Ursula von der Leyen muss sich noch gedulden: Weil das EU-Parlament gegen drei der 26 Kandidaten für die neue EU-Kommission ein Veto eingelegt hat, startet diese nicht wie geplant am 1. November.
Der für 1. November geplante Start der neuen EU-Kommission unter
Hintergrund ist das Scheitern von drei designierten Kommissaren im Nominierungs-Verfahren. Frankreich, Rumänien und Ungarn müssen nun neue Kandidaten präsentieren.
Parlamentspräsident David Sassoli hatte bereits am Wochenende gesagt, möglicher Starttermin der neuen EU-Kommission könnte der 1. Dezember sein.
Von der Leyen mit knapper Mehrheit im Juli von EU-Parlament bestätigt
Von der Leyen selbst war bereits im Juli vom EU-Parlament bestätigt worden, damals mit sehr knapper Mehrheit. Die von den EU-Staaten benannten und von ihr designierten Kommissare müssen jedoch Anhörungen der zuständigen Parlamentsausschüsse bestehen.
Der letzte Schritt der Nominierung ist dann die Billigung durch das Plenum des Parlaments. Diese war ursprünglich für 23. Oktober vorgesehen.
Sassoli und die Fraktionschefs nahmen die Abstimmung in einer Sitzung am Mittwochnachmittag von der Tagesordnung. Ein neuer Termin stand zunächst nicht fest.
Zwist zwischen Macron und von der Leyen wegen Goulard
Die Anwärter aus Ungarn und Rumänien wurden bereits vor der eigentlichen Anhörung wegen finanzieller Interessenkonflikte vom Rechtsausschuss gestoppt. Die französische Kandidatin Sylvie Goulard wurde nach zwei Befragungen in den zuständigen Ausschüssen abgelehnt. Zum Verhängnis wurden Goulard unter anderem laufende Ermittlungen zu einer Scheinbeschäftigungsaffäre.
Die offizielle Nachnominierung durch die EU-Länder und von der Leyen ging nicht so schnell wie gedacht. In Rumänien kam der Sturz der sozialdemokratischen Regierung dazwischen.
Der französische Präsident
Von der Leyen ist die erste Frau an der Spitze der EU-Kommission
Die EU-Kommission ist für Gesetzesvorschläge und die Einhaltung von EU-Recht in den Mitgliedstaaten zuständig. Jeder EU-Staat kann einen Vertreter in das Spitzengremium entsenden.
Von der Leyen ist die erste Frau an der Spitze der Kommission. Erstmals seit Ende der 1960er Jahre wird diese wieder von jemandem aus Deutschland geleitet. (msc/dpa)
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