Alexander Van der Bellen wünscht sich einen anderen Umgangston in der heimischen Politik - und eine rasche Entscheidung über die Führungsspitze in der ÖVP. Die Regierung müsse Klarheit schaffen, wie es nun weitergehe.

Nach dem Rücktritt Reinhold Mitterlehners ist am Nachmittag Bundespräsident Alexander Van der Bellen vor die Presse getreten. Dabei fielen mahnende Worte über einen respektvolleren Umgang der Politiker miteinander.

Reinhold Mitterlehner hatte Bundespräsident Alexander Van der Bellen vor seinem Rücktritt über seine Entscheidung informiert. Das erklärte Van der Bellen am Nachmittag in einer - sehr kurzen - Pressekonferenz zwei Stunden nach Mitterlehners Bekanntgabe. Er habe diesen Schritt "mit großem Bedauern zur Kenntnis genommen".

"Voller Respekt" für Reinhold Mitterlehner

Van der Bellen betonte das "gute Vertrauensverhältnis", in dem er mit Mitterlehner zusammengearbeitet habe. Er habe den scheidenden ÖVP-Chef als kompetenten und konsensorientierten Sachpolitiker kennengelernt. Der Bundespräsident dankte ihm für die lange politische Tätigkeit und wünschte ihm und seiner Familie alles Gute.

Menschlich könne er dessen Schritt "gut nachvollziehen". Mitterlehner habe dafür seinen "vollen Respekt".

"Jetzt heißt es zu allererst, kühlen Kopf zu bewahren", erklärte Van der Bellen weiter. Er erwarte sich nun "eine klare, nachvollziehbare und transparente Vorgangsweise über die nächsten Schritte in beiden Regierungsparteien. Spitzen der SPÖ und ÖVP müssten nun Klarheit schaffen, wie sie mit dem in sie gesetztes Vertrauen umgehen werden. "Die Bürger und Bürgerinnen erwarten sich mit Recht , dass zügig und zeitnah Klarheit geschaffen wird, wie es mit unserem Land weitergeht."

Alexander Van der Bellen für mehr Respekt in der Politik

Zum Schluss fügte er noch eine "grundsätzliche Bemerkung" an: Die mahnenden Worte Mitterlehners über den Umgangston in der Politik sollten nachdenklich stimmen, befand Van der Bellen: "Es braucht eine Kultur des Respekts." Alle Politiker sollten sich dessen "stärker bewusst" sein." (af)