Conchita Wurst gewinnt den ESC 2014 und setzt damit nicht nur ein Zeichen in der Musikwelt, sondern auch in der Politik weltweit. Österreichs Staatsmänner und -frauen zeigen sich schwer begeistert. Innenpolitik, Wirtschaft und Panorama: In unserem Nachrichtenüberblick finden Sie aktuelle Meldungen zum Zeitgeschehen.
+++ Sonntag, 11. Mai 2014 +++
Österreich feiert Conchita Wurst
Lange vor ihrem Sieg war
Auch Bundeskanzler Werner Faymann zeigte sich von Conchitas "großer Stimme und beeindruckender Performance" überzeugt. Grünen-Parteichefin
+++ Samstag, 10. Mai 2014 +++
Keinen Bock auf die EU-Wahl
Österreichs Jugend hat keine Lust auf die EU-Wahl. Obwohl die Abstimmung in zwei Wochen entscheidend für künftige Projekte Europas sein könnte, zeigen sich Jugendlicher einer OGM-Umfrage nach wahlfaul. Demnach wollen nur 29 Prozent der unter 30-Jährigen am 25. überhaupt wählen gehen. (ncs)
+++ Freitag, 9. Mai 2014 +++
Panne bei Mathematik-Zentralmatura
Aufgrund fehlender Prüfungsaufgaben ist an fünf allgemein höher bildenden Schulen (AHS) in Wien am Freitag die Zentralmatura im Fach Mathematik unterbrochen worden. Laut der Austria Presse Agentur (APA) waren in den verteilten Testheften nur acht statt 24 Aufgaben vorhanden. Insgesamt wurde die Prüfung am Freitag an 48 Schulen geschrieben.
Damit gerät das mit der Durchführung der Zentralmatura beauftragte Bundesinstitut für Bildungsforschung (Bifie) nach dem Dateknklau vom März erneut in die Schlagzeilen. Geht es nach dem Grünen Bildungssprecher Harald Walser, soll künftig das Bildungsministerium selbst die Reifeprüfung durchführen. FPÖ-Bildungssprecher Dominik Nepp fordert gar den Rücktritt von Unterrichtsministerin Gabriele Heinisch-Hosek sowie die Schließung des Bifie. Die Ministerin will das Institut laut APA nach der Matura "ohne Tabus" überprüfen.
Die Zentralmatura soll ab dem Schuljahr 2014/15 flächendeckend an AHS eingeführt werden, die BHS folgen ein Jahr später. 90 Prozent der AHS erproben das Modell derzeit in zumindest einem Fach als Schulversuch. (kab)
Ex-ÖVP-Politiker Josef Martinz geht ins Gefängnis
Josef Martinz hat Freitagfrüh seine Haftstrafe angetreten. Der Ex-ÖVP-Landesrat sitzt in der Justizanstalt Klagenfurt ein, wie deren Leiter, Peter Bevc, dem Portal "Oe24.at" bestätigte. Martinz war in der Causa Birnbacher in erster Instanz zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Der Oberste Gerichtshof (OGH) setzte das Urteil am 11. März 2014 auf 4,5 Jahre herab.
Am Montag war Ex-Landesholding Vorstand Hans-Jörg Megymorez im selben Gefängnis eingerückt, am Mittwoch folgte Wolfgang Kulterer, ehemaliger Vorstandschef der Hypo Alpe Adria. (ank)
WKÖ-Vize Fritz Amann tritt zurück
Fritz Amann, Vizepräsident der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ) und Mitglied des Rings freiheitlicher Wirtschaftstreibender (RfW), tritt zurück. Er legt mit sofortiger Wirkung alle seine Ämter nieder, wie RfW-Obmann Matthias Krenn der Austria Presse Agentur sagte.
Amann hatte am Dienstag mit einem im "Wirtschaftsblatt" erschienenen Kommentar einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Darin bezeichnete er Einpersonenunternehmer als "Tagelöhner". "Die Gruppierung, die so vehement ums Überleben kämpft, sind Arbeitslose, die - aufgrund der Versagenspolitik von Rot-Schwarz - in die Scheinselbstständigkeit gedrängt wurden", schrieb er. (ank)
+++ Donnerstag, 8. Mai 2014 +++
Wahlkampfplakate der Grünen ärgern Ernst Strasser
Ein Wahlkampfsujet der Grünen sorgt für Aufregung. Auf dem Plakat ist Ex-ÖVP-Minister Ernst Strasser abgebildet, die Parole darunter lautet "Menschen sind wichtiger als Lobbys. Für saubere und transparente Politik". Strasser war im März nicht rechtskräftig zu dreieinhalb Jahren Haft wegen Bestechlichkeit verurteilt worden.
Wie der "Standard" berichtet, geht der Slogan auf dem Grünen-Plakat selbst Leuten aus den eigenen Reihen zu weit. Asylanwalt Georg Bürstmayr, der für die Partei bei der Nationalratswahl ins Rennen ging, tritt für Strasser ein und erklärt via Social Media: "Aber Kritik, auch scharfe, ist eine Sache - jemanden lächerlich machen eine andere".
Der Geschäftsführer der Grünen, Stefan Wallner, verteidigte das Plakat. Die Partei wolle ein politischer Aussage vermitteln und klarmachen, wie groß die Macht von Lobbyisten auf Institutionen der EU sei, berichtet der "Standard".
Strasser kann sich gegen das Plakat wohl nicht zur Wehr setzen. Thomas Höhne, Experte für Persönlichkeitsrecht, erklärte im Gespräch mit der "Presse" am Donnerstag: "Strasser ist eine Person der Zeitgeschichte, und es ist korrekt, ihn mit Lobbys in Zusammenhang zu bringen." (rs)
+++ Mittwoch, 7. Mai 2014 +++
Frau sticht in Wien drei Vergewaltiger nieder
Eine 23-jährige Frau hat am Mittwoch in der Früh in Wien-Alsergrund drei mutmaßliche Vergewaltiger niedergestochen. Zwei Männer wurden nach Angaben der Wiener Polizei mit schweren Stichverletzungen am Bauch ins Krankenhaus gebracht. Der dritte erlitt eine Knöchelverletzung. Auch das Opfer wurde von der Wiener Berufsrettung ins Spital eingeliefert.
Laut Polizei gab die Frau zu, für die Verletzungen der Männer verantwortlich zu sein. Sie bezichtigte sie der zumindest versuchten Vergewaltigung. Alle vier sollen sich zumindest flüchtig gekannt haben. Die 23-Jährige wird derzeit von Ärzten behandelt. (ank)
Wolfgang Kulterer tritt Haftstrafe an
Ex-Hypo-Manager Wolfgang Kulterer hat am Mittwoch seine Haftstrafe in Klagenfurt angetreten. Das bestätigte Kulterers Anwalt der Austria Presse Agentur (APA). Kulterer war zu sechseineinhalb Gefängnis wegen Untreue und Bilanzfälschung verurteilt worden. Wie der ORF berichtet, kommen auf Kulterer weitere Prozesse zu - etwa wegen angeblich unbesicherter Kredite für den nie umgesetzten Wiener Kunstpark Paradiso.
Kulterer hätte bereits im September 2013 seine Haftstrafe antreten sollen. Aufgrund einer Schulterverletzung und einer anschließenden Therapie wurde ihm Haftaufschub gewährt. Sein nachfolgender Antrag auf Haftuntauglichkeit wurde hingegen abgewiesen.
In der Justizvollzugsanstalt in Klagenfurt kann Kulterer nicht seine gesamt Haftstrafe absitzen. Laut APA dürfen dort nur Straftäter einsitzen, die maximal 18 Monate ausgefasst haben. Wohin Kulterer verlegt wird, steht noch nicht fest. (kab)
Swap-Ermittlungen werden eingestellt
Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen im Linzer Swap-Verfahren gegen Bawag-Mitarbeiter eingestellt. Das teilte die Behörde in einer Aussendung mit.
Aufgrund der durchgeführten Erhebungen habe sich herausgestellt, dass Personen aus dem Bereich der Bawag "weder eine vorsätzliche Täuschung der Stadt Linz, noch eine Beitragstäterschaft zu einer allfälligen Untreue" nachgewiesen werden könne. (ank)
+++ Dienstag, 6. Mai 2014 +++
Europarat-Treffen: Cobra rückt mit 30 Konvois an
Wiens Autofahrer müssen mit Behinderungen rechnen: Wie die "Kronen-Zeitung" berichtet, sind seit den Morgenstunden etwa 30 Cobra-Konvois vom Flughafen Wien-Schwechat ins Zentrum der Bundeshauptstadt unterwegs. In der Hofburg findet heute Dienstag eine Konferenz der europäischen Außenminister statt. Das vorherrschende Thema beim Treffen des Europarats ist die Ukraine-Krise.
Wie bei Hochsicherheitsveranstaltungen üblich, schweigt die Polizei über die Zahl der eingesetzten Sicherheitskräfte. Rund um die Hofburg wird es laut "Krone" Sperrgitter geben, Suchhunde hätten den Tagungsort auf Sprengstoff überprüft. "Man kann davon ausgehen, dass wir für alle Eventualitäten gut gewappnet sind", sagte ein Sprecher der Bundespolizeidirektion Wien der Zeitung. (ank)
+++ Montag, 5. Mai 2014 +++
Ausgesetztes Baby: Jede Spur zur Mutter fehlt
Im Fall des auf einer Wiese in Wien-Hietzing ausgesetzten Baby bittet die Polizei die Bevölkerung um Mithilfe. Bei einer Pressekonferenz präsentierten Beamte die Gegenstände, die bei dem Buben gefunden worden waren. Bisher fehlt jede Spur zur Mutter.
"Es muss nicht die Kindsmutter gewesen sein. Keiner weiß, wer es ausgesetzt hat", zitiert der ORF den leitenden Ermittler Martin Stiedry. Klar sei jedenfalls, dass das Neugeborene nicht in einem Spital oder einem Geburtshaus zur Welt kam, "die Nabelschnur war sehr lange und nicht professionell abgebunden", sagte Stiedry. Die wahrscheinlichste Variante sei daher eine Hausgeburt.
Dem Baby gehe es gut, es werde derzeit in einem Krankenhaus betreut. Noch im Lauf dieser Woche soll es zu Adoptiveltern übersiedeln, wie Jugendamtssprecherin Herta Staffa mitteilte. Es dauert rund ein halbes Jahr, bis eine Adoption rechtskräftig wird. (ank)
Feuertaufe für Sebastian Kurz
Außenminister Sebastian Kurz empfängt am Dienstag 30 Amtskollegen in der Wiener Hofburg: Eine Konferenz des Europarats steht an. Das Treffen wird ganz im Zeichen der Unruhen in der Ostukraine stehen.
Russlands Außenminister Sergej Lawrow kommt schon Montagabend nach Wien. Wie der "Presse" bestätigt wurde, wird Lawrow noch heute Außenminister Kurz treffen. Auch eine Zusammenkunft mit dem ukrainischen Außenminister Andrej Deschtschiza steht demnach auf dem Programm.
Österreich hat derzeit den Vorsitz des 1949 gegründeten Europarats inne, dem mittlerweile 47 Staaten angehören - darunter Türkei, Russland und die Ukraine. (ank)
AHS proben für Zentralmatura
58 österreichische Gymnasien starten am Montag im Fach Deutsch in die Generalprobe für die Zentralmatura an den AHS. Bis zum 14. Mai legen 92 Prozent der Gymnasien ihren Schülern in zumindest einem Maturafach die zentral vom Bundesinstitut für Bildungsforschung (Bifie) herausgegebenen Fragen vor. Bisher passiert das am häufigsten in Englisch: 318 von 344 Gymnasien machen hierbei mit.
Die komplett neue Matura findet nach Angaben der APA versuchsweise nur an zwei AHS statt: am Stiftsgymnasium St. Paul/Lavanttal (Kärnten) und an der Liese Prokop Privatschule für Hochleistungssportler Maria Enzersdorf (NÖ). Ab dem Schuljahr 2015 ist die Zentralmatura in AHS verpflichtend. Auch an den Berufsbildenden Höheren Schulen (BHS) wird derzeit getestet - die Zentralmatura wird dort aber erst ab 2016 verpflichtend. (ank)
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