Bündnis 90/Die Grünen

Am 12./13. Januar 1980 wurde in Karlsruhe die Partei "Die Grünen" gegründet. Sie entstammt der Anti-Atomkraft- und Umweltbewegung, den Neuen Sozialen Bewegungen, der Neuen Linken sowie den Friedensbewegungen, die in den 1970er Jahren aktiv waren. In der ehemaligen DDR entstand Ende der 1980er Jahre eine Bürgerbewegung, die während der politischen Unruhen 1989 die Initiativen Frieden und Menschenrechte, Demokratie Jetzt sowie das Bündnis 90 gründeten. Gemeinsam zogen "Die Grünen" sowie das "Bündnis 90" bei der Bundestagswahl 1990 in den Bundestag ein. Am 14. Mai 1993 fusionierten "Bündnis 90" und "Die Grünen" zur heutigen Partei.

Bodo Ramelow hat überraschend die Wahl zum Ministerpräsidenten von Thüringen verloren. Stattdessen wurde im dritten Wahlgang der FDP-Politiker Thomas Kemmerich zum Regierungschef gewählt. Alle Entwicklungen im Live-Block.

Die Grünen verlieren ihren Generalsekretär. Aus familiären Gründen geht Thimo Fiesel, der die Funktion erst im November 2019 übernommen hatte, nach Tirol zurück.

Die Grünen wollen bei den Auslieferungsbegehren der Polizei wegen unbezahlter Strafen der Abgeordneten Michel Reimon und David Stögmüller unterschiedlich vorgehen. Reimon soll ausgeliefert werden, Stögmüller nicht.

Die USA und der Iran rennen gerade mit brennenden Streichhölzern um das Pulverfass Nahost herum. Da fragt Frank Plasberg bei "Hart, aber fair" zu Recht "Trump und die Mullahs: Hat die Vernunft noch eine Chance?" - und antwortet mit einer angenehm sachlichen Diskussion.

Auch unter Türkis-Grün wird Österreich nicht dem UNO-Migrationspakt beitreten. Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) erteilte der Flüchtlingsverteilung in der Europäischen Union eine Absage. Die Grünen kritisierten die Aussagen Schallenbergs.

Das Morning Briefing von Gabor Steingart - kontrovers, kritisch und humorvoll. Heute: Kein Vertrauen in die GroKo, Symbolpolitik im US-Repräsentantenhaus, Geburtstagfeiernde Grüne und Le Pens Präsidentschaftstraum.

FP-Klubchef Herbert Kickl hat am Mittwoch eine "harte und kantige Oppositionspolitik" gegen die neue Regierung angekündigt. Den Grünen warf er vor, bei den Koalitionsverhandlungen über den Tisch gezogen worden zu sein. "Der billige Jakob wird gestrichen, ab sofort ist das der billige Werner", lästerte Kickl in einer Pressekonferenz am Mittwoch. Verhandlungsbereit ist er bei der "Sicherungshaft".

Das Morning Briefing von Gabor Steingart - kontrovers, kritisch und humorvoll. Wissen, über was politisch diskutiert wird. Heute: die Koalition in Österreich, Pläne zu einem Ministerium für Digitalisierung und die aktuellen Entwicklungen in der Iran-Krise.

ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat im Bundesparteivorstand am Freitag - wie erwartet - breite Zustimmung für sein türkis-grünes Regierungsprogramm bekommen. Der Pakt und das ÖVP-Regierungsteam wurden einstimmig angenommen.

Der Countdown läuft, in wenigen Tagen dürfte die neue österreichische Regierung stehen. In der Nacht auf Dienstag war zu erfahren: Neben Sebastian Kurz wird die ÖVP zehn Regierungsmitglieder stellen, zwei Namen wurden bereits offiziell bestätigt.

Die Löschung eines Diensthandys von Ursula von der Leyen hat ein juristisches Nachspiel. Nach Spiegel-Informationen stellten die Grünen Anzeige wegen des Verdachts, SMS der Ex-Ministerin seien absichtlich zerstört worden.

Sachsen wird die dritte Koalition bestehend aus CDU, Grünen und SPD in Deutschland bekommen. Am Freitag soll das Bündnis mit der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages endgültig besiegelt werden.