Im letzten TV-Duell vor der Bundespräsidentenwahl wirft Norbert Hofer seinem Gegner Alexander Van der Bellen vor, im Kalten Krieg für den Osten spioniert zu haben. Doch was ist dran?
"Das ist das Mieseste, was ich seit langem erlebt habe."
Hofer zitierte dazu aus einem im Jahr 2000 erschienenen Buch von Michael Sika, "Mein Protokoll - Innenansichten einer Republik". Sika war von 1991 bis 1999 Generaldirektor für öffentliche Sicherheit.
Angebliche Verbindung zu vermeintlichem Spitzel
In dem Buch stellt Sika eine Verbindung zwischen Alexander Van der Bellen, dem Grünen Abgeordneten Peter Pilz, dem angeblichen DDR-Spion Peter Fleissner und einem schwedischen Forschungsinstitut her. Unter anderem schreibt Sika, Friedensforschungsinstitute wie SIPRI seien von Ostblockstaaten bis zum Ende des Kalten Krieges vielfach für Desinformation und zu Spionagezwecken genutzt worden.
Anstoß nahm Sika an einer Studie zum Thema "Rüstungskonversion", die Van der Bellen in Auftrag gegeben und die Pilz in Zusammenarbeit mit SIPRI verfasst hätte. Das Projekt wurde vom damaligen Wissenschaftsminister Heinz Fischer (SPÖ) mit 450.000 Schilling gefördert.
Fleissner, den der Stasi-Überläufer Werner Stiller 1979 als "informellen Mitarbeiter" bezeichnet hatte, widerspricht Sikas Darstellung in einer Stellungnahme für den "Kurier": "Van der Bellen hat im Auftrag des damaligen Wissenschaftsministeriums die Studie geleitet, aber nicht in Auftrag gegeben. Pilz und ich waren die wissenschaftlichen Bearbeiter", sagte Fleissner der Zeitung. Den Spionagevorwurf bezeichnete er als "meines Wissens nach völlig absurd".
Parlamentarische Anfrage aus 2001
Der Vorwurf, Peter Pilz und Alexander Van der Bellen könnten in Kontakt mit der Stasi stehen, ist kein neuer: 2001 stellte der Nationalratsabgeordnete Martin Graf (FPÖ) eine parlamentarische Anfrage. Beantwortet wurde diese vom damaligen ÖVP-Innenminister Ernst Strasser.
Die Antwort fiel deutlich aus: "Nein. Im Innenministerium bestehen keine Erkenntnisse über frühere Kontakte zwischen Peter Pilz und Alexander Van der Bellen mit Peter Fleissner." Gegen Fleissner habe es zwar Ermittlungen gegeben, diese seien aber eingestellt worden.
Auch die Frage danach, ob Mitarbeiter des schwedischen Forschungsinstituts SIPRI der Spionage verdächtigt worden seien, beantwortete Strasser mit Nein: SIPRI sei "lediglich als unabhängige Forschungsanstalt bekannt".
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