Am 26. Oktober spricht der der Bundespräsident traditionell die großen Fragen der Zeit an. Heuer gibt es gleich zwei Reden zur Lage der Nation.
Alexander Van der Bellen tut so, als ob. Wäre für ihn alles nach Plan verlaufen, dann hätte er am Nationalfeiertag eine Rede an die Nation gehalten: Was er zu sagen hat, hätte er in der Hofburg, hinter einem eleganten Arbeitstisch mit rot-weiß-roten Wimpeln verkündet.
Der ORF hätte seine Ansprache zur besten Sendezeit ausgestrahlt. Wenn ... ja, wenn Van der Bellens Wahl zum Bundespräsidenten nicht vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben worden wäre.
Also hat er seine Rede um einen Tag vorverlegt: Am 25. Oktober spricht er im Presseclub Concordia zu Journalisten und Sympathisanten.
Was den Doch-Nicht-Präsidenten bewegt? Van der
Mit der Tagespolitik hält er sich nicht lange auf, erst recht nicht mit seinem Wahlkampf. Die Botschaft ist klar: Hier spricht jemand wie ein Präsident. "Ich wünsche Ihnen einen schönen Nationalfeiertag", sagte Van der Bellen zum Schluss.
Bundespräsident fehlt nicht – bis jetzt
Seit vier Monaten hat Österreich keinen Bundespräsidenten. Bisher ist das keinem groß aufgefallen. Die wichtigsten Termine nehmen die Nationalratspräsidenten wahr: Sie bestätigen die Entscheidungen der Bundesregierung durch ihre Unterschrift und beantworten Briefe von Bürgern, die ihre Anliegen an höchster Stelle deponieren möchten. Die Republik funktioniert auch ohne Staatsoberhaupt.
Doch zweimal im Jahr - am Staatsfeiertag und zu Neujahr - hat der Bundespräsident seinen großen Auftritt. In einer Rede zur Lage der Nation spricht er die großen Fragen der Zeit an. Oft ist es eine Standpauke für die Politik – vorgetragen mit der Autorität des höchsten Repräsentanten des Staates.
Geschickt verpackte Wahlwerbung
Diese Autorität fehlt Alexander Van der Bellen. Seine präsidiale Ansprache ist geschickt verpackte Wahlwerbung, abgestimmt auf seine neue Plakatkampagne, die den ehemaligen Parteichef der Grünen als überparteilichen Kandidaten präsentiert.
Erst nach seiner Ansprache, auf Nachfrage von Journalisten, ging Van der Bellen auf seinen freiheitlichen Konkurrenten Norbert Hofer ein. Dessen Slogan ("So wahr mir Gott helfe") nannte er "geschmacklos".
Hofer selbst hat zum Nationalfeiertag seinem Parteichef Heinz-Christian Strache den Vortritt gelassen, der sich bereits am Montag mit einer Botschaft an die Österreicherinnen und Österreicher wandte und angesichts der Flüchtlingssituation vor einem drohenden "Bürgerkrieg" warnte.
Im Gegensatz zu Van der Bellen verzichtete er auf den Anschein von Überparteilichkeit. Er nannte seine Ansprache eine "Rede zur Nation aus freiheitlicher Sicht."
Noch wagt niemand eine ernsthafte Prognose zum Ausgang der Wahl am 4. Dezember. Dann wird sich entscheiden, wer von den beiden Kandidaten als Präsident die nächste Rede zur Lage der Nation halten wird – in der Hofburg.
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