- 20:09 Uhr: Kiew: Russland beschießt Ukraine erneut mit Marschflugkörpern
- 19:37 Uhr: ➤ Ukraine und Russland geben Gefangenenaustausch bekannt
- 19:09 Uhr: Chefankläger: Ukraine könnte Russen an Internationalen Strafgerichtshof ausliefern
- 17:41 Uhr: Emmanuel Macron betont Redebereitschaft mit Putin: "Wir wollen keinen Weltkrieg"
- 17:21 Uhr: Ukraine: 186 mutmaßliche russische Kriegsverbrecher identifiziert
- 16:54 Uhr: Russland zieht Getreideabkommen in Zweifel
- 16:12 Uhr: Prorussischer Verwaltungschef in Cherson: "Nehmen Sie Ihre Kinder und gehen Sie"
- 15:38 Uhr: Pro-russische Separatisten nehmen nach eigenen Angaben Dörfer nahe Bachmut ein
- 14:58 Uhr: EU-Staaten bekommen weitere 3,5 Milliarden für Ukraine-Flüchtlinge
- 14.04 Uhr: Britischer Geheimdienst: Russen erwarten Kämpfe in der Stadt Cherson
- 12:52 Uhr: Russland wirft Ukraine Raketenbeschuss auf Stadt in Grenzregion vor
➤ Ukraine und Russland geben Gefangenenaustausch bekannt
- 19:37 Uhr
Die Ukraine und Russland haben am Donnerstag den Austausch von jeweils 20 Gefangenen bekanntgegeben. Der Chef des ukrainischen Präsidialamts, Andrij Jermak, sprach im Onlinedienst Telegram von "Momenten der Freude". Auf ukrainischer Seite seien 14 Soldaten, vier Mitglieder der Landesverteidigung, ein Mitglied der Nationalgarde und ein Angehöriger der Marine freigekommen. Jermak erklärte, die Freigekommenen würden medizinisch untersucht.
Das russische Verteidigungsministerium bestätigte, dass 20 russische Soldaten von ukrainischem Gebiet zurückgekehrt seien. Sie erhielten alle die "erforderliche psychologische und medizinische Hilfe".
Am Dienstag hatte die ukrainische Präsidentschaft erklärt, sie habe im Zuge eines Austauschs mit Russland die Freilassung von 32 ukrainischen Soldaten erreicht. (afp)
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Die Lage im Überblick:
Seit 24. Februar führt Russland aus der Luft und am Boden einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kurz zuvor hatte
Die ukrainische Armee wehrt sich seitdem nach Kräften gegen die Invasoren. Auf beiden Seiten gibt es Berichten zufolge Tausende Tote, wie viele Soldaten und Zivilisten bereits starben, lässt sich jedoch nicht unabhängig überprüfen. Fakt ist: Die humanitäre Lage in der Ukraine spitzt sich mit jedem Tag zu.
Das Flüchtlingshilfswerk UNHCR hat inzwischen mehr als 13,7 Millionen Grenzübertritte aus der Ukraine registriert (Stand: 04. Oktober). Die Flüchtenden sind vor allem Frauen und Kinder, da Männer zwischen 18 und 60 Jahren das Land nicht verlassen dürfen. Laut UNHCR sind in dieser Zeit knapp 6,4 Millionen Grenzübertritte zurück in die Ukraine registriert worden (Stand: 04. Oktober).
Die EU und die USA reagierten mit Sanktionen. Außerdem liefern sie der Ukraine Waffen, auch Deutschland unterstützt das Land mit Waffenlieferungen. Auch Panzer der Klasse Gepard soll die Ukraine aus Deutschland erhalten. (dpa)
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Die weiteren Meldungen vom 13. Oktober
Kiew: Russland beschießt Ukraine erneut mit Marschflugkörpern
- 20:09 Uhr
Die russischen Streitkräfte haben nach Angaben aus Kiew am Donnerstag Marschflugkörper auf Ziele im Westen und Süden der Ukraine abgeschossen. Es sei gelungen, fünf der anfliegenden Geschosse abzufangen, teilte das Kommando der ukrainischen Luftwaffe in Kiew mit. Demnach wurden die russischen Marschflugkörper vom Typ Kalibr vom Schwarzen Meer aus abgefeuert.
Drei der Raketen zielten auf ein Militärobjekt im Kreis Solotschiw in der Westukraine, wie die Gebietsverwaltung von Lwiw mitteilte. Zwei Raketen hätten getroffen und Sachschaden angerichtet. Eine Rakete sei abgeschossen worden, sagte Gouverneur Maksym Kosyzkij. Angaben zu dem angegriffenen Militärobjekt wurden nicht gemacht.
Wegen der russischen Angriffe herrschte in weiten Teilen der Ukraine zeitweise Luftalarm. (dpa)
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Chefankläger: Ukraine könnte Russen an Internationalen Strafgerichtshof ausliefern
- 19:09 Uhr
Die Ukraine könnte nach Einschätzung von IStGH-Chefankläger Karim Khan mutmaßliche russische Kriegsverbrecher an den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag ausliefern. Dies sei möglich, wenn der Prozess aus rechtlichen Gründen nicht in der Ukraine stattfinden könnte, sagte der Chefankläger am Donnerstag.
Russland ist kein Vertragsstaat des Haager Strafgerichtshofs. "Rechtlich ist das kein Hindernis für unsere Gerichtsbarkeit", sagte Khan auf einer Pressekonferenz. Im "Bedarfsfall" und wenn es "einen Grund gibt, warum diese Prozesse nicht in der Ukraine stattfinden können, (...) bin ich sicher, dass es die Zusammenarbeit mit der Ukraine geben würde".
Der IStGH hatte kurz nach Beginn der russischen Invasion in der Ukraine eigene Untersuchungen eingeleitet. Der Strafgerichtshof erklärte jedoch, Wert darauf zu legen, dass die Ukraine die Verdächtigen nach Möglichkeit selbst vor Gericht bringt.
Khan sagte nicht, wann der IStGH die ersten Anklagen erwartet. Er werde warten, bis die "Beweise ausreichend sind". Es gebe Fortschritte, aber Ankündigungen werde er zum "richtigen Zeitpunkt" machen, sagte der IStGH-Chefankläger.
EU-Justizkommissar Didier Reynders sagte, Khan habe ihm mitgeteilt, dass die ersten Fälle bereits "vor Ende des Jahres auf dem Tisch des Internationalen Strafgerichtshofs liegen sollten und die ersten Prozesse beginnen könnten".
Der ukrainische Generalstaatsanwalt Andrij Kostin sagte in Den Haag, die ukrainische Justiz habe inzwischen zehn Menschen wegen Verbrechen verurteilt, die während des Krieges begangen wurden. Insgesamt seien 186 Menschen angeklagt und gegen 45 Menschen Gerichtsverfahren eingeleitet worden.
Die Ukraine wolle zudem Anklage wegen Kriegsverbrechen angesichts der russischen Bombardierung von Kiew und anderen Städten in dieser Woche erheben, sagte Kostin. "Alle Treffer jeder Rakete, jeder Drohne, jede Beschädigung der zivilen Infrastruktur, jeder Ukrainer, der durch diese Raketenangriffe getötet oder verletzt wurde, sind dokumentiert."
Der IStGH ist das höchste internationale Gericht und verfolgt seit 2002 besonders schwerwiegende Vergehen wie Kriegsverbrechen. (afp)
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Emmanuel Macron betont Redebereitschaft mit Putin: "Wir wollen keinen Weltkrieg"
- 17:41 Uhr
Frankreichs Präsident
Zugleich erläuterte Macron die von ihm am Vorabend angekündigten weiteren Waffenlieferungen an die Ukraine: "Caesar-Haubitzen zur Durchführung der Gegenoffensive, Radare, Systeme und Raketen zum Schutz vor Luftangriffen, gepanzerte Fahrzeuge und Ausbildung: Wir werden den ukrainischen Widerstand weiterhin unterstützen und unsere militärische Hilfe verstärken."
In einem einstündigen TV-Interview auf France 2 hatte Macron am Mittwochabend betont, dass er jederzeit bereit ist, mit dem russischen Präsidenten zu reden. "Jedes Mal wenn es nötig ist, werde ich mit Wladimir Putin reden und irgendwann, ich hoffe so früh wie möglich, müssen alle Beteiligten an einen Verhandlungstisch zurückkehren, und es wird Friedensverhandlungen geben mit der Ukraine auf der einen Seite und Russland auf der anderen Seite." (dpa)
Ukraine: 186 mutmaßliche russische Kriegsverbrecher identifiziert
- 17:22 Uhr
Die Ukraine hat nach Angaben ihres Generalstaatsanwaltes bislang 186 mutmaßliche russische Kriegsverbrecher identifiziert. Nur wenige von ihnen befänden sich aber bereits in Haft, teilte Generalstaatsanwalt Andriy Kostin am Donnerstag in Den Haag mit. Das Ausmaß der Verbrechen sei immens, sagte er. Es gebe Hinweise, dass seit Ausbruch des Krieges jede Art von Kriegsverbrechen begangen worden sei, wie Folter, Mord, Vergewaltigung oder Vertreibung.
In 45 Fällen wurden die Ermittlungen nach Informationen von Kostin abgeschlossen und dem Gericht übergeben, 10 Personen wurden bereits verurteilt. Zusätzlich wurden in anderen Staaten nach Angaben der europäischen Justizbehörde Eurojust 20 Ermittlungsverfahren eröffnet. Bei Eurojust war die internationale Sondereinheit zu Kriegsverbrechen im Ukrainekrieg zusammen gekommen. Sieben Länder und auch der Internationale Strafgerichtshof arbeiten bei den Ermittlungen zusammen. Zuletzt schloss sich am Donnerstag Rumänien der Gruppe an.
Nach den jüngsten russischen Raketenangriffen sammeln ukrainische Ermittler Spuren und Beweise, teilte der Generalstaatsanwalt mit. Er sprach von "Terror-Taten", die strafrechtlich verfolgt würden. "Jeder Raketen-Einschlag, jede Explosion, jeder Treffer auf ein ziviles Ziel - alles wird dokumentiert." (dpa)
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Russland zieht Getreideabkommen in Zweifel
- 16:54 Uhr
Die russische Regierung erwägt, das Abkommen über die Ausfuhr ukrainischen Getreides nicht zu verlängern. "Ich weiß es nicht, weil der zweite Teil der Vereinbarung nicht eingehalten wird", antwortete der Berater von Kremlchef Wladimir Putin, Juri Uschakow, der Nachrichtenagentur Interfax zufolge am Donnerstag auf die Frage von Journalisten, ob der Getreide-Deal in seiner jetzigen Form weitergeführt werde. Im Vertrag hat sich Russland zur Beendigung der Blockade ukrainischer Seehäfen für den Getreideexport verpflichtet, will aber im Gegenzug Erleichterungen für die eigene Ausfuhr von Dünge- und Lebensmitteln.
Uschakow klagte nun, dass rund 300.000 Tonnen russischer Düngemittel in europäischen Häfen lagerten, die niemand abholen könne. Russland habe angeboten, sie kostenlos an die ärmsten Länder abzugeben. "Aber bisher erhält niemand Zugang zu diesen Düngemitteln", sagte Uschakow in Astana am Rande eines Gipfels über die Zusammenarbeit in Asien.
Infolge des Ende Februar begonnenen russischen Angriffskriegs waren in der Ukraine monatelang tonnenweise Getreide in den Häfen blockiert gewesen. Seit Juli sind nun drei ukrainische Seehäfen wieder für die Ausfuhr von Lebensmitteln geöffnet, um die Lage auf den Weltmärkten zu entspannen. Die Schiffe werden durch einen Korridor im Schwarzen Meer geleitet. Vermittler des Abkommens ist die Türkei. Allerdings hatte Putin schon Anfang September das Abkommen als "Abzocke" kritisiert, da die Versprechungen zu einer Lockerung der Sanktionen gegenüber Russlands nicht eingehalten worden seien. (dpa)
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Prorussischer Verwaltungschef in Cherson: "Nehmen Sie Ihre Kinder und gehen Sie"
- 16:12 Uhr
Die von Russland eingesetzte Verwaltung in der südukrainischen Region Cherson hat zur Evakuierung des Gebiets aufgerufen. "Wir haben vorgeschlagen, dass alle Einwohner der Region Cherson, die sich vor (ukrainischen) Angriffen in Sicherheit bringen wollen, sich in andere (russische) Regionen begeben können", erklärte Verwaltungschef Wladimir Saldo am Donnerstag im Onlinedienst Telegram. "Nehmen Sie Ihre Kinder mit und gehen Sie", rief er die Einwohner auf.
Saldo wurde von der russischen Regierung in Moskau gebeten, bei der Organisation der Evakuierungen zu helfen. Das Ende September von Russland annektierte Gebiet Cherson im Süden der Ukraine ist seit einigen Wochen das Ziel einer Gegenoffensive der ukrainischen Armee, die immer weiter vorrücken konnte.
Am Donnerstagmorgen hatte bereits das britische Verteidigungssystem von den Vorkehrungen berichtet: Die russischen Besatzungsbehörden in Cherson erwarten nach Einschätzung britischer Militärexperten eine Ausdehnung der Kämpfe auf das Stadtgebiet (siehe Eintrag von 14:04 Uhr in diesem Live-Ticker). (afp)
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Pro-russische Separatisten nehmen nach eigenen Angaben Dörfer nahe Bachmut ein
- 15:38 Uhr
Pro-russische Separatisten haben nach eigenen Angaben zwei Dörfer nahe der Industriestadt Bachmut in der Donezk-Region erobert. Eine Gruppe von Soldaten der sogenannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk hätten "mit Feuerunterstützung der russischen Streitkräfte" die Dörfer Opytine und Iwangrad "befreit", erklärten die prorussischen Behörden am Donnerstag im Onlinedienst Telegram.
Die Dörfer befinden sich südlich von Bachmut, einer Stadt mit Salzbergbau und Weinproduktion, mit einstmals etwa 70.000 Einwohnern. Bachmut wird seit Wochen von Russland belagert.
Die Meldung über die Geländegewinne kommt, nachdem ukrainische Soldaten in den vergangenen Wochen weite Teile der Gebiete im Süden und Osten der Ukraine zurückerobert haben, die monatelang unter Kontrolle der russischen Streitkräfte standen.
Das ukrainische Militär erklärte in einem Lagebericht am Donnerstagmorgen, dass es russische Attacken nahe Osarjaniwka, Iwangrad, Marjinka und anderer Dörfer abgewehrt habe. (afp)
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EU-Staaten bekommen weitere 3,5 Milliarden für Ukraine-Flüchtlinge
- 14:58 Uhr
Zur Versorgung ukrainischer Flüchtlinge stehen den EU-Staaten weitere 3,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Das Geld soll aus dem sogenannten Kohäsionsfonds für regionale Entwicklung umgeschichtet und flexibler genutzt werden können. Die EU-Staaten folgten mit ihrer Entscheidung vom Donnerstag einem Vorschlag der EU-Kommission und machten so den Weg für die Hilfe frei. Das Europaparlament hatte bereits zugestimmt.
Bereits im April war entschieden worden, dass zur Versorgung der Flüchtlinge die Auszahlung von 3,4 Milliarden Euro an die EU-Staaten aus dem sogenannten React-EU-Paket vorgezogen wird. Dies ist eigentlich zur Bewältigung der Corona-Krise gedacht. Von dem Geld sollten besonders die Nachbarländer der Ukraine profitieren, in denen sehr viele Flüchtlinge angekommen sind. Seit Beginn des russischen Kriegs gegen die Ukraine sind nach UNHCR-Angaben mehr als 7,6 Millionen Menschen in andere europäische Länder geflohen. (dpa)
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Britischer Geheimdienst: Russen erwarten Kämpfe in der Stadt Cherson
- 14:04 Uhr
Die russischen Besatzungsbehörden in der südukrainischen Stadt Cherson erwarten nach Einschätzung britischer Militärexperten wohl eine Ausdehnung der Kämpfe auf das Stadtgebiet. Das geht aus dem täglichen Geheimdienst-Update des britischen Verteidigungsministeriums zum Ukraine-Krieg hervor.
"In den vergangenen Tagen haben die russischen Besatzungsbehörden wahrscheinlich Vorbereitungen zur Evakuierung einiger Zivilisten aus Cherson angeordnet", hieß es in der Mitteilung auf Twitter. Es sei daher wahrscheinlich, dass sie mit bevorstehenden Kämpfen innerhalb der Stadt rechneten.
Nach ihrem Rückzug um etwa 20 Kilometer im Norden des Sektors Cherson Anfang Oktober seien die Russen nun wohl bemüht, einen neuen Frontverlauf westlich der Ortschaft Mylowe zu festigen. Diese Linie sei weiterhin schwer umkämpft, vor allem an ihrem westlichen Ende, wo der ukrainische Vorstoß dazu geführt habe, dass die Russen nicht mehr von dem Schutz des Flusses Inhulez profitierten. Die meisten der russischen Einheiten seien zudem unterbesetzt, so die britischen Experten weiter.
Das britische Verteidigungsministerium veröffentlicht seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine Ende Februar unter Berufung auf Geheimdienstinformationen täglich Informationen zum Kriegsverlauf. Damit will die britische Regierung sowohl der russischen Darstellung entgegentreten als auch Verbündete bei der Stange halten. Moskau wirft London eine gezielte Desinformationskampagne vor. (dpa)
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Russland wirft Ukraine Raketenbeschuss auf Stadt in Grenzregion vor
- 12:52 Uhr
In der nahe der ukrainischen Grenze gelegenen russischen Großstadt Belgorod sind dortigen Angaben zufolge Raketenteile in ein Hochhaus eingeschlagen. "Die ukrainischen Streitkräfte haben Belgorod beschossen", schrieb der Gouverneur der Region, Wjatscheslaw Gladkow, am Donnerstag in seinem Telegram-Kanal. Die Flugabwehr sei aktiviert worden. In den sozialen Netzwerken kursieren Bilder von dem Einschlag und dem beschädigten Wohnhaus. Tote und Verletzte gab es den Angaben zufolge aber nicht.
Laut Gladkow sind zudem Raketentrümmer auf dem Sportplatz einer Schule eingeschlagen. Neben Belgorod sei auch die Ortschaft Krasnoje unter Beschuss geraten, teilte er weiter mit.
Seit dem von Moskau am 24. Februar gestarteten Angriffskrieg beklagt auch Russland selbst immer wieder Angriffe auf eigenes Staatsgebiet. Insbesondere die Region Belgorod meldete schon öfter Beschuss. Die Zerstörungen und Opferzahlen stehen dabei allerdings in keinem Vergleich zu den massiven Kriegsschäden in der Ukraine. Zuletzt hatte Russland Anfang der Woche massive Raketenangriffe auf das Nachbarland gestartet - darunter auch auf die ukrainische Hauptstadt Kiew. (dpa)
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Ukraine meldet Eingang neuer Milliardenzahlung vom Internationalen Währungsfonds
- 12:30 Uhr
Die Ukraine hat offiziellen Angaben zufolge einen weiteren Notkredit vom Internationalen Währungsfonds (IWF) in Milliardenhöhe erhalten. "1,3 Milliarden Dollar zusätzliche Notfinanzierung vom Internationalen Währungsfonds sind in der Ukraine angekommen", teilte Regierungschef Denys Schmyhal am Donnerstag auf seinem Telegram-Kanal mit. Das Geld werde für die Stärkung des Militärs, die Auszahlung von Renten, soziale Programme und Stützungsmaßnahmen an die Wirtschaft verwendet, fügte er hinzu.
Seinen Angaben nach laufen die Vorbereitungen für ein weiteres Hilfspaket im kommenden Jahr bereits auf Hochtouren. IWF-Chefin Kristalina Georgieva hatte zuletzt die Zusammenarbeit mit Kiew gelobt und weitere Hilfen in Aussicht gestellt. "Derzeit denken wir, dass der Finanzbedarf 2023 sich auf etwa drei bis vier Milliarden Dollar pro Monat beläuft", sagte sie laut einer Pressemitteilung des IWF am Mittwoch. (dpa)
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Russland bestätigt Tod von fünf neu rekrutierten Soldaten
- 11:42 Uhr
Erstmals seit dem Beginn der vom russischen Präsidenten Wladimir Putin angeordneten Teilmobilmachung haben russische Behörden den Tod mehrerer gerade erst einberufener Soldaten in der Ukraine eingeräumt. "Leider hat das Wehramt die Information über den Tod von fünf Einberufenen aus dem Südural bestätigt", meldete die staatliche Nachrichtenagentur Tass am Donnerstag unter Berufung auf die Behörde in der Region Tscheljabinsk.
Putin hatte die Einberufung von insgesamt 300.000 Reservisten am 21. September angesichts schwerer Niederlagen russischer Truppen vor allem in der Ostukraine angeordnet. Internationale Beobachter allerdings bezweifeln, dass die Maßnahme für den Kreml eine große Wende bringen wird in dem bereits seit mehr als siebeneinhalb Monaten andauernden Krieg. (dpa)
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Kritik an Musikproduzent Bohlen wegen Russland-Aussagen: "Moralisch verkommen"
- 10:58 Uhr
Der deutsche Musikproduzent
In dem Ausschnitt sagt Bohlen mit Blick auf die Politik zum Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine: "Wenn die diese Sanktionen zum Beispiel nicht gemacht hätten und man hätte sich vernünftig an einen Tisch gesetzt, ja, dann bräuchten die Leute jetzt nicht diesen ganzen Firlefanz machen." Weiter sagt der 68 Jahre alte Bohlen in dem kurzen Clip: "Jetzt müssen wir frieren, jetzt müssen wir dies und das, das ist doch alles scheiße aus meiner Sicht." Die Aussagen stammen offenbar von einer Podiumsveranstaltung Ende August der Business-Plattform "Entrepreneur University", Bohlen selbst äußerte sich am Donnerstag zunächst nicht weiter zu der Kritik. (dpa)
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Ukraine meldet Angriffe russischer Kamikaze-Drohnen auf Kiew
- 10:11 Uhr
Russland hat ukrainischen Angaben zufolge am frühen Donnerstag Ukraines Hauptstadt Kiew mit Drohnen iranischer Herstellung angegriffen. Es habe "einen weiteren Angriff mit Kamikaze-Drohnen auf essentielle Infrastruktur" gegeben, erklärte der stellvertretende Leiter des ukrainischen Präsidialamtes, Kyrylo Tymoschenko, ohne weitere Details zu nennen.
Die russische Armee hatte bereits am Montag zahlreiche Raketenangriffe auf ukrainische Städte verübt. In der Hauptstadt Kiew und im westukrainischen Lwiw schlugen dabei zum ersten Mal seit Monaten wieder Raketen ein. Die Angriffe lösten international Empörung aus. Nach ukrainischen Angaben wurden mindestens 19 Menschen getötet und mehr als hundert weitere verletzt. Am Dienstag gingen die Angriffe weiter. (afp)
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Deutschland plant europäischen Verteidigungsschirm
- 09:31 Uhr
Deutschland will zusammen mit europäischen Nato-Ländern eine gemeinsame Luftverteidigung aufbauen. Insgesamt 15 Staaten unterzeichneten am Donnerstag in Brüssel eine Absichtserklärung für einen "European Sky Shield", wie Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) in Brüssel mitteilte. Ziel sei, bei der "Luftverteidigung die Lücken zu schließen", sagte Lambrecht. "Es sind bedrohliche, es sind herausfordernde Zeiten", betonte sie mit Blick auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine. (afp)
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Treffen zwischen Putin und Erdogan am Mittag erwartet
- 08:56 Uhr
Der russische Präsident Wladimir Putin und sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdogan wollen sich an diesem Donnerstag in der kasachischen Hauptstadt Astana zu Gesprächen treffen. Ob sich die beiden Staatschefs anschließend äußern, sei nicht klar, sagte ein Beamter des Präsidialamts der Deutschen Presse-Agentur. Das Treffen sei für 12.30 Uhr (MESZ) am Rande des Gipfels der Konferenz für Zusammenarbeit und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien (CICA) angesetzt (16.30 Uhr Ortszeit).
Ziel sei unter anderem, "dem Blutvergießen so schnell wie möglich ein Ende zu bereiten", zitierte das Kommunikationsministerium Erdogan vor dem Treffen. Das Nato-Land Türkei pflegt gute Beziehungen zu Moskau, aber auch zur Ukraine. Die völkerrechtswidrigen Annexionen Russlands in der Ukraine hatte das Außenministerium in Ankara etwa scharf kritisiert. Die türkische Regierung und ihr Chef Erdogan hatten sich in der Vergangenheit immer wieder für die Unverletzbarkeit ukrainischer Grenzen und eine diplomatische Lösung des Konflikts ausgesprochen. (dpa)
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Baerbock begrüßt Votum der UN-Vollversammlung
- 07:13 Uhr
Die deutsche Bundesaußenministerin Annalena Baerbock begrüßt das Votum der UN-Vollversammlung für eine Verurteilung der völkerrechtswidrigen Annexionen Russlands in der Ukraine. Als Russland vor acht Monaten das Nachbarland überfallen habe, habe es gedacht, die Welt würde wegschauen. "Mit 143 Ja-Stimmen hat die Weltgemeinschaft klargemacht: Mit diesem Völkerrechtsbruch wird Putin niemals durchkommen", schrieb die Grünen-Politikerin am Mittwochmorgen auf Twitter. "Immer mehr Staaten bekennen Farbe: gegen den Krieg, für die UN-Charta."
In der Nacht hatten 143 der 193 Mitglieder der UN-Vollversammlung in New York überraschend eindeutig für eine entsprechende Resolution gestimmt - 5 Länder votierten dagegen, 35 enthielten sich. Gemeinsam mit Russland stimmten lediglich Belarus, Nordkorea, Nicaragua und Syrien. Der Beschluss ist völkerrechtlich zwar nicht bindend, gilt aber als starkes politisches Zeichen und legt die internationale Isolation Moskaus offen. (dpa)
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