Das "achte Weltwunder" ist eingetreten: Irmgard Griss kandidiert 2016 bei der Wahl zum Bundespräsidenten bzw. zur Bundespräsidentin. Ihr Motto lautet "Ehrlich zu Österreich".
Irmgard Griss will sich kommendes Jahr der Wahl zur Bundespräsidentin stellen. Das hat die 69-Jährige via Facebook bekannt gegeben.
Dort veröffentlichte die ehemalige Präsidentin des Obersten Gerichtshofs auch ihr offizielles Antrittsvideo.
In dem Video sagt Griss, klare Worte zu finden und auszusprechen, sei immer schon ihre Leidenschaft gewesen - als Richterin und Vorsitzende der Hypo-Untersuchungskommission. Auch ein Motto für ihre Kandidatur steht bereits fest: "Ehrlich zu Österreich" lautet der Slogan, der auf dem Hintergrundbild ihrer Facebook-Seite zu lesen ist.
Griss betont Unabhängigkeit
"Als Bundespräsidentin will ich für eine Politik der klaren Worte eintreten", betont Griss. Die Wahrheit sei den Menschen nicht nur zumutbar, sondern ihnen auch geschuldet. Nur eine ehrliche Politik verzichte darauf zu manipulieren.
Sie sei sich bewusst, dass sie als Außenseiterin kandidiere. Darin liege aber auch eine Chance: Sie wolle "eine unabhängige Kandidatin für alle sein, die eine neue Politik wollen". Konkret strebt Griss eine Politik an, "die von Ehrlichkeit, Mut und Verantwortung bestimmt ist".
Eine Bundespräsidentin, die aus der Zivilgesellschaft komme und nie einer Partei angehört habe, sei niemandem als dem Volk und ihrem eigenen Gewissen verpflichtet, sagt Griss.
Offizielle Bekanntgabe am Freitag
Am Freitag will Griss bei einer Pressekonferenz in Wien ihre Kandidatur offiziell verkünden. Spekuliert wurde schon seit 2014 über eine Kandidatur.
Griss wiegelte doch mehrmals ab. Sie werde erst dann über das Präsidentenamt nachdenken, wenn "das achte Weltwunder" eintrete.
Kritik an Vernichtung der Hypo-Akten
Zuletzt war Griss in die Kritik geraten, weil sie die Gesprächsprotokolle aus der Hypo-Untersuchungskommission vernichten ließ - und sie daher dem Hypo-U-Ausschuss nicht aushändigen kann. Der parlamentarische U-Ausschuss hatte die Protokolle als ergänzendes Beweismittel verlangt.
In einem Schriftwechsel mit dem Finanzministerium, der der Austria Presse Agentur (APA) vorliegt, erklärte Griss, neben anderen Dokumenten habe man auch "sämtliche Protokolle vernichtet".
Die Kommission habe sich "in den mit den verschiedenen Institutionen (BMF, OeNB, FMA etc) abgeschlossenen Vereinbarungen" dazu verpflichtet, "die ihr zur Verfügung gestellten oder zugänglich gemachten Unterlagen bei Beendigung ihrer Tätigkeit zurückzustellen oder zu vernichten".
Im Rahmen der bereits für Freitag angekündigten Pressekonferenz will Griss zu den Vorwürfen Stellung nehmen.
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