• 16:54 Uhr: Kreml kritisiert konfrontative Haltung der Europäer
  • 16:26 Uhr: ➤ Ablehnung in Moskau für Kiews Forderung nach Waffenruhe
  • 14:40 Uhr: Merz verlangt Waffenruhe ohne Vorbedingungen von Moskau
  • 13:14 Uhr: Ukraine bietet Russland 30-tägige Waffenruhe ab Montag an
  • 11:33 Uhr: Macron: Werden Druck auf Moskau wenn nötig erhöhen
  • 10:56 Uhr: Merz: Schärfere Sanktionen bei Nein Moskaus zu Waffenruhe
  • 08:33 Uhr: Merz , Macron und Starmer in Kiew eingetroffen

News zum Krieg in der Ukraine hier aktualisieren

➤ Ablehnung in Moskau für Kiews Forderung nach Waffenruhe

  • 16:26 Uhr

In Moskau ist die ukrainische Forderung nach einer 30-tägigen Waffenruhe von diesem Montag an auf Ablehnung gestoßen. Sie könnten sich ihre Friedenspläne "in den Hintern" schieben, schrieb der Vizechef des russischen nationalen Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew, auf Englisch auf der Plattform X. Der frühere Kremlchef äußerte sich in vulgärer Sprache zum Treffen der "Koalition der Willigen" in Kiew, darunter auch Kanzler Friedrich Merz (CDU).

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kündigte bei den Gesprächen mit den europäischen Regierschungschefs Merz, Macron, Starmer und Tusk Sanktionen an, sollte Russland der Waffenruhe ab Montag nicht zustimmen.

"Macron, Merz, Starmer und Tusk sollten in Kiew über Frieden sprechen. Stattdessen stoßen sie Drohungen gegen Russland aus", sagte Medwedew dazu. Er frage sich, ob es klug sei, Russland vor die Wahl einer Waffenruhe für die "Horden" oder neuer Sanktionen zu stellen.

Medwedew äußert sich immer wieder mit besonders drastischem Vokabular. Kremlsprecher Dmitri Peskow hatte vor Bekanntwerden des Ultimatums für Montag gesagt, Russland lasse sich von Sanktionen nicht abschrecken. Außerdem dürfe eine Waffenruhe nicht zu einem Vorteil für Kiew führen, sich militärisch neu aufzustellen. Als konkrete Bedingung für eine Waffenruhe von 30 Tagen nannte Peskow den Stopp von westlichen Waffenlieferungen an das Land.

+++

Weitere News zum Treffen der EU-Staatschefs in Kiew am 10. Mai

Kreml kritisiert konfrontative Haltung der Europäer

  • 16:54 Uhr

Nach dem Aufruf zu einer 30-tägigen Ukraine-Waffenruhe ab Montag hat der Kreml den Europäern eine konfrontative Haltung vorgeworfen. Von Europa gebe es "widersprüchliche Erklärungen", die "generell eher auf Konfronation ausgerichtet sind als auf Versuche, unsere Beziehungen auf die ein oder andere Weise wiederzubeleben", sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Samstag in Moskau.

Auf die Forderung der Europäer nach einer bedingungslosen 30-tägigen Waffenruhe in der Ukraine bereits ab Montag ging der Sprecher von Präsident Wladimir Putin nicht direkt ein. (afp)

Merz verlangt Waffenruhe ohne Vorbedingungen von Moskau

  • 14:40 Uhr

Bundeskanzler Friedrich Merz hat den russischen Präsidenten Wladimir Putin aufgefordert, auf alle Vorbedingungen für eine Waffenruhe mit der Ukraine zu verzichten. Andernfalls werde der Druck auf Moskau weiter steigen, kündigte der CDU-Vorsitzende in Kiew an.

Video Politik

Merz: Werden alles tun für schnelles Ende des Ukraine-Kriegs

"Wir arbeiten gemeinsam darauf hin, dass Russland sich endlich auf einen längeren Waffenstillstand einlässt, statt immer wieder neue Vorbedingungen zu stellen", sagte Merz bei einem Besuch in Kiew. Der erste Schritt hin zu einem echten Frieden müsse ab Montag ein 30-tägiger Waffenstillstand sein, "der unkonditioniert von Russland eingehalten wird". Der Kanzler betonte: "Wir stehen fest und bleiben fest an der Seite der Ukraine."

Merz betonte: "Es muss klar sein: Wenn Russland sich diesem Waffenstillstand verweigert, ein Waffenstillstand, der die Grundlage für sofort beginnende Verhandlungen sein kann, dann werden wir die Ukraine weiter verteidigen, und wir werden den Druck auf Russland weiter erhöhen." Mit ihrer Präsenz in Kiew gäben die Vertreter der vier europäischen Staaten ein sehr deutliches Signal: "Das Signal, dass wir entschlossen sind, alles zu tun, um diesen Krieg so schnell wie möglich zu beenden."

Merz antwortete nicht konkret auf die Frage, ob er - wie früher selbst gefordert - bereit sei, der Ukraine deutsche Taurus-Marschflugkörper zu liefern, und ob Deutschland zur Absicherung eines Friedensvertrages Bodentruppen in die Ukraine schicken würde. "Welche Maßnahmen wir gemeinsam treffen, um diesen Krieg zu beenden, und welche gemeinsamen Entscheidungen wir treffen, um einen möglichen Frieden in der Ukraine abzusichern, das ist nicht Gegenstand in erster Linie öffentlicher Erörterungen." Das werde zuerst im Format dieses Wochenendes und mit den USA intensiv beraten. (dpa)

+++

Ukraine bietet Russland 30-tägige Waffenruhe ab Montag an

  • 13:14 Uhr

Kiew hat eine 30-tägige Waffenruhe im Ukraine-Krieg bereits ab Montag angeboten, falls Russland zustimmt. Die Ukraine "und all ihre Verbündeten" seien bereit zu einer vollständigen und bedingungslosen mindestens 30-tägigen Feuerpause ab Montag, die den "Weg zu Friedensverhandlungen öffnen" könne, erklärte der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha am Samstag während eines gemeinsamen Besuchs von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron, Polens Regierungschef Donald Tusk und dem britischen Premierminister Keir Starmer in Kiew.

Macron: Werden Druck auf Moskau erhöhen

  • 11:33 Uhr

Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat bei seinem Besuch in Kiew mit Konsequenzen gedroht, sollte Moskau einer längeren Waffenruhe im Ukraine-Krieg nicht zustimmen. "Ein gerechter und dauerhafter Frieden beginnt mit einem vollständigen und bedingungslosen Waffenstillstand", schrieb Macron auf der Plattform X. "Wenn Moskau das weiterhin behindert, werden wir den Druck erhöhen - gemeinsam, als Europäer und in enger Abstimmung mit den Vereinigten Staaten."

Den Vorschlag für eine Waffenruhe habe die Ukraine bereits am 11. März akzeptiert, schrieb Macron. "Russland hingegen zögert, stellt Bedingungen, spielt auf Zeit und setzt seinen Invasionskrieg fort." (dpa)

+++

Merz: Schärfere Sanktionen bei Nein Moskaus zu Waffenruhe

  • 10:56 Uhr

Bundeskanzler Friedrich Merz stellt Russland weitreichende Konsequenzen in Aussicht, falls Moskau eine Waffenruhe in der Ukraine und anschließende Friedensverhandlungen ablehnen sollte. "Es wird dann eine massive Verschärfung der Sanktionen geben und es wird weiter massive Hilfe für die Ukraine geben. Politisch ohnehin, finanzielle Hilfe, aber auch militärische", sagte der CDU-Vorsitzende der "Bild"-Zeitung in Kiew.

Die US-Amerikaner würden diese Verschärfung unterstützen. US-Präsident Donald Trump verliere offensichtlich die Geduld mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, betonte Merz. Jetzt liege der Ball beim Kreml-Chef. "Putin muss die Antwort auf dieses Angebot geben." (dpa)

+++

Merz, Macron und Starmer in Kiew eingetroffen

  • 08:33 Uhr

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ist mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem britischen Premierminister Keir Starmer mit dem Zug in Kiew eingetroffen. Dort wollen die drei zusammen mit dem polnischen Regierungschef Donald Tusk den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen, um für eine vollständige und bedingungslose Waffenruhe von 30 Tagen zu werben. Dieses Zeitfenster soll nach ihren Vorstellungen für Friedensverhandlungen mit Russland genutzt werden.

Friedrich Merz in Kiew

Mission Waffenruhe nach drei Tagen im Amt

Diese Forderung hatte zuvor US-Präsident Donald Trump aufgestellt. Sie wird von den vier Europäern nun unterstützt. "Wir bekräftigen unsere Unterstützung für die Forderung von Präsident Trump nach einem Friedensabkommen. Russland ist aufgefordert, die Bemühungen um einen dauerhaften Frieden nicht länger zu behindern", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung, die sie auf dem Weg nach Kiew veröffentlichten. (dpa)

Mit Material von afp und dpa