Nordrhein Westfallen geht einen nächsten Schritt in Richtung Normalität. Die Quarantäne-Vorschrift für Rückkehrer aus den europäischen Nachbarstaaten wird schon am Freitag um 0 Uhr aufgehoben. Alle Meldungen zum Coronavirus vom 14. Mai.

  • 19:25 Uhr: NRW hebt Quarantäne-Vorschrift für Rückkehrer auf
  • 17:30 Uhr: Österreichs Kanzler Sebastian Kurz beruhigt Lockerungs-Skeptiker in Deutschland
  • 16:34 Uhr: US-Präsident Donald Trump verweigert Gespräche mit China
  • 13:38 Uhr: Coronavirus befällt laut Hamburger Studie auch Nieren und andere Organe
  • 13:08 Uhr: Krankschreibungen per Telefon bis Ende Mai möglich

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NRW hebt Quarantäne-Vorschrift für Rückkehrer auf

19:25 Uhr: Nordrhein-Westfalen hebt die Quarantäne-Vorschrift für Rückkehrer aus den europäischen Nachbarstaaten auf. Ein entsprechender Bericht der «Rheinischen Post» (Freitag) wurde der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstagabend aus NRW-Regierungskreisen bestätigt. Die Neuregelung trete am Freitag um 0 Uhr in Kraft, hieß es. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) habe eine entsprechende Verordnung auf den Weg gebracht. Bisher mussten sich Rückkehrer aus dem Ausland wegen der Corona-Pandemie für zwei Wochen in häusliche Quarantäne begeben.

Laschet hatte sich mehrfach für Reiseerleichterungen eingesetzt. «Deshalb sollten wir in dieser Woche die Grenzschließung beenden und Europa wieder herstellen», hatte der Düsseldorfer Regierungschef am Dienstag erklärt.

Österreichs Kanzler Kurz beruhigt Lockerungs-Skeptiker in Deutschland

17:30 Uhr: Angesichts der anstehenden Grenzöffnung zu Deutschland zeigt sich Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz erleichtert und beruhigt die Skeptiker der Lockerung. "Vielleicht fehlte manchen das Bewusstsein, wie gut sich die Situation in Österreich entwickelt hat", sagte Kurz dem Nachrichtenmagazin "Stern" in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview. Vor allem Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte sich bei der Öffnung der Grenze wegen der Corona-Pandemie zögerlich gezeigt.

"Ich bin wirklich froh, dass wir diese Einigung zustande gebracht haben", sagte Österreichs Kanzler weiter, der einen wichtigen Erfolg für die Tourismusindustrie seines Landes erringen konnte. Seehofer hatte am Mittwoch verkündet, dass die Grenzkontrollen zu Österreich, Frankreich und der Schweiz zunächst Ende dieser Woche gelockert und ab dem 15. Juni beendet werden sollen. Deutschland und Österreich seien nicht nur wirtschaftlich eng miteinander verwoben, sondern auch, was den menschlichen Austausch betrifft, sagte Kurz dem "Stern". Die Grenze zwischen Deutschland und Österreich war Mitte März geschlossen worden.

Nach der Verbreitung des Coronavirus vom österreichischen Skiort Ischgl aus herrschte bei vielen Deutschen Misstrauen gegenüber den österreichischen Behörden. "Wir behalten jegliche Gefahr fest im Blick", versicherte Kurz daraufhin angesprochen. "Wir setzen auf hohe Testkapazitäten, besonders bei Mitarbeitern des Tourismus, um eine maximale Sicherheit zu garantieren." Da sich der Urlaub in Österreich allerdings "an den Seen, auf Bergen, also in der frischen Luft abspiele, sind wir sehr optimistisch", fügte der Kanzler hinzu.

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Coronakrise führt zu dramatischen Steuerausfällen

17:08 Uhr: Die Coronakrise reißt ein riesiges Loch in die Staatskassen. Erstmals seit der Finanzkrise 2009 sinken die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht die Regierung aber gewappnet, die schweren finanziellen Folgen der Krise zu bewältigen: Es sollten keine Leistungen etwa im Sozialen gespart werden. Die Bundesregierung wolle mit einem Konjunkturprogramm die Wirtschaft wieder ankurbeln.

Die Steuerschätzer rechnen damit, dass in diesem Jahr 81,5 Milliarden Euro weniger Steuern reinkommen als im vergangenen Jahr - ein Minus von mehr als zehn Prozent. Bund, Länder und Kommunen müssen daher mit 98,6 Milliarden Euro weniger auskommen als noch im November vorhergesagt - und bereits in den Haushalten verplant.

Scholz sagte, dank einer sehr soliden Haushaltspolitik sei die Regierung in der Lage, mit einer solchen Situation umzugehen. Die Regierung werde Anfang Juni ein Konjunkturprogramm vorlegen, das im Zuge der schrittweisen Corona-Lockerungen neuen Schwung für die Wirtschaft und damit Wachstum bringen solle. Nicht nur die Unternehmen, auch die finanziell gebeutelten Kommunen erwarten Hilfe.

Das Programm dürfte Milliarden kosten, Scholz wollte aber nichts zum Volumen sagen. Die Regierung könne sich zudem das, was sie sich vorgenommen habe, weiter leisten. Dazu gehöre auch die Grundrente, die in der Koalition umstritten ist. Scholz deutete außerdem an, der Bund könne höhere Zuschüsse für Sozialkassen leisten.

EU-Abgeordnete fordern Zwangslizenzen für Corona-Impfstoff

16:52 Uhr: Abgeordnete des EU-Parlaments haben sich dafür ausgesprochen, den Zugang zu Coronavirus-Impfstoff notfalls über sogenannte Zwangslizenzen zu garantieren. Rechtlich sei es möglich, Medikamente sowie Impfstoffe auch ohne ausdrückliche Genehmigung des Originalherstellers in der EU herzustellen, betonte der gesundheitspolitische Sprecher der EVP-Fraktion, Peter Liese (CDU), am Donnerstag in einer Plenumsdebatte. Sollte ein Impfstoff zunächst in den USA oder in China entwickelt werden, müsse die EU alles dafür tun, dass der Impfstoff tatsächlich allen Ländern zur Verfügung stehe.

Mit Zwangslizenzen dürften europäische Firmen den Impfstoff ohne eine Genehmigung des Patentinhabers produzieren. Dieser würde dann mit einer staatlich festgelegten Gebühr entschädigt. Die Gesundheit der Menschen dürfe nicht vom guten Willen der Pharmaindustrie abhängen, erklärte die belgische Abgeordnete Petra De Sutter. Auch sie sprach sich dafür aus, dass die EU-Mitgliedsstaaten, wenn notwendig, Zwangslizenzen vergeben. Die Europäische Union müsse zudem sicherstellen, dass unter Zwangslizenzen hergestellte Medizin importiert und weltweit gehandelt werden könne, forderte die Grünen-Europaabgeordnete Anna Cavazzini.

Die EU-Kommission verfolge intensive Diskussionen mit den Mitgliedsländern und Produzenten, um einen fairen Zugang weltweit zu garantieren, sagte Vizekommissionspräsident Margaritis Schinas im Plenum. Für die EU gebe es die Möglichkeit, einen gemeinsamen Bestand und gemeinsames Beschaffungswesen für den Impfstoff aufzubauen, so Schinas. Die Kommission könne auch direkt im Namen der EU-Staaten Impfstoffe aufkaufen, um einen schnellen Zugang zu ermöglichen, erklärte der Vizekommissionspräsident.

Trump verweigert Gespräche mit China

16:34 Uhr: Die zunehmenden Spannungen zwischen den USA und China sorgen inzwischen auch für Kommunikationsprobleme auf höchster Ebene. US-Präsident Donald Trump sagte in einem am Donnerstag ausgestrahlten Interview mit dem Sender Fox Business, er habe zwar eine gute Beziehung zum chinesischen Präsidenten Xi Jinping, "aber im Moment will ich nicht mit ihm sprechen". Trump beklagte sich generell über Peking: "Ich bin sehr enttäuscht von China."

Erneut warf er den Chinesen vor, sie hätten die Ausbreitung der Coronavirus-Pandemie nicht gleich an der Quelle gestoppt und dadurch enormen Schaden angerichtet. "Es war entweder Dummheit, Inkompetenz oder es war absichtlich."

Trump beklagte sich auch erneut über eine jahrelange Ungerechtigkeit beim Handel zwischen beiden Ländern. Erst Mitte Januar hatten die USA und China nach einer zähen und erbitterten Auseinandersetzung ein vorläufiges Handelsabkommen unterzeichnet. Der US-Präsident sagte am Donnerstag erneut, er sei hier nicht zu Nachverhandlungen bereit.

Auf Nachfrage erklärte Trump außerdem, seine Regierung erwäge, dass chinesische Konzerne künftig amerikanische Bilanzregeln befolgen müssten, wenn sie an US-Börsen gehandelt würden.

Trump beklagte ebenfalls Versuche Chinas, geistiges Eigentum in den USA zu stehlen. US-Behörden hatten am Mittwoch öffentlich davor gewarnt, dass chinesische Hacker Forschungsarbeit im Kampf gegen das Coronavirus ausspähen. Die US-Bundespolizei FBI und die US-Behörde für Cybersicherheit CISA erklärten in einer gemeinsamen Mitteilung, Organisationen, die zu Impfstoffen, Tests und Behandlungen mit Blick auf das Virus arbeiteten, seien vorrangige Ziele solcher Spähversuche Chinas und sollten ihre Systeme schützen.

Mehr als 172.700 Corona-Nachweise in Deutschland

16:23 Uhr: Bundesweit sind bis Donnerstagnachmittag über 172.700 Infektionen mit dem Coronavirus registriert worden (Vortag Stand 16:15 Uhr: mehr als 171.700 Infektionen). Mindestens 7766 mit dem Erreger SARS-CoV-2 Infizierte sind den Angaben zufolge bislang bundesweit gestorben (Vortag Stand 16:15 Uhr: 7686). Das geht aus einer Auswertung der Deutschen Presse-Agentur hervor, die die neuesten Zahlen der Bundesländer berücksichtigt.

Die Reproduktionszahl, kurz R-Wert, lag nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) von Mittwoch bei 0,81. Das bedeutet, dass jeder Infizierte im Mittel weniger als eine weitere Person ansteckt. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen etwa eineinhalb Wochen zuvor ab.

Nach RKI-Schätzungen haben in Deutschland rund 150.300 Menschen die Infektion überstanden. Wie für andere Länder rechnen Experten aber auch in Deutschland mit einer hohen Dunkelziffer nicht erfasster Fälle.

IWF-Chefin lobt deutsches Corona-Krisenmanagement

16:00 Uhr: Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat das Krisenmanagement der Bundesregierung in der Corona-Pandemie gelobt. Deutschland habe "sehr schnell agiert und seinen finanziellen Spielraum gut genutzt", sagte IWF-Chefin Kristalina Georgiewa dem "Handelsblatt".

Dank weitreichender Tests und eines "ausgezeichneten öffentlichen Gesundheitswesens" habe es Deutschland geschafft, die Sterberate weit unter die in anderen großen europäischen Staaten zu drücken. Es sei "bewundernswert", dass Deutschland in der Lage war, Corona-Patienten aus anderen Ländern aufzunehmen, so Georgiewa.

Die IWF-Chefin hob auch die deutsche Haushaltsdisziplin hervor. "In guten Zeiten gilt es, Vorsorge für schlechte Zeiten zu treffen", betonte die bulgarische Ökonomin. "Genau wie das Virus Menschen mit Vorerkrankungen am härtesten trifft, trifft auch der ökonomische Schock Volkswirtschaften am härtesten, die vorher schon gebrechlich waren." Je geringer indes der Schaden der deutschen Volkswirtschaft sei, desto besser sei das für Europa und den Rest der Welt.

Georgiewa äußerte aber auch Kritik: Deutschland habe schon wichtige Schritte zur Stabilisierung Europas und des Euro unternommen, könne aber "sicher" noch mehr tun. Dabei nannte sie auch Corona-Bonds, gemeinsame europäische Anleihen zur Finanzierung des Wiederaufbaus, die die Bundesregierung ablehnt. "Unserer Ansicht nach ist es klug, alle Optionen in Betracht zu ziehen, die helfen können, die Folgen des Schocks zu mindern", sagte Georgiewa dem "Handelsblatt".

Der IWF fürchtet mehr soziale Ungleichheit wegen der Coronakrise und fordert eine Stärkung des Sozialstaats. IWF-Studien hätten ergeben, dass die Kluft zwischen Arm und Reich nach großen Epidemien zugenommen habe, sagte Georgiewa.

Wuhan beginnt mit Corona-Tests an allen elf Millionen Einwohnern

14:59 Uhr: In der chinesischen Millionenmetropole Wuhan haben sich am Donnerstag vor provisorischen Teststationen lange Warteschlangen gebildet, nachdem die Behörden die Testung der gesamten Bevölkerung auf das Coronavirus angeordnet haben. Auf Parkplätzen, in Parks und Wohngebieten wurden Zelte aufgestellt, wo in Schutzanzügen gekleidete Gesundheitsmitarbeiter Abstriche machten.

Am Sonntag und Montag waren in Wuhan erstmals seit einem Monat insgesamt sechs neue Infektionen mit dem Coronavirus registriert worden. Die Behörden ordneten daraufhin an, alle elf Millionen Einwohner der Stadt auf das Virus zu testen.

In der zentralchinesischen Industriemetropole wurde Ende 2019 das Coronavirus erstmals bei Menschen festgestellt. Um das Virus einzudämmen, verhängten die Behörden am 23. Januar eine strikte Ausgangssperre und schotteten die Stadt vom Rest des Landes ab. Erst Anfang April wurde die Ausgangssperre komplett aufgehoben.

Bisher Obduktionsergebnisse von elf COVID-19-Toten in Berlin

14:11 Uhr: In Berlin sind bislang mindestens elf COVID-19-Tote obduziert worden. Das geht aus einer am Donnerstag veröffentlichten Antwort der Senatsverwaltung für Gesundheit auf eine parlamentarische Anfrage des Linke-Abgeordneten Wolfgang Albers hervor.

Als Todesursachen wurden demnach am häufigsten Blutvergiftung bei Lungenentzündungen (vier Fälle), Lungenversagen (drei Fälle) und Herzversagen (zwei Fälle) festgestellt. In allen elf Fällen habe das Pathologie-Institut der Charité festgestellt, dass die Todesursachen "kausal durch COVID-19 bedingt" gewesen seien, hieß es.

Studie: Coronavirus befällt auch Nieren und andere Organe

13:38 Uhr: Das Coronavirus befällt laut einer Studie des Universitätsklinikums Hamburg-Eppendorf (UKE) neben der Lunge auch zahlreiche andere Organe.

"SARS-CoV-2, das neuartige Corona-Virus, ist nicht nur ein Lungenvirus, sondern ein Multiorganvirus", sagte der Leiter der Studie, Tobias Huber, am Donnerstag in Hamburg. Das hätten Untersuchungen von 27 an COVID-19 gestorbenen Patienten gezeigt. Das am zweithäufigsten betroffene Organ seien in dieser Untersuchung die Nieren gewesen, "nicht selten bis hin zum totalen Organausfall". Außerdem habe man den Erreger in Herz, Leber, Gehirn und Blut nachweisen können. Die höchsten Konzentrationen hätten sich aber in den Zellen der Atemwege gefunden.

Der Befall der Nieren sei vermutlich die Ursache dafür, dass COVID-19-Erkrankte häufig Auffälligkeiten im Urin aufwiesen, sagte Huber. "Zudem könnte dies die extrem hohe Rate von bis zu 50 Prozent an akuten Nierenversagen bei COVID-19-Patienten erklären."

Der mögliche Befall weiterer Organe müsse bei der Behandlung von Corona-Patienten berücksichtigt werden. In weiteren Studien solle geklärt werden, ob Urinveränderungen als Frühwarnsystem für schwere Covid-19-Verläufe dienen könnten, sagte Huber.

Bundestag beschließt Corona-Prämie und Ausweitung von Tests

13:25 Uhr: Beschäftigte in der Altenpflege sollen wie versprochen in diesem Jahr eine Corona-Prämie bekommen. Das hat der Bundestag am Donnerstag beschlossen. Die Prämie ist Teil des sogenannten zweiten Bevölkerungsschutzgesetzes der großen Koalition, das zahlreiche weitere Maßnahmen im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus vorsieht. So sollen die örtlichen Gesundheitsämter stärker unterstützt werden.

Die Corona-Prämie sollen Beschäftigte in der ambulanten und stationären Altenpflege bekommen. Die Höhe von bis zu 1.000 Euro richtet sich unter anderem nach der Arbeitszeit. Länder oder Arbeitgeber können die steuerfreie Extrazahlung auf bis zu 1.500 Euro aufstocken.

Zudem ist eine Ausweitung von Tests und Meldepflichten geplant, damit die Behörden ein besseres Bild vom Verlauf der Pandemie bekommen. Das Gesetz sieht zahlreiche weitere Änderungen vor und muss abschließend noch durch den Bundesrat.

Krankschreibungen per Telefon nur noch bis Ende Mai

13:08 Uhr: Arbeitnehmer können sich noch bis Ende Mai auch nach telefonischer Rücksprache mit dem Arzt krankschreiben lassen. Ab 1. Juni soll dann aber wieder ein Praxisbesuch dafür nötig sein, wie der Gemeinsame Bundesausschuss von Ärzten, Kliniken und Krankenkassen am Donnerstag einstimmig beschloss.

Das Ende der Sonderregelung wegen der Corona-Krise stehe im Einklang mit der aktuellen Einschätzung der Gefährdungslage, die zu Lockerungen in vielen Bereichen geführt habe, machte der Vorsitzende des Gremiums, Josef Hecken, deutlich.

Steinmeier: Debatte über Corona-Maßnahmen mit Vernunft führen

12:51 Uhr: Angesichts zunehmender Verschwörungstheorien zur Corona-Pandemie hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu Vernunft in der politischen Debatte aufgerufen.

Den kritischen Austausch müsse es geben, sagte er am Donnerstag bei einer Besichtigung des neuen Corona-Reservekrankenhauses auf dem Berliner Messegelände. Er hoffe aber, "dass wir diesen weiterhin so führen, dass Tatsachen und Fakten nicht ignoriert werden, und dass wir uns mit Vernunft aus der gegenwärtigen Situation befreien".

Steinmeier betonte, die Demokratie zeichne sich durch das Vorhandensein einer kritischen Öffentlichkeit aus. "Ja, solche Kritik, nachfragende Kritik muss es immer geben", betonte er. "Politik muss sich rechtfertigen, das tut sie auch. Wir diskutieren immer wieder neu, welche Maßnahmen noch aufrechtzuerhalten sind, wo gelockert werden darf." Die zunehmenden Demonstrationen in vielen Städten Deutschlands gegen die Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie erwähnte Steinmeier nicht ausdrücklich.

Spahn stellt höhere Bundeszuschüsse für Sozialkassen in Aussicht

"Wir sind uns im Corona-Kabinett einig, dass gerade in einer wirtschaftlich schwierigen Lage die Sozialbeiträge nicht über 40 Prozent steigen dürfen", sagte Spahn dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

12:36 Uhr: Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat erneut höhere Bundeszuschüsse für die Sozialkassen wegen der Mehrausgaben in der Corona-Krise in Aussicht gestellt. "Wir sind uns im Corona-Kabinett einig, dass gerade in einer wirtschaftlich schwierigen Lage die Sozialbeiträge nicht über 40 Prozent steigen dürfen", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstag). "Daraus folgt logisch, dass es zusätzliche Zuschüsse des Bundes braucht, um die Beiträge in 2021 zu stabilisieren."

Im Fernsehsender Phoenix erläuterte Spahn: "Das heißt aus heutiger Sicht, dass es für die Krankenversicherung, auch möglicherweise für die Pflege, im nächsten Jahr höhere Bundeszuschüsse braucht, um die Beitragssätze zu stabilisieren." Zahlen zum zweiten Quartal lägen im Herbst vor. Dann werde mit den Sozialkassen über Maßnahmen beraten.

WHO Europa mahnt zu Wachsamkeit im Kampf gegen Corona

11:52 Uhr: Das Europa-Büro der Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat die Europäer zu weiterer Wachsamkeit im Kampf gegen die Corona-Krise aufgerufen. Es gebe keinen Raum für Selbstgefälligkeit, sagte WHO-Regionaldirektor Hans Kluge am Donnerstag in Kopenhagen. Die Regierungen und Behörden müssten ein offenes Ohr für ihre Bevölkerungen behalten, die Bürger weiter verantwortungsvoll handeln und sich an die Maßnahmen halten.

"Jeder von uns prägt die Geschichte dieser Pandemie", sagte Kluge. Jeder einzelne habe Anteil daran, COVID-19 in Schach zu halten. "Es liegt jetzt an uns."

Wenn man die europäische Region als Ganzes betrachte, lasse sich insgesamt eine Verlangsamung der Ausbruchswelle verzeichnen, berichtete Kluge. Dennoch bleibe es für viele Menschen eine Zeit der Trauer. Bis Donnerstag habe es 1,78 Millionen bestätigte Infektionen sowie rund 160.000 COVID-19-Tote in der Region gegeben, was 43 Prozent aller Infektionen und 56 Prozent aller Todesfälle weltweit entspreche. Russland, Großbritannien und Spanien blieben unter den zehn Ländern der Erde, die in den vergangenen 24 Stunden die meisten Fälle gemeldet hätten.

Bulgarien erklärt "epidemische Ausnahmesituation"

11:48 Uhr: In Bulgarien gilt wegen des neuartigen Coronavirus nun bis zum 14. Juni eine "epidemische Ausnahmesituation". Die neue Regelung löste am Donnerstag den vor zwei Monaten verhängten Ausnahmezustand ab. "Der Ausnahmezustand wird aufgehoben, alle Maßnahmen gelten aber weiter", sagte Gesundheitsminister Kiril Ananiew. Einkaufszentren, Schulen und Kindergärten bleiben geschlossen.

Zuvor hatte es verschiedene Lockerungen gegeben. Seit 6. Mai dürfen Freiluftlokale sowie Terrassen von Restaurants und Cafés wieder öffnen. Sport im Freien ist seit zehn Tagen wieder erlaubt. Auch Besuche von Parkanlagen, Museen, Galerien, Bibliotheken sowie Kinos sind wieder gestattet. Am Donnerstag öffnete der Zoo der Hauptstadt Sofia.

Frankreich öffnet Strände - Sonnen ist nicht erlaubt

11:24 Uhr: Mit den Lockerungen in Frankreich öffnen auch einige Strände wieder - allerdings gelten dort strenge Regeln. Sonnen oder Picknicken sind in der Regel nicht gestattet.

An den geöffneten Stränden im Département Loire-Atlantique an der Atlantikküste sind nur "dynamische Aktivitäten" erlaubt, wie es in der Verordnung der zuständigen Präfektur heißt. Dazu zählen individuelle Sportarten wie Laufen, Baden oder Wassersport.

Jede "statische Präsenz" - also sich hinlegen oder hinsetzen - ist verboten. Ähnlich sieht es an einigen Stränden in der Bretagne aus. Außerdem herrscht Alkoholverbot und die Abstandsregeln müssen strikt eingehalten werden.

Bundestag beschließt Erhöhung des Kurzarbeitergelds

11:14 Uhr: In der Corona-Krise sollen Arbeitnehmer stärker vor Lohneinbußen bei Kurzarbeit bewahrt werden. Der Bundestag beschloss am Donnerstag ein entsprechendes Gesetz von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD).

Die große Koalition stimmte dafür, die Opposition enthielt sich. Generell gibt es als Kurzarbeitergeld bereits jetzt 60 Prozent des letzten Nettolohns oder 67 Prozent für Menschen mit Kindern. Nun soll es ab dem vierten Monat des Bezugs auf 70 Prozent beziehungsweise 77 Prozent erhöht werden.

Ab dem siebten Bezugsmonat sollen es künftig 80 Prozent oder 87 Prozent sein. Dies soll bis längstens 31. Dezember 2020 gelten.

Japan hebt Corona-Notstand in weiten Teilen des Landes vorzeitig auf

11:13 Uhr: Japan hebt den Corona-Notstand in den meisten Landesteilen vorzeitig auf. Regierungschef Shinzo Abe gab diese Entscheidung am Donnerstag nach Beratungen mit Experten bekannt. Ausgenommen sind städtische Großräume wie Tokio und Osaka.

Der Notstand galt eigentlich noch bis zum 31. Mai. In 39 der 47 Provinzen des Landes wird er jetzt aufgehoben, da die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus dort inzwischen eingedämmt werden konnte. Notstand bedeutet in Japan keine harte Ausgangsbeschränkungen wie in Europa. Die Bürger sind nur gebeten, möglichst zu Hause zu bleiben.

Schulen in Finnland wieder geöffnet

Schulkinder stehen unter Einhaltung des Mindestabstand vor dem Eingang einer Schule.

10:57 Uhr: Die Schüler in Finnland sind zurück im Klassenzimmer. Die bis zur neunten Klasse gehenden Grundschulen in dem nördlichen EU-Land nahmen am Donnerstag unter speziellen Abstands- und Hygieneregelungen wieder ihren Unterricht vor Ort auf; auch Vorschulen wurden wieder gänzlich geöffnet.

Seit gut zwei Monaten waren die Bildungseinrichtungen wegen der Coronakrise geschlossen gewesen und hatten auf Fernunterricht umgestellt, nur ein Notbetrieb vor Ort für Kinder bis zur dritten Klasse war aufrechterhalten geblieben. Die Vorschulen waren zwar offen geblieben, die Regierung hatte jedoch empfohlen, die Kinder ebenso wie die Erst- bis Drittklässler wenn möglich zu Hause zu behalten.

Verbraucherpreise steigen kaum noch - niedrigster Stand seit 2016

10:54 Uhr: Der massive Rückgang der Energiepreise in der Corona-Krise hat die Inflation in Deutschland gedämpft. Die Verbraucherpreise stiegen im April im Vergleich zum Vorjahresmonat nur noch um 0,9 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag berichtete.

Die Wiesbadener Behörde korrigierte damit vorläufigen Angaben leicht um 0,1 Punkte nach oben. Es war dennoch der niedrigste Stand seit November 2016 mit damals 0,8 Prozent. Im März 2020 hatte die Rate noch bei 1,4 Prozent gelegen und im Februar bei 1,7 Prozent.

Vor allem für Heizöl und Sprit mussten Verbraucher deutlich weniger zahlen als im April 2019. Heizöl wurde um satte 23,7 Prozent billiger, Sprit kostete 15,4 Prozent weniger. Strom verteuerte sich hingegen binnen Jahresfrist um 4,4 Prozent. Mit dem weitgehenden Stillstand der Wirtschaft in vielen Ländern in der Pandemie sank auch die Nachfrage nach Rohöl, die Preise fielen. Ohne Berücksichtigung der Preise für Heizöl und Kraftstoffe hätte die Inflationsrate den Angaben zufolge im April deutlich höher bei 1,6 Prozent gelegen.

Für Nahrungsmittel mussten die Menschen hingegen tiefer in die Tasche greifen (plus 4,8 Prozent). Die Auswirkungen der Coronakrise wurden den Angaben zufolge insbesondere durch Preisanstiege bei Obst (plus 11,0 Prozent) und Gemüse (plus 6,5 Prozent) deutlich. In der Krise wurde es mit Transporten und Erntehelfern schwieriger.

Mehr als 172.000 Corona-Nachweise in Deutschland - Über 7.700 Tote

10:36 Uhr: In Deutschland sind bis Donnerstagvormittag über 172.000 Infektionen mit dem Coronavirus registriert worden (Vortag Stand 10.15 Uhr: mehr als 171.100 Infektionen).

Mindestens 7.712 mit dem Erreger SARS-CoV-2 Infizierte sind den Angaben zufolge bislang bundesweit gestorben (Vortag Stand 10.15 Uhr: 7616). Das geht aus einer Auswertung der Deutschen Presse-Agentur hervor, die die neuesten Zahlen der Bundesländer berücksichtigt.

Die Reproduktionszahl, kurz R-Wert, lag nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) von Mittwoch bei 0,81. Das bedeutet, dass jeder Infizierte im Mittel weniger als eine weitere Person ansteckt. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen etwa eineinhalb Wochen zuvor ab.

Besonders hohe Zahlen registrierter Infektionen haben folgende Bundesländer:

  • Bayern: 45.100 nachgewiesene Fälle, mindestens 2.231 Tote
  • Nordrhein-Westfalen: 35.500 nachgewiesene Fälle, mindestens 1.472 Tote
  • Baden-Württemberg: 33.600 nachgewiesene Fälle, mindestens 1.613 Tote

Griechenland: Mit Corona-Auflagen an den Strand

10:30 Uhr: Vor einer erwarteten Hitzewelle in den kommenden Tagen hat der griechische Corona-Krisenstab die Öffnung aller 515 organisierten Badeanstalten des Landes ab Samstag erlaubt. Es wurden jedoch strenge Auflagen für die Badenden erlassen. So sollen nur 40 Menschen pro 1.000 Quadratmeter zugelassen werden. Der Abstand zwischen den Sonnenschirmen muss mindestens vier Meter betragen. Und unter den Schirmen dürfen höchstens zwei Liegen stehen.

Die Strandbars dürfen außerdem nur verpacktes Essen verkaufen und keinen Alkohol ausschenken, wie das Staatsfernsehen (ERT) am Donnerstag berichtete.

Bislang war das Baden im Meer in Griechenland wegen der Corona-Epidemie nur an nicht organisierten Küstenabschnitten erlaubt. Die organisierten Badeküstenabschnitte sollten eigentlich erst im Juni öffnen. Dies führte aber dazu, dass die Menschen in den nicht organisierten Stränden die Abstände nicht einhielten, wie griechische Medien berichteten.

Bayern stockt Hilfsprogramm für Kunst und Kultur deutlich auf

10:26 Uhr: Bayern stockt sein Hilfsprogramm für die krisengeschüttelte Kulturbranche deutlich auf: 200 Millionen Euro statt wie bisher geplant 90 Millionen Euro sollen nun für Künstler und Kulturschaffende im Freistaat bereitgestellt werden. Das kündigten Ministerpräsident Markus Söder, Kunstminister Bernd Sibler und Digitalministerin Judith Gerlach (alle CSU) am Donnerstag in München an.

Profitieren sollen nun auch Künstler, die nicht in der Künstlersozialkasse organisiert sind. Und es gibt weitere Millionenhilfen für Spielstätten wie Theater und Kinos, für Musikschulen, Laienmusikgruppen und den Ausfall von Filmproduktionen.

"Wir leben mit und von der Kultur in Bayern", sagte Söder. Das Engagement der Künstler sei wertvoll und zugleich dringend notwendig.

Konkrete Daten zur Öffnung von Kulturstätten sind allerdings bisher nicht in Sicht. Erst vergangene Woche hatte Sibler die Hoffnungen gedämpft und schon von einem schweren Sommer für Theater- und Konzertveranstalter gesprochen.

Die Kulturminister der Länder arbeiten momentan allerdings an einem Konzept für mögliche Öffnungen im Kunst- und Kulturbereich. Das soll dann der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz vorgelegt werden.

Kein Mundschutz, kaum Abstand - Österreichs Kanzler Kurz in Kritik

10:19 Uhr: Der erste offizielle Besuch außerhalb Wiens seit Beginn der Corona-Krise hat Österreichs Kanzler Sebastian Kurz heftige Kritik eingebracht. Der konservative Politiker war am Mittwoch im Kleinwalsertal ohne Mundschutz unterwegs. Außerdem wurde der Sicherheitsabstand von einem Meter vielfach nicht eingehalten.

Von dem Besuch kursierten am Donnerstag Aufnahmen im Internet, unter anderem von den "Vorarlberger Nachrichten". Zu sehen ist, wie Besucher und Politiker ohne Maske eng beieinander sind.

Ein Abgeordneter der liberalen Partei Neos kündigte an, Anzeige zu stellen. "Ich gehe davon aus, dass die Verordnung im Kleinwalsertal genauso gilt wie in Wien", sagte Sepp Schellhorn dem TV-Sender OE24. In Wien würden Menschen wegen kleiner Vergehen gegen die Corona-Maßnahmen hart bestraft. Der Kanzler reise aber ohne Schutzvorkehrungen nach Vorarlberg.

Das Kanzleramt antwortete auf die Kritik, obwohl man sich bemüht habe, sei von Bewohnern und Medienvertretern "teilweise der Mindestabstand leider nicht eingehalten" worden. Kurz habe auf der Straße mehrmals darum gebeten, die Abstandsregeln zu beachten, sagte ein Sprecher nach einem Bericht der Nachrichtenagentur APA.

Kritik im Bundestag an weiteren Corona-Gesetzen

09:55 Uhr: Die Opposition im Bundestag hat die umfangreichen Corona-Gesetze der Regierung kritisiert, die an diesem Donnerstag zur Abstimmung stehen. Die Linke bemängelte, dass die geplante Corona-Prämie nur für Beschäftigte in der Altenpflege gezahlt werden soll. Die AfD warf der großen Koalition vor, mit ihrer Krisenpolitik Angst, Hysterie und Depression zu erzeugen. FDP und Grüne kritisierten, dass die Pläne dem Gesundheitsministerium zu weitreichende Befugnisse gäben.

Gesundheitsminister Jens Spahn verteidigte die Maßnahmen. "Ein Virus wie dieses bekämpft man doch nicht, indem man es leugnet", sagte der CDU-Politiker. Man habe gemeinsam viel erreicht. Es sei gelungen, die Infektionsdynamik zu brechen. "Das macht uns demütig, nicht übermütig, aber es macht uns auch ein Stück stolz als Gesellschaft, als Gemeinschaft, als Nation."

Das Parlament stimmt am Donnerstag über zwei Gesetzespakete zur Abmilderung der Auswirkungen der Corona-Epidemie ab. Das sogenannte zweite Bevölkerungsschutzgesetz unter anderem den geplanten Bonus für Beschäftigte in der Altenpflege und sieht eine weitere Ausweitung von Corona-Tests vor. Ein weiteres Gesetz sieht eine befristete Erhöhung des Kurzarbeitergelds vor.

An den Umfragen des Meinungsforschungsinstituts Civey kann jeder teilnehmen. In das Ergebnis fließen jedoch nur die Antworten registrierter und verifizierter Nutzer ein. Diese müssen persönliche Daten wie Alter, Wohnort und Geschlecht angeben. Civey nutzt diese Angaben, um eine Stimme gemäß dem Vorkommen der sozioökonomischen Faktoren in der Gesamtbevölkerung zu gewichten. Umfragen des Unternehmens sind deshalb repräsentativ. Mehr Informationen zur Methode finden Sie hier, mehr zum Datenschutz hier.

Studie: Coronavirus könnte vor allem beim Sprechen übertragen werden

08:30 Uhr: Das Coronavirus könnte einer neuen Studie zufolge möglicherweise vor allem beim Sprechen übertragen werden. Wie die am Mittwoch veröffentlichte Untersuchung im Fachblatt "Proceedings of the National Academy of Sciences of the United States of America" (PNAS) zeigt, können beim Sprechen ausgestoßene Mikrotröpfchen in einem geschlossenen Raum mehr als zehn Minuten lang in der Luft bleiben.

Die Forscher des National Institute of Diabetes and Digestive and Kidney Diseases (NIDDK) ließen für die Studie eine Testperson in einem umschlossenen Raum 25 Sekunden lang laut den Satz "Stay healthy" (bleib gesund) wiederholen.

Ein in den Raum projizierter Laser beleuchtete die Tröpfchen, wodurch sie sichtbar gemacht und gezählt werden konnten. Im Durchschnitt blieben die Tröpfchen zwölf Minuten lang in der Luft.

Angesichts der bekannten Konzentration des Coronavirus im Speichel gehen die Wissenschaftler davon aus, dass jede Minute lauten Sprechens mehr als tausend virusbelastete Tröpfchen produzieren kann, die acht Minuten lang oder länger in einem geschlossenen Raum in der Luft hängen bleiben.

Dieselben Forscher hatten in einer im April veröffentlichten Studie beobachtet, dass leiseres Sprechen weniger Tröpfchen produziert. Sollte sich das Ausmaß der Ansteckungsgefahr durch Sprechen bestätigen, könnte dies die schnelle Ausbreitung des Virus erklären und zugleich Empfehlungen in vielen Ländern für das Tragen von Gesichtsmasken wissenschaftlich untermauern.

Shop Apotheke erhöht inmitten der Corona-Krise die Prognose

08:17 Uhr: Der Online-Arzneimittelhändler Shop Apotheke erwartet in der Corona-Krise robuste Geschäfte. Zwar lag das bereinigte Nettoergebnis im ersten Quartal noch bei minus 3,9 Millionen Euro, wie das im SDax notierte Unternehmen am Donnerstag in Venlo mitteilte.

Im Vorjahreszeitraum hatte es aber noch bei minus 14 Millionen Euro gelegen. Zum unbereinigten Nettoergebnis machte das Unternehmen zunächst keine Angaben. Wie bereits bekannt stieg der Umsatz im ersten Quartal um ein Drittel auf 232 Millionen Euro. Auch im April habe sich die Umsatzdynamik fortgesetzt, die Geschäftsentwicklung für 2020 übertreffe die Planung.

Für das Gesamtjahr erwartet das Unternehmen daher nun einen positiven Gewinn vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen. Ursprünglich war nur das Erreichen der Gewinnschwelle angepeilt worden.

Vor allem international konnte Shop Apotheke stark zulegen, der Umsatz stieg außerhalb des deutschsprachigen Raums um 58,7 Prozent. Die Anzahl aktiver Kunden wuchs in den ersten drei Monaten insgesamt um 300.000 auf 5 Millionen.

Angesichts der anhaltenden Unsicherheiten in Folge der Virus-Pandemie plant Shop Apotheke erst mit den Halbjahreszahlen ein vollständiges Update des Jahresausblicks. Anfang April gab der Konzern noch eine erhöhte Umsatzprognose von mindestens 20 Prozent über dem Vorjahr aus.

Zurich rechnet 2020 mit 750 Millionen Dollar Schäden durch Corona

07:34 Uhr: Der Schweizer Versicherer Zurich rechnet wegen der Corona-Krise in diesem Jahr mit Schäden in Höhe von rund 750 Millionen US-Dollar (692 Mio Euro).

Davon seien im ersten Quartal 280 Millionen Dollar verbucht worden, teilte der Allianz-Rivale am Donnerstag bei der Vorlage der Quartalszahlen in Zürich mit. "Die Schadenfälle in Zusammenhang mit dem Ausbruch von Covid-19 und die markanten Rückgänge an den Finanzmärkten gegen Ende des ersten Quartals werden wahrscheinlich die Gewinnzahlen des Jahres 2020 beeinflussen", sagte Finanzchef George Quinn.

Allerdings sei Zurich gut aufgestellt, um die Herausforderungen zu meistern. Angaben zur Gewinnentwicklung im ersten Quartal machte Zurich nicht. Die Bruttoprämieneinnahmen im Schaden- und Unfallgeschäft zogen um fünf Prozent auf knapp 9,7 Milliarden Dollar an. Das Neugeschäft in der Lebensversicherung ging zurück.

Ein Mann hält eine Probe für einen Corona-Test in der Hand. Die WHO hat darauf hingewiesen, dass das Virus möglicherweise nie wieder vollständig verschwinden könnte. (Symbolbild)

Bundestag berät über Pandemieschutz und weitere Corona-Hilfen

07:19 Uhr: Das Bundestagsplenum am Donnerstag (ab 09.00 Uhr) steht erneut stark im Zeichen der Corona-Krise. Gleich am Morgen steht das Pandemieschutzgesetz auf der Tagesordnung, bei dem es unter anderem um den Ausbau des öffentlichen Gesundheitsdienstes sowie die Finanzierung von Corona-Tests geht.

Beim Sozialpaket II geht es anschließend besonders um die Erhöhung des Kurzarbeitergelds und eine längere Bezugsdauer des Arbeitslosengelds. Zusätzliche Hilfsmaßnahmen sind für den Kulturbereich vorgesehen.

Unter den weiteren Themen sind mögliche zusätzliche Kreditlinien für den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM), die weiter stockende Wahlrechtsreform, die Aufteilung von Maklerkosten, Änderungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) sowie das Verbot der Verbot der Verunglimpfung der EU und ihrer Symbole.

Hundertjährige Russin überlebt Coronavirus-Infektion

07:09 Uhr: In Russland ist eine Patientin nach einer Coronavirus-Infektion an ihrem 100. Geburtstag als geheilt aus dem Krankenhaus entlassen worden. Im russischen Fernsehen war am Mittwoch zu sehen, wie Pelageja Pojarkowa in einem Rollstuhl und mit Gesichtsmaske sowie einem Strauß roter Rosen das Moskauer Krankenhaus verließ.

Die Hundertjährige hatte sich in einem anderen Krankenhaus während einer Routinebehandlung bei einem Patienten infiziert. Die gebürtige Moskauerin überstand die Infektion jedoch und benötigte nach Klinikangaben nicht einmal eine Intensivbehandlung.

"Sie hat sich als zähe alte Dame erwiesen", sagte der stellvertretende Direktor des Moskauer Krankenhauses, Wsewolod Belusow, dem russischen Fernsehen.

UNO warnt vor massiver Verbreitung von mentalen Störungen durch Corona-Krise

07:06 Uhr: Als Folge der Corona-Pandemie droht der Welt nach UN-Angaben auch eine massive Verbreitung psychischer Störungen.

Selbst wenn das Virus unter Kontrolle sei, würden danach noch von der Krise ausgelöste "Trauer, Angst und Depression" Menschen und Gemeinschaften rund um den Globus beeinträchtigen, sagte UN-Generalsekretär António Guterres in einer am Donnerstag veröffentlichten Videobotschaft.

In einer Publikation verweist die UNO auf den mentalen Stress, welche die Furcht vor der eigenen Ansteckung oder jener nahestehender Menschen sowie vor möglicherweise tödlichen Folgen der Infektion bei zahllosen Menschen auslösen.

Die UN-Experten nennen als mentale Belastungsfaktoren der Krise auch die Sorgen um Arbeitsplatz und Lebensunterhalt, die durch die Corona-Auflagen erzwungene Trennung von Nahestehenden und die Ausgangssperren.

Als besonders durch die psychischen Folgen der Krise gefährdet bezeichnet die Expertin der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Devora Kestel, die Beschäftigen des Gesundheitswesens und der Rettungsdienste. Sie verwies auf Berichte, wonach die Zahl der Suizide unter medizinischem Personal anscheinend zugenommen hat.

Die UN-Experten appellierten an Länder rund um die Welt, die Versorgung psychisch Kranker auszubauen. Nach UN-Angaben geben die Staaten im weltweiten Schnitt nur zwei Prozent ihrer Gesundheitsbudgets für die Therapie und Versorgung von Patienten mit mentalen Problemen aus.

Erneute Corona-Demo in Pirna - 30 Personen greifen Polizei an

06:23 Uhr: Erneut haben sich Dutzende Menschen zu einer unerlaubten Demonstration gegen Corona-Restriktionen im sächsischen Pirna getroffen und diesmal auch Polizisten angegriffen.

Im Vorfeld der Ansammlung sei im Internet zu einem "Spaziergang" aufgerufen worden, teilte die Polizei mit. Rund 200 Menschen kamen am Mittwochabend auf dem Markt in Pirna zusammen.

Mit etwa 190 Beamten versuchte die Polizei, die Versammlung zu stoppen. Dabei griffen den Angaben zufolge 30 "Gewaltbereite" die Einsatzkräfte an, wobei ein Beamter verletzt wurde.

Acht Strafverfahren unter anderem wegen Landfriedensbruch und tätlichen Angriffs auf Vollzugsbeamte wurden eingeleitet. Etwa eine Stunde nach Beginn löste sich die Versammlung wieder auf.

WHO: Coronavirus verschwindet vielleicht nie wieder

06:15 Uhr: Der Nothilfekoordinator der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist skeptisch, dass das Coronavirus noch eliminiert werden kann. "Dieses Virus kann in der Bevölkerung heimisch werden, es kann sein, dass es nie mehr verschwindet", sagte Michael Ryan am Mittwochabend in Genf.

Auch HIV, das Virus, das die Immunschwächekrankheit Aids auslöst, sei nie wieder verschwunden. "Ich will die Krankheiten nicht vergleichen, aber wir müssen realistisch sein", sagte Ryan.Es gebe eine kleine Chance, das neue Virus SARS-CoV-2, das die gefährliche Lungenkrankheit COVID-19 auslösen kann, auszurotten.

Dafür müsse aber ein hocheffektiver Impfstoff gefunden werden, er müsse im ausreichenden Maß hergestellt und in aller Welt verteilt werden und die Menschen müssten einverstanden sein, sich impfen zu lassen. "Jeder einzelne dieser Schritte ist voller Herausforderungen", sagte Ryan.

Er kritisierte die verbreitete Impfskepsis und die fehlenden Mittel für gute Gesundheitssysteme in vielen Weltgegenden. Mit den richtigen Maßnahmen zur Erkennung von Infizierten, der Isolierung von möglicherweise Angesteckten und effektiver Behandlung könne das Virus unter Kontrolle gebracht werden, betonte WHO-Expertin Maria van Kerkhove.

Grenzöffnungen: EVP-Chef Weber fordert "europaweites Reisezertifikat"

05:36 Uhr: Der Fraktionschef der Christdemokraten im Europaparlament (EVP), Manfred Weber, hat in der Debatte über die Grenzöffnungen in der Coronakrise EU-weite Standards für Hotels und Restaurants gefordert.

"Wir brauchen ein europaweites Reisezertifikat", sagte Weber der "Passauer Neuen Presse" (Donnerstag). Nur so werde sichergestellt, dass Touristen die erforderlichen Hygienestandards vorfänden.

Prinzipien, die vor der Krise wichtig waren, müssten bei den geplanten Grenzöffnungen weiterhin beibehalten werden, sagte Weber. "Die europäische Reisefreiheit ist ein hohes Gut, es ist ein Grundrecht für alle Europäer."

Es dürfe dahingehend auch keine "bilateralen Vereinbarungen" geben. "Wer unseren Kontinent in Europäer erster und zweiter Klasse trennen will, setzt letztlich Europas Einheit aufs Spiel."

Die EU-Kommission hatte am Mittwoch ein Konzept für sichere Sommerurlaube in Zeiten von Corona vorgelegt. Der in Brüssel präsentierte Plan plädiert dafür, die derzeit stark eingeschränkte Reisefreiheit innerhalb der EU zumindest schrittweise wiederherzustellen.

Gleichzeitig sollen Hotels, Ferienparks und Restaurants neue strenge Hygiene- und Sicherheitsanforderungen erfüllen müssen. Urlaube sollten zudem nur in Regionen ermöglicht werden, die gegebenenfalls auch für die medizinische Versorgung von Gästen ausreichend Kapazitäten haben.

Spahn hält an Immunitätsausweis fest - Verständnis für Corona-Demos

05:05 Uhr: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hält in der Coronakrise grundsätzlich an Plänen zur Einführung eines Immunitätsausweises fest. Man werde sich verstärkt mit der Frage beschäftigen müssen, "welche Einschränkungen wann für wen zulässig sind", sagte der CDU-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Donnerstag).

"Andere Staaten planen bereits, die Einreise künftig von einem derartigen Immunitätsnachweis abhängig zu machen", betonte Spahn. "Denn die Lösung kann ja nicht sein, dass unsere Bürgerinnen und Bürger nicht mehr in Länder reisen können, die solche Regelungen planen."

Spahn hatte Anfang Mai erklärt, dass es vorerst keine Regelungen dazu geben soll, inwiefern solche Immunitätsnachweise Ausnahmen von Alltags-Beschränkungen wie in der Coronakrise ermöglichen könnten.

Spahn hat den Deutschen Ethikrat um eine Stellungnahme dazu gebeten. Neben der Opposition hatte sich auch SPD-Chefin Saskia Esken skeptisch über Pläne für Immunitätsnachweise geäußert.

Spahn rief zugleich die Sicherheitsbehörden zu Nachsicht auf, wenn bei friedlichen Demonstrationen gegen Corona-Einschränkungen die Abstandsregeln nicht eingehalten werden.

"Für alle größeren Menschenansammlungen gilt: Wer Abstandsregeln nicht einhält, gefährdet sich und andere, denn gerade dort breitet sich das Virus verstärkt aus. Sollte man deshalb eine friedliche Demonstration auflösen? Ich habe große Zweifel, ob das verhältnismäßig wäre", sagte Spahn dem RND.

Schließlich werde dort ein Grundrecht ausgeübt. "Langfristig halten wir das Virus nicht mit Zwang in Schach", fügte er hinzu.

FDP will Klarheit, ob Autofahren mit Maske verboten ist

04:00 Uhr: Die FDP fordert Klarheit, ob Autofahrer gegen das Vermummungsverbot im Straßenverkehr verstoßen, wenn sie ihren Mund-Nasen-Schutz im Auto nicht abnehmen.

"Der Bund muss hier endlich für Rechtssicherheit sorgen statt Unsicherheit zu schaffen", sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Oliver Luksic, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Donnerstag).

Die Straßenverkehrsordnung verbietet die Verhüllung oder die Verdeckung wesentlicher Gesichtsmerkmale. Damit soll unter anderem die Erkennbarkeit des Fahrers bei Radarfallen gewährleistet werden.

Die Maskenpflicht in Supermärkten oder an öffentlichen Orten könnte Autofahrer dazu verleiten, die Maske auch im Auto aufzubehalten. Auch Taxi- oder Busfahrer sind den Angaben zufolge betroffen.

Die Polizeien der Länder seien allerdings sensibilisiert, großzügig zu verfahren, wenn die Maske dem Gesundheitsschutz diene, hieß es nach Angaben des RND in einem Schreiben von Verkehrsstaatssekretär Enak Ferlemann (CDU).

"Nur bei offensichtlicher Nutzung der Masken, um andere Ordnungswidrigkeiten zu begehen, werden weiterhin Bußgelder verhängt." Der FDP geht das nicht weit genug: "In welchen Fällen ist eine teilweise Vermummung weiterhin eine Vergehen und wie sollen Landespolizisten damit umgehen? Diese wichtige Frage bleibt unbeantwortet und könnte für einige Verkehrsteilnehmer teure Konsequenzen haben", warnte der FDP-Politiker Luksic.

Gesundheitsämter sollen Quarantäne-Fälle via App überwachen

03:00 Uhr: Die Kontrolle der Einhaltung der häuslichen Quarantäne von Corona-Kontaktpersonen und -Infizierten durch die Gesundheitsämter soll künftig über eine Handy-App erfolgen können.

Geplant sei eine "Webapplikation zur Entlastung des öffentlichen Gesundheitsdienstes bei dem Prozess des Symptom-Checks in häuslicher Quarantäne befindlicher Personen", heißt es in einer Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Konstantin Kuhle, die dem "Handelsblatt" vorliegt.

Aktuell werde eine technische Lösung entwickelt, die eine "freiwillige digitale Meldung" durch Betroffene an das zuständige Gesundheitsamt erlaube.

Das Ministerium verspricht sich davon eine Entlastung der Ämter. Corona-Kontaktpersonen seien "angehalten, während der häuslichen Quarantäne ihren Gesundheitszustand zu überwachen und dem Gesundheitsamt täglich Informationen zum Gesundheitszustand zu übermitteln".

Dies geschehe derzeit häufig telefonisch und sei "mit einem erheblichen personellen Aufwand verbunden", heißt es in der Antwort auf die FDP-Anfrage. Die geplante Quarantäne-App, die laut Ministerium als Symptomtagebuch angelegt ist, soll Abhilfe schaffen.

US-Studie: Bis zu 27 Millionen könnten Krankenversicherung verlieren

02:00 Uhr: Wegen des enormen Anstiegs der Arbeitslosigkeit in den USA könnten einer Studie zufolge fast 27 Millionen Menschen mitten in der Corona-Pandemie ihre Krankenversicherung verlieren.

Der Grund dafür ist, dass die meisten Menschen dort über den Arbeitgeber krankenversichert sind, wie eine Studie der Kaiser Family Foundation erklärt. Nach dem Verlust eines Jobs in den USA endet das Versicherungsverhältnis daher oft sehr schnell - oder Arbeitnehmer können es sich schlicht nicht leisten, die Police für sich und mitversicherte Familienangehörige privat weiter zu bezahlen.

Die am Mittwoch (Ortszeit) veröffentlichte Studie geht davon aus, dass rund 21 Millionen Menschen nach dem Verlust der Versicherung des Arbeitgebers (ESI) auf staatliche Hilfe hoffen können, darunter auch rund 6 Millionen mitversicherte Kinder.

Doch wegen bürokratischer Hürden oder ungenügenden Subventionen dürften viele trotzdem mitten in der Coronavirus-Pandemie ohne Versicherungsschutz bleiben, erklärte die Stiftung. Zudem gebe es rund 6 Millionen Menschen, die gar keinen Anspruch auf Hilfen hätten, um sich erneut zu versichern.

In den USA haben wegen der Coronakrise seit März mehr als 33 Millionen Menschen Arbeitslosenhilfe beantragt. Die USA sind praktisch das einzige entwickelte Industrieland ohne eine allgemeine staatliche Krankenversicherung.

Trump wegen Corona von Vize Pence getrennt: "Ich vermisse ihn"

01:00 Uhr: Die beiden sind gerade mal ein paar Tage voneinander getrennt - da vermisst US-Präsident Donald Trump seinen Vize offenbar schon. "Ich habe Mike Pence nicht gesehen und ich vermisse ihn", sagte Trump am Mittwochabend (Ortszeit) im Weißen Haus.

Die Pressesprecherin von Pence, Katie Miller, war vergangene Woche positiv auf das Coronavirus getestet worden. Der Test von Pence sei zwar negativ ausgefallen und Pence sei in guter Verfassung, sagte Trump.

Dennoch habe man entschieden, dass die beiden eine Weile getrennt voneinander bleiben, "weil man nicht weiß, was mit dieser sehr verrückten und schrecklichen Krankheit passiert", sagte Trump. "Wir sprechen oft am Telefon." Trump zufolge arbeitet Pence weiterhin in seinem Büro, hält aber weitestgehend Abstand von anderen Leuten.

Im Weißen Haus arbeiten viele Mitarbeiter auf engem Raum. Trump, Pence und Mitarbeiter aus ihrem Umfeld werden inzwischen täglich getestet. Das gleiche gilt nun auch für die Journalisten, die aus dem Weißen Haus berichten.

Seehofer schließt Rücknahme der Lockerungen an Grenzen nicht aus

00:30 Uhr: Bundesinnenminister Horst Seehofer schließt eine Rücknahme von Lockerungen an den Grenzen nicht aus, sollten die Corona-Infektionszahlen wieder stark steigen.

Sollte das Infektionsgeschehen den Behörden entgleiten, es also im grenznahen Raum mehr als 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche geben, müssten die Lockerungen wieder zurückgenommen werden, sagte der CSU-Politiker am Mittwochabend in der ARD-Talksendung "Maischberger.die woche".

An den Umfragen des Meinungsforschungsinstituts Civey kann jeder teilnehmen. In das Ergebnis fließen jedoch nur die Antworten registrierter und verifizierter Nutzer ein. Diese müssen persönliche Daten wie Alter, Wohnort und Geschlecht angeben. Civey nutzt diese Angaben, um eine Stimme gemäß dem Vorkommen der sozioökonomischen Faktoren in der Gesamtbevölkerung zu gewichten. Umfragen des Unternehmens sind deshalb repräsentativ. Mehr Informationen zur Methode finden Sie hier, mehr zum Datenschutz hier.

Das würde "in vollkommener Übereinstimmung mit unseren Nachbarn" erfolgen. Deutschland sei keine Insel. Seehofer sagte auch: "Wenn das Infektionsgeschehen so günstig bleibt oder noch günstiger wird, dann beenden wir am 15. Juni die Grenzkontrollen."

Seehofer (CSU) hatte am Mittwoch mitgeteilt, dass die Kontrollen an der Grenze zu Luxemburg in der Nacht zum Samstag beendet werden. An der deutsch-dänischen Grenze sei Deutschland ebenfalls bereit, die Kontrollen einzustellen, "sobald die dänische Regierung ihre laufenden Konsultationen mit ihren jeweiligen Nachbarstaaten vollzogen hat", hieß es.

An den Grenzen zu Frankreich, Österreich und der Schweiz sollen die Kontrollen dagegen bis zum 15. Juni fortgesetzt werden.

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Mit Material von dpa, afp, sid und apa.