Das Wahljahr 2019

Das Europäische Parlament wird vom 23. bis zum 26. Mai 2019 in der Europawahl gewählt. In der EU arbeiten aber noch mehr Organe zusammen - insgesamt sind es sieben. Wir erklären Ihnen hier, welche Aufgaben die EU-Organe haben.

Mihai-Alexandru Hash ist der erfolgreichste YouTuber Rumäniens. Seine Karriere als Influencer begann mit einer Comedyshow, doch irgendwann wollte er mehr als nur Quatsch machen. Seither informiert er seine Follower über Politik. Er fühlt sich verpflichtet, seine Popularität zu nutzen - in einem Land, dessen zutiefst korrupte Regierung den Glauben an die Demokratie erschwert und wo bei Wahlen zwei Drittel der Menschen zu Hause bleiben. 

Vor der Europawahl schließen sich internationale Rechte zur Europäischen Allianz der Völker und Nationen (EAPN) zusammen. Auch AfD und FPÖ gehören zu der Gruppe. Ihre Mitglieder wollen Europa gemeinsam "radikal verändern". Doch in der Praxis trennt sie vieles.

Influencer Rezo, der derzeit mit dem Video "Zerstörung der CDU" für Schlagzeilen sorgt, hat mit Unterstützung von anderen in Deutschland führenden YouTubern in seiner Kritik an Union und SPD nachgelegt.

Rezo legt nach - und das nicht allein: Gemeinsam mit über 70 anderen YouTubern hat der "CDU-Zerstörer" einen Aufruf veröffentlicht, am Sonntag weder die Union noch die SPD oder die AfD zu wählen.

Die Politiker streiten, die Wirtschaft lahmt: Vor der EU-Wahl ist das Klima in Rom extrem angespannt.

Frontalangriff auf die CDU: In seinem fast eine Stunde dauernden Video macht der Youtuber Rezo der Volkspartei jede Menge Vorwürfe - unter anderem zu Armut und Klima. Zwei seiner Behauptungen im Faktencheck.

Im Europaparlament tun sich die Sozialdemokraten der EU-Mitgliedsstaaten über die Landesgrenzen hinweg zusammen, ebenso die Konservativen und die Liberalen. Doch Gemeinsamkeiten sind selten. Besonders in der Klimapolitik wird meistens streng nach nationalen Interessen abgestimmt. Trotz drängender Probleme wird sich das auch nach der Europawahl nicht ändern.

AM LANSAT IN SPATIU UN GALAXY S9+

Mit Martin Sonneborn hielt die Satire vor fünf Jahren Einzug im EU-Parlament. Jetzt kämpft der Spitzenkandidat der "Partei" um eine zweite Amtszeit, mehr gesunden Menschenverstand in Brüssel und die europäische Atombombe. Ein Gespräch darüber, warum hinter den Plänen der "Sacharbeits-Niete", alte Säcke auszutauschen und Manfred Weber zu verhindern, mehr steckt als bloße Provokation und was er während seiner Zeit neben Monarchisten und Antisemiten in Brüssel gelernt hat. 

Mehr als 400 Millionen Wähler in 28 Staaten: Die "größte grenzüberschreitende Wahl auf dem Planeten", wie die EU-Kommission sagt, läuft. An der Europawahl nimmt auch ein Land teil, das mehrheitlich auf keinen Fall mitwählen wollte.

Kurz vor den Europawahlen kämpft die CDU mit einem Sturm der Entrüstung über ihre Reaktion auf scharfe Kritik eines Youtubers. Nun versucht sie, in die Offensive zu gehen. Ob das klappt?

Fast fünf Millionen Aufrufe im Internet: Ein Anti-CDU-Video beschäftigt derzeit Spitzenpolitiker der Union. Die Vorwürfe sind gravierend - CDU-Politiker sprechen von falschen Behauptungen. Der Urheber geht in die Gegenoffensive.

Als sie den Umschlag mit den Briefwahlunterlagen öffnete erlebte eine Frau aus Meißen eine Überraschung. Denn die Unterlagen zu den bevorstehenden Kommunalwahlen waren bereits ausgefüllt. Jetzt ermittelt die sächsische Staatsanwaltschaft.  

Unmittelbar vor Beginn der Europawahl sieht EU-Justizkommissarin Vera Jourová die Gefahr von Wahlmanipulation durch großangelegte Fake-News-Kampagnen nicht gebannt.

Mehr Grenzkontrollen, höhere Rückführquoten, Drohnen für Frontex? Die politischen Ansichten der europäischen Parteien zum Thema Migration unterscheiden sich teils deutlich.

Vom 23. bis 26. Mai 2019 finden in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union die Europa-Wahlen statt. Wie sie funktionieren, über was die Menschen in der EU abstimmen und was die Aufgaben des zu wählenden Europäischen Parlaments sind, erklären wir in diesem Video.

Kommunalpolitiker genießen mehr Vertrauen bei den Bürgern als europäische Vertreter. Sagt eine Befragung kurz vor Europawahl und Kommunalwahlen in einigen Bundesländern. Und was sind die Top-Themen aus Wählersicht?

Bevor die Sperrklausel 2024 kommt kämpfen die Kleinparteien bei der Europawahl noch einmal um jede Stimme. Schon 0,6 Prozent der Wählerstimmen könnte Kleinparteien wie ödp, Tierschutz- oder Familienpartei einen Platz im Europaparlament sichern. Web.de stellt die sieben Kleinparteien vor, die aussichtsreiche Chancen haben. Wer ist Spitzenkandidat und was sind die Forderungen?

Europäische Armee, Kerosinsteuer, Sozialstandards – bei der Diskussion zwischen Christdemokrat Manfred Weber und Sozialdemokrat Frans Timmermans wird deutlich: Als EU-Kommissionspräsidenten würden die beiden sehr unterschiedliche Schwerpunkte setzen.

Was waren die größten Streitpunkte zwischen den verschiedenen Bewerben?

Am Mittwochabend schallt die Eurovisions-Melodie durch den Plenarsaal des Europäischen Parlaments in Brüssel, die vielen TV-Zuschauern von "Wetten, dass ...?" oder dem "Eurovision Song Contest" vertraut ist. Zwar wird weder gewettet noch gesungen, wohl aber gewetteifert: Eineinhalb Wochen vor der Europawahl geben die Spitzenkandidaten der sechs größten Fraktionen im EU-Parlament alles, um vor laufender Kamera Wähler zu überzeugen. 

Es war die einzige Europawahl-Debatte, zu der die sechs größten Fraktionen im EU-Parlament ihre Topleute schickten. Eineinhalb Stunden hatten sie, um die Zuschauer von sich zu überzeugen. Für einen fundierten Einblick zu wenig - und dennoch hat es sich gelohnt.

Vom 23. bis 26. Mai 2019 finden die Wahlen zum Europaparlament statt. Erfahren Sie alles über Funktionen, Bedeutung und Fraktionen des Europaparlaments.

Wie setzen sich die Europaparteien zusammen und welche Aufgaben haben sie in der EU? Die wichtigsten Antworten gibt's hier.

Mehr als jeder zweite Deutsche verbindet die EU mit "wuchernder Bürokratie". Diesen Verdruss nutzen die Parteien im Europawahlkampf. Aber ist es wirklich so schlimm? Und was hat Edmund Stoiber damit zu tun?

Partei von Europa-Gegner Nigel Farage könnte mehr Stimmen bekommen als Labour und Tories zusammen.

Manfred Weber und Frans Timmermanns wollen EU-Kommissionspräsident werden. In der ARD-Wahlarena sind sie erstmals gegeneinander angetreten – und präsentierten sich dabei höchst unterschiedlich: der eine sehr besonnen, der andere ziemlich energisch.

Ein Wahlwerbespot des Europäischen Parlaments appelliert mit emotionalen Szenen an die Bürger, sich an der Europawahl 2019 zu beteiligen. Nicht allen gefällt das.

Einen Monat vor der Europawahl veröffentlicht das Europäische Parlament einen Werbespot, um die Bürger an die Wahlurnen zu bringen. Die Reaktionen auf das sehr emotionale Video fallen unterschiedlich aus.

Zahlreiche große Handelsketten von Edeka bis Ikea werben zusammen mit dem Branchenverband HDE bei ihren Mitarbeitern für eine hohe Beteiligung an der Europawahl.

Hitze, Trockenheit, Überschwemmungen: Nicht nur Jugendliche sind ernsthaft besorgt über den Klimawandel und verlangen schnelles Handeln. Doch das wird nach der Europawahl nicht leichter.

Jean-Claude Junckers Tage als Präsident der EU-Kommission sind gezählt. Nach der Europawahl am 26. Mai wird ein anderer das Amt übernehmen. Zum Abschluss legt Juncker seine eigene Bilanz vor - und seinem Nachfolger schon mal zahlreiche Aufgaben bereit.

Rechtspopulisten sind auf europäischer Ebene derzeit zersplittert. Nun soll es eine neue vereinigte Rechte geben. Zumindest wenn es nach der AfD und nach Italiens Innenminister Salvini geht. Sie sehen ein gemeinsames "patriotisches" Haus - mit einer Festung drum herum.

Wer steht auf dem Stimmzettel für die Europawahl? Und wer sind die Spitzenkandidaten? In unserem Überblick finden Sie alles Wichtige zur Europawahl in Österreich.

Erfahren Sie alles zur Europawahl 2019: Wer wird gewählt? Wer darf wählen? Und wie läuft die Europawahl eigentlich ab?

Osteuropa-Experte Andreas Umland hat die erste Runde der Präsidentschaftswahl in der Ukraine beobachtet. Im Interview mit unserer Redaktion kritisiert er die OSZE, analysiert, woher der Frust der Ukrainer auf ihren amtierenden Präsidenten Petri Poroschenko kommt und erklärt, wieso ein Schauspieler für Russlands Präsident Wladimir Putin zum Problem werden könnte.

Emmanuel Macron hat erneut mit Visionen für ein enger verflochtenes Europa für Aufsehen gesorgt. Dafür erntet er viel Lob aus Deutschland, aber auch Kritik. Und die Bundeskanzlerin? Sie schweigt - wieder mal.

Zulauf für Rechtspopulisten, eine unsichere Weltlage und unklare Mehrheitsverhältnisse: Die Wahlen zum Europäischen Parlament sind aus mehreren Gründen von großer Bedeutung.

Ende Mai wählt Europa sein neues Parlament. Jedes europäische Land hat dafür ein eigenes Gesetz. Was im deutschen Europawahlgesetz steht und ob die Fünf-Prozent-Hürde bei der Wahl 2019 besteht, lesen Sie hier.

Ab April wird die Schadenersatzklage der FPÖ wegen der Bundespräsidentenwahl 2016 vor Gericht verhandelt. Die Partei will von der Republik Österreich 3,4 Millionen Euro.

Mit der Werbekampagne "Unser Land – Deine Zukunft" will die Band Banda Comunale Menschen dazu bewegen, nach Sachsen zu ziehen. Kommenden September finden in Sachsen die Landtagswahlen statt.

Das Ergebnis der Landtagswahl in Hessen steht endgültig fest: Die Grünen bleiben vor der SPD, das schwarz-grüne Bündnis kann demnach weiterregieren.

Zehn Tage nach den Midterm-Wahlen in den USA ist das Senatsrenne in Florida noch immer nicht entschieden. Der Demokrat Bill Nelson und sein Herausforderer Rick Scott von den Republikanern liegen derart nah zusammen, dass die Stimmen nun ein drittes mal ausgezählt werden müssen - per Hand.

Markus Söder stellt "jüngstes Kabinett aller Zeiten" vor - doch langjährige Minister fehlen

Der Eklat zwischen CNN-Chefreporter Jim Acosta und US-Präsident Donald Trump bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus schlägt neue hohe Wellen. Grund dafür ist ein Video, welches von der Sprecherin des Weißen Hauses veröffentlicht wurde und das dem Verdacht der Manipulation ausgesetzt ist.

Frankfurt korrigiert das Wahlergebnis. Der Grund: In dutzenden Wahlbezirken hat es gravierende Pannen gegeben. Offenbar sind mehr Stimmen falsch oder überhaupt nicht erfasst worden als bisher bekannt. Nach Neuauszählung könnte die SPD landesweit doch noch zweitstärkste Kraft werden.

Das Regieren wird für Donald Trump künftig schwieriger. Die oppositionellen Demokraten sind bei der Gesetzgebung jetzt unverzichtbar - und können den US-Präsidenten auch besser kontrollieren.

Die Republikaner haben bei den Kongresswahlen in den USA die Mehrheit im Repräsentantenhaus verloren - ein Erfolg für die Demokraten und ein Denkzettel für Donald Trump und seine Partei. Doch die USA-Experten Christian Lammert und Josef Braml sind sich einig: Grundlegend verändern wird das Ergebnis die US-Politik nicht. Vielmehr wird der Präsident die neue Situation geschickt für sich zu nutzen wissen. 

Es war richtig knapp: Drei Prozentpunkte fehlten Beto O'Rourke, um in Texas den Senatssitz von Amtsinhaber Ted Cruz zu erobern. Am Ende seiner politischen Ambitionen ist er noch lange nicht angelangt.