Eine Justizwachebeamtin aus Vorarlberg steht im Verdacht, Häftlingen Handys und Essen geschmuggelt sowie unzulässige Besuche arrangiert zu haben. Die Staatsanwaltschaft Innsbruck ermittelt.
Die Staatsanwaltschaft Innsbruck ermittelt gegen eine Vorarlberger Justizwachebeamtin, unter anderem wegen Amtsmissbrauchs. Die derzeit suspendierte Mitarbeiterin soll von Februar 2018 bis Jänner 2025 für Häftlinge Handys in die Justizanstalt Feldkirch geschmuggelt, Essen von außen bestellt, unzulässige Besuche arrangiert und die Übergabe von Datenträgern ermöglicht haben. Das berichtete am Montag die "Neue Vorarlberger Tageszeitung" (Online-Ausgabe).
Dazu angestiftet worden sein soll die Justizwachebeamtin von einem Vorarlberger Mitglied der Rockergruppierung "Hells Angels". Die Mitglieder dieser Gruppe waren laut dem "Neue"-Bericht wegen Drogenhandels verhaftet worden. Die Bundesdisziplinbehörde suspendierte die Justizwachebeamtin wegen des Verdachts von Dienstpflichtverletzungen. Das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) wies ihre Beschwerde dagegen nun ab, erklärte eine Revision beim Verwaltungsgerichtshof aber für zulässig.
Justizwachebeamtin soll auch Haftinformationen geteilt haben
Die Frau soll "trotz bestehender Komplizenschaft persönliche Treffen der Haftinsassen ermöglicht" haben. Sie übergab Süßigkeiten, Kleidung und Schmuck und gab Haftinformationen, beispielsweise über geplante Verlegungen, an die Rocker weiter, wie aus dem Erkenntnis, das der APA vorliegt, hervorgeht. Die Beschuldigte macht demnach von ihrem Recht Gebrauch, zu den Vorwürfen zu schweigen, sowohl im Strafverfahren als auch im Disziplinarverfahren.
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Die Beamtin war nach Auswertung eines Mobiltelefons des festgenommenen Rockers unter Verdacht geraten. Auf dem Handy wurden laut BVwG insgesamt 2.617 Chatnachrichten zwischen den beiden Beschuldigten gefunden. Darin soll die Frau mehrfach beteuert haben, dass sie sich gerne für die Gruppierung einsetze und nichts dafür verlange. Dennoch soll sie mindestens dreimal Gutscheine, "einmal vermutlich Essensgutscheine als Geburtstagsgeschenk", und zweimal Eintrittskarten von dem Häftling angenommen haben. Die Staatsanwaltschaft Innsbruck hat in der Causa im Jänner auch Hausdurchsuchungen angeordnet. (APA/bearbeitet von amb)