Wie gut ist der Luftraum der NATO wirklich geschützt? Bei "Markus Lanz" offenbarte der SPD-Vize Alexander Schweitzer, dass in den vergangenen Monaten nicht nur in Polen, Kopenhagen und Oslo, sondern auch in Deutschland einige unbekannte Drohnen gesichtet wurden. Eine Offenbarung, mit der Schweitzer den ZDF-Moderator sichtlich schockierte.
Das Thema der Runde
Immer mehr NATO-Staaten berichteten jüngst über Drohnensichtungen. Zuletzt wurden an den Flughäfen in Kopenhagen und Oslo mehrere unbekannte Drohnen entdeckt. Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen wollte eine russische Verantwortung nicht ausschließen und sprach vom "bislang schwersten Anschlag auf dänische kritische Infrastruktur".
Grund genug für
Die Gäste
- SPD-Politiker
Alexander Schweitzer äußert sich zur Lage seiner Partei und zur Frage, wie sich der Sozialstaat unter zunehmendem Druck behaupten kann: "Es müssen Entscheidungen getroffen werden." - Journalistin Karina Mößbauer analysiert die parteiinternen Spannungen innerhalb der SPD: "Die SPD braucht endlich Leute in Verantwortung, die nicht gleich Schnappatmung kriegen, wenn einer das Wort Sozialstaatsreform ausspricht."
- Journalistin Rieke Havertz beleuchtet die Rolle von US-Präsident Trump aus europäischer Perspektive: "Das, was er versucht, in der Innenpolitik zu machen, das möchte er auch mit den UN und mit der Weltgemeinschaft machen."
- Militär-Experte Christian Mölling gibt eine Einschätzung zu möglichen weiteren russischen Provokationen: "Ich glaube, dass Russland sehr wohl den militärischen Angriff auf die NATO fürchtet."
Das Wortgefecht
Nach Donald Trumps feuriger Rede bei den Vereinten Nationen in New York merkte Markus Lanz an, dass Europa häufig den moralischen Zeigefinger auf Amerika zeige, aber selbst an fragwürdigen Entscheidungen festhalte. "Wie viel Heuchelei ist da immer im Spiel?", wollte der ZDF-Moderator wissen. "20 Milliarden jedes Jahr gibt Europa an Putin für den Kauf von Öl und Gas. Wir finanzieren Putins Kriegsmaschinerie direkt", so Lanz, der klarstellte, dass Trump "uns den Spiegel" vorgehalten habe. SPD-Vize Alexander Schweitzer reagierte nüchtern: "Ich kann da wirklich keine Heuchelei sehen. Ich kann den Widerspruch sehen." Der ZDF-Moderator hakte irritiert nach: "Sie können da keine Heuchelei sehen?" Schweitzer ruderte plötzlich zurück und merkte an, dass die Umstände mittlerweile andere seien "als noch vor Jahren".
"Es ist natürlich noch ein bisschen was da an Abhängigkeit. Aber es hat sich massiv reduziert", sagte der Politiker energisch. Alexander Schweitzer weiter: "Ich glaube, was wir zeigen müssen, ist: Wir haben Selbstbewusstsein. Wir lassen uns hier auch nicht rumschicken. Wir sind starke Partner, aber wir lassen uns auch nicht durch solche Auftritte einschüchtern. (...) Wir können hier auch mit geradem Kreuz sagen: Da irrt sich der amerikanische Präsident." Karina Mößbauer reagierte skeptisch und kritisierte: "Da ist natürlich eine gewisse Doppelmoral." Laut der Journalistin seien die Sanktionen gegen Russland durchaus "bigott" und "kontraproduktiv, weil man es ja mitfinanziert mit den eigenen Geldern". "Da hat Trump natürlich einen Punkt", so Mößbauer streng.
Die Offenbarung des Abends
Mit Blick auf den russischen Aggressor sprach Christian Mölling auch den jüngsten Drohnen-Vorfall über Kopenhagen an. "Frieden ist das jetzt schon nicht mehr, der Zustand, in dem wir uns hier eigentlich befinden", so der Militär-Experte, der davor warnte, dass Russland "alle Graubereiche" ausnutze. "Wir haben hier ein ganz klares Muster", so Mölling weiter. Alexander Schweitzer stimmte zu und offenbarte: "Wir haben inzwischen auch in Rheinland-Pfalz Erfahrungen mit Drohnenüberflügen." Eine Aussage, die Markus Lanz sichtlich überraschte: "Ja? Woher kamen die?" Der SPD-Vize wiegelte zunächst ab: "Das kann ich Ihnen nicht sagen." Gleichzeitig gab er zu: "Das ist in den letzten Monaten immer wieder vorgekommen."
Der ZDF-Moderator reagierte erneut überrascht: "Drohnen?!" Schweitzer nickte: "Ja, ja. Drohnen!" Der Politiker ergänzte mit ernster Miene: "Es gab eine ganze Phase, da gab es fast wöchentlich Vorfälle über den amerikanischen Anlagen in der Westpfalz." Eine Offenbarung, die Lanz sprachlos machte: "Das ist ja krass. Und Sie wissen nicht, wo die herkommen?" Alexander Schweitzer antwortete vorsichtig: "Die Vermutung liegt nahe, dass auch das keine befreundeten Staaten waren, die Drohnen mal haben steigen lassen."
Laut des SPD-Politikers seien einige der Drohnen "hochprofessionell" gewesen und "über Industrieanlagen in Rheinland-Pfalz" gesichtet worden. "Das ist Teil einer Verunsicherungsstrategie", mahnte Schweitzer. Lanz hakte weiter nach: "Und hat das zugenommen?" Der SPD-Vize nickte erneut: "Das hat in den letzten Monaten deutlich zugenommen." Damit schockte Schweitzer den ZDF-Moderator: "Monaten? Das ist eine ganz junge Entwicklung?" Als der Politiker dies bejahte, ergänzte er, dass dies dazu geführt habe, "dass wir uns eng abstimmen mit den Streitkräften der Amerikaner und den Sicherheitsbehörden".
Gleichzeitig stellte Schweitzer klar, dass kein Grund zur Panik bestehe: "Dieses Aufgeregte, (...) ich glaube, das spielt Putin komplett in die Karten. (...) Das möchte ich gerne nicht haben." Christian Mölling stimmte zwar zu, ergänzte jedoch: "Wir werden etwas finden müssen und eine Sprache finden müssen, in der wir verstanden werden. (...) Es geht um das Signal, dass wir eine Politik haben, die ernst genommen werden muss." Der Grund? "Das Nichthandeln, was wir zurzeit machen, hat eine Auswirkung, die keine Positive zum jetzigen Zeitpunkt für uns ist." Alexander Schweitzer fügte plötzlich energisch hinzu: "Es braucht hier eine europäische Linie!"
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Der Erkenntnisgewinn
Nicht nur mit Blick auf Russland und die USA ging es bei "Markus Lanz" hitzig zu. Auch der "Herbst der Reformen" wurde am Dienstagabend unter die Lupe genommen. Ein Begriff, über den Alexander Schweitzer trocken sagte: "Ich habe den nicht erfunden." Lanz reagierte mit einem lautstarken Lachen: "Das ist nicht schlecht. Sie finden es nicht gut, ja? Das ist so deprimierend, Herr Schweitzer. Sie sind der SPD-Vize, Sie sind nicht irgendwer!"
Der Politiker sagte daraufhin ehrlich: "Ich finde es total schwierig, dass den Sommer über manche einfach rhetorisch die Backen so voll gemacht haben und sich selber die Hürde wahnsinnig hochgelegt haben - wohlwissend, dass diese Koalition verabredet hat, dass im Herbst Entscheidungen vorbereitet werden und dass es Kommissionen gibt." Schweitzer stellte weiter klar: "Es müssen Entscheidungen getroffen werden, aber diese wuchtige, viel zu große Rhetorik, unter der man dann am Ende (...) durchlaufen wird, das finde ich einfach total schwierig." Eine Aussage, die Lanz erneut sprachlos machte: "Das ist ja irre!" © 1&1 Mail & Media/teleschau