Die Wirtschaft soll angekurbelt werden, die Inflation gedämpft. Bei den Besprechungen der Regierungsparteien wird bereits am Treffpunkt gespart.
Die Bundesregierung bastelt zu Herbstbeginn an einem Konjunkturpaket. Fix schnüren will man es bei einer zweitägigen Klausur kommende Woche. Laut Kanzleramt sollen der Schwerpunkt auf der "Wirtschaftsankurbelung" sowie der Inflationsdämpfung liegen, hieß es aus dem Kanzleramt gegenüber der APA. Eine von "oe24" und "Heute" kolportierte Summe von 400 Millionen Euro wurde aber nicht bestätigt.
Die Regierungsmitglieder von ÖVP, SPÖ und NEOS treffen sich am 2. und 3. September aus Spargründen im Kanzleramt, um dort die Vorhaben für die kommenden Monate zu besprechen und die politischen Schwerpunkte festzulegen. Teilnehmen sollen an der Klausur auch externe Expertinnen und Experten. Den Abschluss der Regierungsklausur bilden der Ministerrat und das anschließende Pressefoyer am Mittwoch mit den Regierungsspitzen.
Die Klausur soll genutzt werden, um "am Aufschwung für Österreich zu arbeiten", hieß es bereits. Dafür notwendig sind "Maßnahmen, die Wirtschaftswachstum fördern, die Inflation senken und strukturelle Reformen vorantreiben". Derzeit pausieren sowohl der Ministerrat als auch der Nationalrat. Letzterer kommt am 24. September aus der Sommerpause zurück.
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Berichte: Neue Investitionsprämie möglich
Laut Medienberichten könnte ein "Mini-Paket" zur Konjunkturbelebung auf den Weg gebracht werden. 400 Millionen Euro soll demnach die Koalition trotz schwieriger Budgetlage zusammenkratzen. So werde etwa eine neue Investitionsprämie angedacht. Vonseiten der Regierung hieß es, dass bis zur Klausur noch intensiv über die kommenden Maßnahmen diskutiert wird und vieles noch offen sei. (apa/bearbeitet von ng)