Verfahren

Amtsenthebungsverfahren sind eine besondere Art von Verfahren und äußerst selten. Die Anklage wegen Amtsvergehen laut Artikel I, Abschnitt 3 der Verfassung der USA ist vorgesehen zur Amtsenthebung entweder des Präsidenten oder aber von Richtern des Supreme Courts oder Bundesrichter im Falle von "high crimes".

Vor der Ära Trump gab es in den USA erst zwei Amtsenthebungsverfahren, die beide nicht zu einer Amtsenthebung führten: 1868 gegen Andrew Johnson wegen Missachtung der Rechte des Kongresses, und 1999 gegen Bill Clinton wegen Meineids und Justizbehinderung bei der Lewinsky-Affäre.

Die Rolle Roberts im Impeachment-Verfahren gegen Trump

Die Aufgabe von Roberts als Vorsitzendem Richter im Verfahren besteht hauptsächlich darin, das Verfahren zu leiten und über die Einhaltung der Regeln zu wachen.

Die Entscheidungen werden von den Senatoren getroffen: "Das Verfahren gegen den Präsidenten wird vom Vorsitzenden Richter des Obersten Gerichtshofs geleitet. Niemand darf ohne Zustimmung von zwei Dritteln der anwesenden Mitglieder schuldig gesprochen werden", so die US-amerikanische Verfassung.

Was den Ausgang des Verfahrens anbelangt, so gibt es nur die Alternative Amtsenthebung ja oder nein. Auch dies ist in der Verfassung geregelt.

Auch wenn die Rolle Roberts' als "Versammlungsleiter" es zunächst nicht vermuten lässt, so hat er doch entscheidende Machtbefugnisse, denn er kann über alle Fragen entscheiden, die Beweise und mögliche Zeugen betreffen.

Allerdings könnte genau das zum Dilemma für ihn werden: Zwar kann er einen Antrag der Demokraten auf Einvernahme eines Zeugen zulassen, die Republikaner ihrerseits können seine Entscheidung aber mit einfacher Mehrheit überstimmen. Es wird also Fingerspitzengefühl gefragt sein. Und um die Aufgabe wird ihn sicher niemand beneiden.


Quellen:

Der Name ruft vor allem bei Bill Clinton schlechte Erinnerungen hervor: Kenneth Starr hatte die Ermittlungen gegen den damaligen US-Präsidenten in der Lewinsky-Affäre übernommen.