So zuverlässig, wie russisches Erdöl nach Deutschland fließt, so stetig beliefert das Land uns auch mit Desinformation. Die Pipelines: Portale wie "RT Deutsch" oder "Sputinik News". Diese zu 100 Prozent vom russischen Staat finanzierten Medien verbreiten nicht etwa plumpe Fake-News, sondern streuen subtil gefärbte Nachrichten. Genau das macht sie gefährlich.
Auslandsmedien sind weder ein Alleinstellungsmerkmal Russlands noch neu. Schon im Oktober 1929 ging mit den Worten "Hier spricht Moskau! Proletarier aller Länder, vereinigt euch!" die "Stimme Russlands" auf Sendung. Sie existierte bis 2014. Im Anschluss hat sich viel geändert.
"Zeitgleich mit dem Euromaidan in der Ukraine gab es einen Paradigmenwechsel", sagt der Politologe und Russland-Kenner Dmitri Stratievski über Russlands Strategie für seine Auslandsmedien.
Präsident
Euromaidan und Ukraine-Krieg als Initialzündung
Damals, 2013, stand die Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens der Ukraine mit der EU an. Über Monate versuchte Russland zu verhindern, dass sich die Ex-Sowjetrepublik an Europa bindet. Als die ukrainische Regierung das Abkommen auf Eis legte, schien Putin am Ziel. Doch Millionen Ukrainer gingen gegen die Entscheidung auf die Straße. Der Majdan Nesaleschnosti, der Unabhängigkeitsplatz in Kiew, wurde als Zentrum der Demonstrationen zum Namensgeber der landesweiten Aktionen.
Russland versuchte mit aller Macht, die Proteste als faschistisch zu diskreditieren und daraus eine Gefahr für die auf der Krim lebenden Russlandstämmigen zu konstruieren. Die Annexion der Krim wollte das Land dann als Maßnahme zum Schutz der Russlandstämmigen verkaufen.
Etwa zur gleichen Zeit gründete Russland Rossija Sewodnja ("Russland Heute"). Der Medienkonzern wird aus dem Staatshaushalt finanziert. Rund 300 Millionen US-Dollar lässt man sich das offiziellen Angaben zufolge jährlich kosten, ähnlich dem Budget der Deutschen Welle.
Rossija Sewodnja ist zwischenzeitlich zu einem Propaganda-Imperium angewachsen. Zu dem Konzern gehören die acht Fernsehsender der "RT"-Familie (ehemals "Russia-Today"), außerdem Hörfunkanstalten, Nachrichtenportale und Social-Media-Kanäle in über 30 Ländern.
In Deutschland sind es allen voran die Internetportale "Sputnik News" und "RT Deutsch", die Putins Informationskrieg ausfechten. Ihre wichtigsten Waffen: Ein modernes Erscheinungsbild, ein scheinbar bunter Themenmix und subtile Desinformation.
"RT Deutsch" etwa kommt optisch seriös und hochwertig daher. Die Beiträge sind für Suchmaschinen optimiert - oft landen sie bei Google unter den vordersten Treffern. Das Portal ist in sozialen Medien sehr aktiv: 360.000 "Gefällt mir"-Angaben auf Facebook, das sind rund dreiviertel so viele wie bei der "Zeit". 143.000 Abonnenten auf Youtube, etwa halb so viele wie Spiegel-TV zählt.
"Viele Journalisten, Autoren und Marktforscher von 'RT Deutsch' und 'Sputnik' sind, anders als beim Vorgänger 'Stimme Russlands', deutschstämmig", sagt Stratievski. "Sie kennen die Gewohnheiten des deutschen Publikums."
Emotionale Ausbrüche oder gar Schlägereien, wie sie im russischen Fernsehen regelmäßig vorkommen? Hier undenkbar. Auch gibt es anders als in russischen Inlandsmedien weder Sexismus noch Homophobie. Niemand soll verschreckt werden - auch nicht mit offenkundigen Falschmeldungen.
"'RT' will nicht als Fake-Sender dastehen"
Der Journalist Marcus Bensmann hat sich intensiv mit "RT Deutsch" beschäftigt. Er sagt: "'RT' will nicht als Fake-Sender dastehen. Stattdessen legt man einen normalen Informationsteppich aus, um dann gezielt Stimmung zu organisieren."
Die gefärbte Berichterstattung fuße dabei auf zwei Säulen, sagt Bensmann: "Man versucht, die Glaubwürdigkeit der westlichen Medien zu untergraben, um dann glaubhaft zu machen, dass man selbst das wahre Bild verbreitet."
Häufig sind es Nuancen, die den Unterschied machen. Den entscheidenden Unterschied zwischen der Berichterstattung unabhängiger Medien, die im RT-Jargon "Mainstream-Medien" heißen, und der Propaganda. Beispiele gibt es unzählige. Zwei aus jüngerer Vergangenheit seien hier genannt:
- Als Anfang März eine Gruppe von AfD-Politikern nach Syrien fuhr, berichtete auch "RT Deutsch" darüber. Die mediale Berichterstattung in Deutschland stelle keine vertrauenswürdige Möglichkeit zur Einschätzung der Situation in Syrien dar, durfte die AfD erklären. Kein Wort hingegen von der deutlichen Kritik an der Reise, die Politiker verschiedenster Couleur äußerten. Kein Wort davon, dass die AfD-Delegation bei ihrem Besuch des angeblich sicheren Landes einen großen Bogen um jene brutal umkämpften Gebiete gemacht hat, in denen der Bürgerkrieg täglich Leben kostet.
Ebenso unwidersprochen lässt die Redaktion das Fazit der AfD-Politiker nach Abschluss des Trips stehen, wonach Syrien als "sicheres Herkunftsland" eingestuft werden könne. - "OSZE: Lob für Durchführung der russischen Wahlen - Kritik an 'ungleichem Wettbewerb'" lautet eine "RT"-Schlagzeile nach der Präsidentschaftswahl in Russland. Der Beitrag beginnt mit dem Urteil der Wahlbeobachter der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa), die Wahl sei "gut organisiert" gewesen und "ohne größere Manipulationen verlaufen".
Er endet mit einem Video, in dem Wahlbeobachter der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (der auch Russland angehört) loben, dass Menschen mit Behinderungen barrierefreien Zugang zu den Wahllokalen hatten, Erstwählern beim Wählen "geholfen" wurde und im Ausland lebenden Russen die Teilnahme an der Wahl ermöglicht wurde. Dazwischen der Satz, die europäischen Beobachter hätten "behauptet", dass Putin im Wahlkampf mehr Medienberichterstattung erhalten habe als die Gegenkandidaten.
Nichts daran ist gelogen - nur fehlt ein Part. Wie der Leiter der OSZE-Kommission Michael Link etwa der "Süddeutschen Zeitung" und dem österreichischen "Standard" sagte, waren Manipulationen am Wahltag aus Sicht der OSZE nicht das Problem. Kritisch bewertete Link den "massiven Druck, wählen zu gehen". Weil Putins Sieg ohnehin feststand, galt die Wahlbeteiligung als wahrer Gradmesser. Bürger wurden mit kostenlosem Essen im Wahllokal geködert, Beamte mussten am Arbeitsplatz abstimmen, Studenten wurde mit negativen Konsequenzen gedroht, sollten sie nicht an die Urne gehen.
Bensmann und Stratievski teilen die Einschätzung, dass die Medien von "Russland heute" nicht nur Russland in ein gutes Licht rücken, sondern auch den Westen diskreditieren und die Spaltung der Gesellschaft vertiefen wollen.
So bunt gemischt die Themen auf den ersten Blick scheinen - es gibt klare Schwerpunkte: Migration und innere Sicherheit, die Spannungen in der EU mit Fokus auf den Brexit, islamistischer Terrorismus. Bei den Gesprächspartnern lässt sich ein Hang zu den Extremen beobachten. Vertreter vom linken Rand des politischen Spektrums sind gefragt, vom rechten erst recht.
Schadet die Meinungsmanipulation der Demokratie?
Die russische Propaganda ziele besonders auf ein Publikum, das von Politik und Journalismus enttäuscht ist, sagt Dmitri Stratievski. "Russische Staatsmedien legen den Finger in die offene Wunde und versuchen mit Tricks, die gesellschaftspolitischen Nischen zu erkämpfen, wo Verdrossenheit herrscht."
Während er darauf hinweist, dass "RT Deutsch" und Co. für Deutschland "gewiss nicht meinungsbildend" seien, ist Marcus Bensmann besorgt: "Ich empfinde diese Medien als gefährlich für unser demokratisches Gemeinwesen. Das ist kein zusätzliches journalistisches Angebot, sondern eine Waffe, die desintegrierend wirken soll", sagt er.
Die USA haben den Fernsehsender "RT" im November dazu genötigt, sich als "ausländischer Agent" registrieren zu lassen. Markus Bensmann sieht darin einen richtigen Schritt, den er sich auch für Deutschland wünschen würde. "Die Journalisten, die für diese Medien arbeiten, sind für mich keine Kollegen. Es ist konsequent, sie als das zu benennen, was sie sind: Propagandisten, ja, Informationskrieger."
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