Der bröckelige Handelsfrieden zwischen den USA und China scheint kurz vor dem Zerreißen zu sein. Beide Seiten überschütten sich mit Vorwürfen. Hilft nur ein Gespräch zwischen Trump und Xi.
Im Handelskonflikt zwischen China und den USA haben sich die beiden Seiten erneut mit Vorwürfen überzogen. Nachdem US-Präsident
Die US-Seite habe nach den Genfer Gesprächen "fortlaufend neue diskriminierende Beschränkungen gegenüber China erlassen", teilte das Pekinger Handelsministerium mit. Konkret nannte es Maßnahmen, die den Verkauf von KI-Chips und Chip-Design-Software nach China weiter einschränkten, sowie die Ankündigung einer Annullierung von Visa chinesischer Studierender in den USA. Das Handelsministerium in Peking erklärte zudem, die US-Regierung habe "falsche Anschuldigungen erhoben und China in unangemessener Weise beschuldigt".
Statt sich selbstkritisch mit dem eigenen Verhalten auseinanderzusetzen, beschuldige die US-Seite unbegründet China, den Konsens verletzt zu haben, so das Ministerium weiter.
Trump erhebt Vorwürfe gegen China
China und die USA hatten Mitte Mai im laufenden Handelsstreit in der Schweiz eine Senkung ihrer gegenseitigen Zölle beschlossen. Aus einer gemeinsamen Erklärung der beiden größten Volkswirtschaften ging hervor, dass diese vorübergehend für 90 Tage gelten soll. Die Regelung sieht eine Senkung der US-Zölle auf chinesische Importe von 145 auf 30 Prozent vor, während die Aufschläge Pekings gegen Einfuhren aus den USA von 125 auf zehn Prozent zurückgehen.
Der US-Präsident bezeichnete eine Öffnung Chinas damals als wichtigstes Ziel und gab an, dass China dem zugestimmt habe. Zuletzt hatte die US-Regierung den Ton gegenüber China aber wieder verschärft. "Die schlechte Nachricht ist, dass China, was einige vielleicht nicht überrascht, seine Vereinbarung mit uns völlig gebrochen hat", erklärte Trump am Freitag auf seiner Online-Plattform Truth Social. "So viel dazu, Mr. Nice Guy zu sein!", schob er hinterher. Woran er die Verletzung der Vereinbarung festmacht, führte er in dem Post nicht aus.
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Der US-Handelsbeauftragte Jamieson Greer legte nach und warf Peking konkret vor, bei Ausfuhrgenehmigungen für Seltene Erden zu "bremsen". Chinas Handelsministerium wiederum erklärte am Montag, die USA hätten "eine Reihe diskriminierender Maßnahmen" eingeführt.
Sprechen die Präsidenten direkt?
Auch bei einer Pressekonferenz im Oval Office sagte Trump einige Stunden später lediglich, dass China "einen großen Teil der Vereinbarung" verletzt habe. Er sei sich aber sicher, dass er mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping sprechen werde – "und hoffentlich werden wir eine Lösung finden". Aus Peking gab es für ein solches Gespräch zunächst keine Bestätigung.
US-Finanzminister Scott Bessent bestätigte die Gerüchte dem US-Sender CBS am Sonntag, möglich sei ein baldiges Telefonat zwischen Trump und dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping. Er sei überzeugt, ein solches Gespräch werde das Problem lösen.(afp/dpa/bearbeitet von ari und the)